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Reflexion

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Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6251 entstanden aus Vorlage: OF 1088/2 vom 05.06.2020 Betreff: Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen Vorgang: OM 4649/19 OBR 2; ST 1748/19 Der Magistrat wird gebeten, 1. detailliert zu prüfen und zu berichten, welche Voraussetzungen (sowohl seitens der Stadt als auch seitens des Bundes) zu treffen wären, damit eine Planung zur Neugestaltung des Miquelknotens in Angriff genommen werden kann; 2. die nötigen Voraussetzungen für die Planung einer Neugestaltung, welche in eigener Verantwortung liegen, zu schaffen; 3. auch gegenüber dem Bund als Betreiber der Autobahn A 66 darauf zu drängen, die dortigen Voraussetzungen für eine Neugestaltung zu treffen; 4. die Ergebnisse im Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung zu präsentieren. Begründung: In seiner Stellungnahme auf die Anregung OM 4649 gibt der Magistrat lediglich zur Kenntnis, dass kein Planungsauftrag vorliege sowie keine städtischen Vorgaben für eine Neugestaltung gegeben seien. Darüber hinaus sollte auch im Zuge des Ausbaus der U 4 der Miquelknoten in den Blick genommen werden, da sich hier Möglichkeiten der fruchtbaren Verbindung beider Vorhaben ergeben könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4649 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1748 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1829 Antrag vom 21.04.2021, OF 21/3 Anregung an den Magistrat vom 10.06.2021, OM 274 Antrag vom 20.06.2021, OF 90/2 Anregung vom 05.07.2021, OA 38 Antrag vom 07.01.2024, OF 819/2 Aktenzeichen: 66 0

Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehen

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2024, OF 819/2 Betreff: Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehen Vorgang: OM 6251/20 OBR 2; ST 1829/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Missstände auf den Fuß- und Radwegen auf beiden Seiten der Miquelallee insbesondere im Umfeld der sog. "Campusmeile", auf denen der Fußverkehr stellenweise nur ca. 50 cm Fußweg verbleiben, durch Verbreiterung der Fußwege beseitigt werden. Inwieweit kann einer wie unter Ziffer 1.) beschriebene notwendige Verbreiterung des Rad- und Fußweges auf beiden Seiten der Miquelallee durch Wegnahme einer oder mehr KFZ-Spuren realisiert werden? Was ist der planerische Fortschritt in Bezug zu der Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020 (ST 1829), in der der Magistrat u.a. berichtete: "Ein Fokus der kommunalen Stadtplanung ist derzeit das Projekt Campusmeile. Dabei wird der nördliche Alleenring als Klammer für die dort ansässigen Bildungsstandorte betrachtet. Alle Überlegungen zu einer diesen Zielen entsprechenden Umgestaltung gehen davon aus, dass die Dominanz des Kraftfahrzeug-Verkehrs auf dieser Achse durch einen teilweisen Rückbau der Fahrbahnflächen reduziert werden soll." Der Magistrat wird insoweit um ein Update gebeten. Begründung: Der Ortsbeirat wurde durch NutzerInnen des Fuß- und Radweges auf die Situation aufmerksam. Der Ortsbeirat hatte sich schon in der der letzten Amtsperiode mit der Situation des Fuß und Radverkehrs befasst (siehe Ziffer 3.)). Antragsteller: SPD LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6251 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1829 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 819/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 861 2024 Die Vorlage OF 819/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL

Beratung im Ortsbeirat: 4