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Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder Friedhof

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.04.2021, OF 10/6 Betreff: Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder Friedhof Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Sanierung der Gedenkstätte der beiden Weltkriege auf dem Friedhof in Nied zu veranlassen. Begründung: Die Gedenkstätte ist in die Jahre gekommen und befindet sich nunmehr in einem schlechten Zustand. So ist die Abdeckplatte der hohen Stele mit der Plastik einer Trauernden aus Bronze nunmehr so marode, dass sie anfängt, abzubröckeln. Auch dringt Regenwasser in die Stele ein. Die um die Stele liegenden und stehenden Sandsteinquader (Kunststein) sind vermoost. Die Schrift mit den Jahreszahlen ist teilweise nicht mehr zu lesen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 04.05.2021, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 26 2021 Die Vorlage OF 10/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.

Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder Friedhof

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 26 entstanden aus Vorlage: OF 10/6 vom 15.04.2021 Betreff: Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder Friedhof Der Magistrat wird gebeten, die Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege auf dem Nieder Friedhof zu veranlassen. Begründung: Die Gedenkstätte ist in die Jahre gekommen und befindet sich nunmehr in einem schlechten Zustand. So ist die Abdeckplatte der hohen Stele mit der Plastik einer Trauernden aus Bronze nunmehr so marode, dass sie anfängt abzubröckeln, auch dringt Regenwasser in die Stele ein. Die um die Stele liegenden und stehenden Sandsteinquader (Kunststein) sind vermoost. Die Schrift mit den Jahreszahlen ist teilweise nicht mehr zu lesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2021, ST 1396 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 216 Antrag vom 28.02.2022, OF 396/6 Antrag vom 28.02.2022, OF 397/6 Auskunftsersuchen vom 15.03.2022, V 339 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.04.2022, OIB 111 Aktenzeichen: 67 4

Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder Friedhof

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2021, ST 1396 Betreff: Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder Friedhof Vorläufige Stellungnahme: Zur Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege auf dem Friedhof in Nied hat bereits ein Ortstermin stattgefunden. Die Sanierung kann nicht, wie ursprünglich angenommen erfolgen, da das Steinmaterial, das für eine Wiederherstellung der Gedenkstätte benötigt wird, nicht mehr erhältlich ist. In einem gemeinsamen Abstimmungsprozess mit dem Denkmalamt wird nun nach weiteren Lösungen gesucht, unter welchen Voraussetzungen eine Sanierung möglich wäre. Zudem steht die Klärung der Kostenübernahme aus. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 26

Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.02.2022, OF 396/6 Betreff: Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof Vorgang: OM 26/21 OBR 6; ST 216/22 In seiner Stellungnahme ST 216 vom 31.01.2022 berichtet der Magistrat, dass dem Fachamt keine Mittel zur Finanzierung der aus seiner Sicht notwendigen Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof in Höhe von 3.000 EUR zur Verfügung stehen. Stattdessen wird vorgeschlagen, die Finanzierung aus Mitteln des Ortsbeirates vorzunehmen. Der Antragsteller zeigt sich verwundert, dass anscheinend für notwendige Sanierungsmaßnahmen von Denkmälern zur Erinnerung der Opfer der Weltkriege kein Geld vorhanden ist und dafür nun die Budgets der Ortsbeiräte genutzt werden sollen. Dies vorausgeschickt, wolle der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, zum geschilderten Sachverhalt folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch ist das Budget der Stadt Frankfurt für die Denkmalpflege und nach welchen Kriterien wird es verteilt? Warum stehen für das Denkmal am Nieder Friedhof keine Mittel zur Verfügung? Welche Voraussetzungen müssten erfüllt sein, damit Mittel für das Denkmal in Nied zur Verfügung stünden. 2. Das Fachamt schlug in seiner Stellungnahme vor, dass der Ortsbeirat die Sanierung finanzieren solle. Ist es wirklich der Wunsch der Stadt Frankfurt, dass in Zukunft die Sanierung von Denkmälern nur noch durch die Budgets der Ortsbeiräte vor Ort finanziert werden soll? Falls ja, ist sich die Stadt bewusst, dass die Ortsbeirats-Budgets für derlei Maßnahmen nicht ausreichen werden? Begründung: Denkmäler für die Opfer der beiden Weltkriege sind wichtig und sind unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur, mit denen insbesondere der schweren Kriegsverbrechen und der Opfer der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland erinnert werden soll. Denkmäler sind nicht nur Gedenksteine aus der Vergangenheit, sondern sollen auch für zukünftige Generationen noch Mahnmale gegen Krieg und gegen die Ausgrenzung von Menschen sein. Das Denkmal in Nied befindet sich in einem schlechten Zustand und ist als solches fast gar nicht mehr richtig zu erkennen. Die Kosten der Sanierung beziffert der Magistrat auf rund 3.000,- EUR. Dies ist eigentlich ein sehr geringer Betrag. Aus diesem Grund verwundert es doch sehr, dass er nicht von der Stadt Frankfurt finanziert werden kann und anscheinend auf das Budget des Ortsbeirates abgewälzt werden soll. Eigentlich sollte die Sanierung von Denkmälern zu den ureigenen Unterhaltungsmaßnahmen einer Stadt gehören, ansonsten besteht die Gefahr, dass die Denkmäler mit der Zeit verfallen und verschwinden. Dies kann nicht im Interesse einer Stadt sein. Das Abwälzen von Unterhaltungsmaßnahmen auf die Ortsbeiräte, die ein minimales Budget aufweisen, das niemals für derlei Maßnahmen ausreicht, kann keine Lösung sein. Aus Mitteln des Ortsbeirates sollen nämlich auch noch Vereine und Projekte finanziert werden. Hier bedarf es einer klaren Aussage des Magistrats, wie die Stadt zu diesem Thema steht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 26 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 216 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 339 2022 Die Vorlage OF 396/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des Ortsbeirates

