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Reflexion

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Aktionsplan Schule Sachstand

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.04.2024, B 150 Betreff: Aktionsplan Schule Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.05.2023, § 3157 - OA 623/20 OBR 11, B 43/23 - Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillonanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister-Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz • Steffi-Jones-Schule (ehem. August-Jaspert-Schule) Brandschutz-, Kellersanierung • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenbergerschule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Folgende Maßnahmen wurden in 2021 fertiggestellt: • Eichendorffschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 erfolgt: • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillonanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 erfolgt: • Willemerschule (1. Bauabschnitt) Sanierung Bestandsbau • Eichendorffschule Dach- und Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Stauffenbergschule Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2024 vorgesehen: • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt) Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2025 vorgesehen: • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Willemerschule (2. Bauabschnitt) Neubau der Mensa • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderte Aufnahme der Projekte zum Neubau/Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Bis Ende 2023 wurden Mittel in Höhe von rd. 103,4 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Ende 2023 Mittel in Höhe von rd. 32,4 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.06.2024, OF 771/9 Antrag vom 19.06.2024, OF 773/9 Antrag vom 05.06.2024, OF 1153/5 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Bericht des Magistrats vom 23.01.2023, B 43 Anregung an den Magistrat vom 06.06.2024, OM 5592 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2024, OM 5628 Auskunftsersuchen vom 04.07.2024, V 984 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 15 Versandpaket: 24.04.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 2 am 27.05.2024, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 30. Sitzung des OBR 11 am 27.05.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 30. Sitzung des OBR 4 am 28.05.2024, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 30. Sitzung des OBR 6 am 28.05.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 7 am 28.05.2024, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, Linke und FDP 29. Sitzung des OBR 8 am 06.06.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 3 am 06.06.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 30. Sitzung des OBR 9 am 06.06.2024, TO II, TOP 8 Die Vorlage OF 771/9 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5592 2024 1. a) Die Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 771/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 15 am 07.06.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2024, TO I, TOP 58 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5628 2024 1. Die Vorlage B 150 dient unter Hinweis auf die Vorlage OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1153/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Aktionsplans Schule endlich die seit vielen Jahren erforderliche Sanierung der Sporthalle Süd durchzuführen, oder baldmöglichst entsprechenden Ersatz zu schaffen. Vor der Sanierung der Sporthalle Süd ist sicherzustellen, dass den Vereinen ein alternativer Ort, um Hallenhockey trainieren und auch Verbandswettkämpfe zu können austragen zur Verfügung gestellt wird. Dreifelder Sporthallen werden im kinderreichsten Stadtteil Frankfurts dringend gebraucht. Daher sollte auch für das Gymnasium Süd eine Dreifelder Sporthalle geplant werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 01.07.2024, TO I, TOP 84 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis) 31. Sitzung des OBR 9 am 04.07.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 984 2024 1. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 773/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4902, 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 01.07.2024 Aktenzeichen: 40-3

Schulsanierungen im Ortsbezirk

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2024, OF 773/9 Betreff: Schulsanierungen im Ortsbezirk In der B150 werden die geplanten Zeiträume der Fertigstellung einiger Schulsanierungen im gesamten Stadtgebiet genannt. Die Ortsbeiräte bekommen damit eine Übersicht vorgelegt. Allerdings lässt der Bericht einige Frage offen. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: 1. Nach welchen Kriterien wird entschieden wann welche Sanierungsmaßnahmen wann geplant und durchgeführt wird? Welche Form der Priorisierung wird dabei vorgenommen? 2. Die dringend sanierungsbedürftige Astrid-Lindgren-Schule ist nicht aufgelistet. Warum nicht? Wann ist mit einer Sanierung zu rechnen? 3. Wann ist einer Fertigstellung der bereits begonnen Baumaßnahmen an der Diesterwegschule zu rechnen? 4. Wie werden die Schulgemeinden und der Ortsbeirat in welchem Rhythmus künftig über anstehende Sanierungsmaßnahmen informiert? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.04.2024, B 150 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 9 am 04.07.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 984 2024 1. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 773/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4