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Reflexion

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Parkplätze an der Weilbrunnstraße vor dem NettoParkplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2025, OF 968/10 Betreff: Parkplätze an der Weilbrunnstraße vor dem Netto-Parkplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Parksituation vor dem Netto-Parkplatz an der Weilbrunnstrase so gestaltet werden kann, dass der Bürgersteig auf dem Schulweg wieder gemäß seiner ursprünglichen Funktion sicher genutzt werden kann, so dass insbesondere das Parken in der zweiten Reihe auf dem Bürgersteig verhindert wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6475 2025 Die Vorlage OF 968/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, AfD und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Parkplätze an der Weilbrunnstraße vor dem Netto-Parkplatz

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2025, ST 963 Betreff: Parkplätze an der Weilbrunnstraße vor dem Netto-Parkplatz Der Bereich vor dem Netto Parkplatz in der Weilbrunnstraße wird durch den Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei im Rahmen der Streife überwacht und alle dabei festgestellten Parkverstöße zur Anzeige gebracht, zuletzt am 20.03.2025. Mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln ist eine Behebung des geschilderten Zustandes nicht möglich, da die hauptursächlichen fünf Einzelparkstände östlich der eigentlichen Zufahrt zum Supermarkt auf Privatgrundstück liegen und somit die Zufahrt zu diesen nicht ohne weiteres unterbunden werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6475

Beratung im Ortsbeirat: 4