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.02.2022, OF 397/6 Betreff: Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des Ortsbeirates Vorgang: OM 26/21 OBR 6; ST 216/22 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die in der Stellungnahme ST 216 des Magistrats vom 31.01.2022 beschriebene notwendige Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege auf dem Nieder Friedhof (Kostenvoranschlag 3.000 EUR) wird zu einem Teil bis zu einem Betrag von maximal 1.500 EUR aus Mitteln des Ortsbeirates finanziert. Begründung: Im Antrag OM 26 vom 04.05.2021 beantragte der OBR die Sanierung der zentralen Nieder Gedenkstätte für die Opfer des 1. und 2. Weltkrieges, weil diese sich in einem schlechten Zustand befindet und teilweise als Gedenkstätte gar nicht mehr zu erkennen ist. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 216 vom 31.01.2022 die Notwendigkeit einer Sanierung bestätigt. Da dem Fachamt allerdings anscheinend keine Mittel für die Beauftragung zur Verfügung stehen, könne die Sanierung nicht durch die Stadt finanziert werden. Das Fachamt schlug aus diesem Grund vor, dass eine Finanzierung über das Budget des Ortsbeirats erfolgen könnte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 26 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 216 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 397/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 7 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 397/6 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 111 2022 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 397/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD und BFF (= Zurückstellung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen 1 SPD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)

Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 15.03.2022, V 339 entstanden aus Vorlage: OF 396/6 vom 28.02.2022 Betreff: Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof Vorgang: OM 26/21 OBR 6; ST 216/22 In seiner Stellungnahme vom 31.01.2022, ST 216, berichtet der Magistrat, dass dem Fachamt keine Mittel zur Finanzierung der aus seiner Sicht notwendigen Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung stehen. Stattdessen wird vorgeschlagen, die Finanzierung aus Mitteln des Ortsbeirates vorzunehmen. Der Ortsbeirat zeigt sich verwundert, dass anscheinend für notwendige Sanierungsmaßnahmen von Denkmälern zur Erinnerung der Opfer der Weltkriege kein Geld vorhanden ist und dafür nun die Budgets der Ortsbeiräte genutzt werden sollen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zum geschilderten Sachverhalt folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch ist das Budget der Stadt Frankfurt für die Denkmalpflege und nach welchen Kriterien wird es verteilt? Warum stehen für das Denkmal am Nieder Friedhof keine Mittel zur Verfügung? Welche Voraussetzungen müssten erfüllt sein, damit Mittel für das Denkmal in Nied zur Verfügung stünden? 2. Das Fachamt schlug in seiner Stellungnahme vor, dass der Ortsbeirat die Sanierung finanzieren solle. Ist es wirklich der Wunsch der Stadt Frankfurt, dass in Zukunft die Sanierung von Denkmälern nur noch durch die Budgets der Ortsbeiräte vor Ort finanziert werden soll? Falls ja, ist sich die Stadt bewusst, dass die Ortsbeiratsbudgets für derlei Maßnahmen nicht ausreichen werden? Begründung: Denkmäler für die Opfer der beiden Weltkriege sind wichtig und unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur, mit denen insbesondere der schweren Kriegsverbrechen und der Opfer der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland erinnert werden soll. Denkmäler sind nicht nur Gedenksteine aus der Vergangenheit, sondern sollen auch für zukünftige Generationen noch Mahnmale gegen Krieg und gegen die Ausgrenzung von Menschen sein. Das Denkmal in Nied befindet sich in einem schlechten Zustand und ist als solches fast gar nicht mehr richtig zu erkennen. Die Kosten der Sanierung beziffert der Magistrat auf rund 3.000 Euro. Dies ist eigentlich ein sehr geringer Betrag. Aus diesem Grund verwundert es doch sehr, dass er nicht von der Stadt Frankfurt finanziert werden kann und anscheinend auf das Budget des Ortsbeirates abgewälzt werden soll. Eigentlich sollte die Sanierung von Denkmälern zu den ureigenen Unterhaltungsmaßnahmen einer Stadt gehören, ansonsten besteht die Gefahr, dass die Denkmäler mit der Zeit verfallen und verschwinden. Dies kann nicht im Interesse einer Stadt sein. Das Abwälzen von Unterhaltungsmaßnahmen auf die Ortsbeiräte, die ein minimales Budget aufweisen, das niemals für derlei Maßnahmen ausreicht, kann keine Lösung sein. Aus Mitteln des Ortsbeirates sollen nämlich auch noch Vereine und Projekte finanziert werden. Hier bedarf es einer klaren Aussage des Magistrats, wie die Stadt zu diesem Thema steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 26 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 216 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2022, ST 1638 Aktenzeichen: 67 4

Beratung im Ortsbeirat: 4