Reflexion
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Spielplatz im Bereich BerkersheimOst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3889 entstanden aus Vorlage: OF 582/10 vom 17.04.2023 Betreff: Spielplatz im Bereich Berkersheim-Ost Vorgang: OM 598/16 OBR 10; ST 94/17; OM 2004/17 OBR 10; ST 2369/17 Mit den Stellungnahmen vom 13.01.2017, ST 94, und vom 08.12.2017, ST 2369, wurde die Möglichkeit eines Spielplatzes für Kinder im östlichen Teil Berkersheims in Aussicht gestellt. Als Versagungsgrund für eine schnelle Realisierung wurde lediglich angeführt, dass eine Planung des Spielplatzes an die Planung eines möglichen Baugebiets Berkersheim-Ost geknüpft werden sollte. Heute - fünf Jahre später - ist zum einen eine Entwicklung kleiner Wohngebiete wie das von Berkersheim-Ost für Bauträger auf absehbare Zeit unrentabel und zum anderen werden diese Flächen aus ökologischen Gründen unbebaut benötigt, damit sich die Stadt insgesamt nicht noch weiter aufheizt. Deshalb fordern nun Eltern vor Ort, dass wegen dieser geänderten Sachlage der nicht absehbaren Bebauung dieses Gebietes die Planung und Errichtung eines Spielplatzes zeitnah verwirklicht wird. Sollte zu einem späteren Zeitpunkt dieses Gebiet doch noch als Baugebiet ausgewiesen werden, könnte der dann bereits errichtete Spielplatz in die Planung einbezogen werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit der Errichtung eines Spielplatzes für Kinder zu rechnen ist. Denn der vom Ortsbeirat geforderte Spielplatz wurde vom Magistrat nur deshalb abgelehnt, weil er "im Kontext des neuen Baugebietes" betrachtet und nicht isoliert geplant werden sollte. Weitere Planungen wird es aber für dieses Baugebiet absehbar nicht mehr geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 598 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 94 Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2369 Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2369 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1568 Antrag vom 08.01.2024, OF 742/10 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 5010 Aktenzeichen: 67-2
Spielplatz im Bereich Berkersheim Ost
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1568 Betreff: Spielplatz im Bereich Berkersheim Ost Spiel- und Freizeitanlagen sind ein wichtiger Bestandteil der sozialen Infrastruktur. Neubauten von Kinderspielplätzen werden vornehmlich in Erschließungsgebieten realisiert, da im Rahmen der Planung auch Flächen für Spielplätze bereitgestellt werden können (z.B. durch entsprechend Festsetzungen im Bebauungsplan und Umlegungsverfahren). Die Prüfung hat ergeben, dass im Bereich Berkersheim-Ost derzeit leider keine geeigneten städtischen Flächen zur Verfügung stehen, auf denen ein Spielplatz errichtet werden könnte. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3889 Antrag vom 08.01.2024, OF 742/10 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 5010
Wohnungsbau und Infrastruktur
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2024, OF 742/10 Betreff: Wohnungsbau und Infrastruktur Vorgang: OM 3889/23 OBR 10; ST 1568/23 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten, a) wie und wo sich der Wohnungsbau und auch die vor Ort erforderliche Infrastruktur in den Stadtteilen Eckenheim, Preungesheim, Berkersheim, Frankfurter Berg und Bonames jeweils in den 5 vergangenen Jahren 2019 bis 2023 entwickelt hat. in den 5 kommenden Jahren 2024 bis 2028 entwickeln soll. b) welche Erkenntnisse, Förderungen und sonstige Möglichkeiten genutzt werden können, um künftig jeweils zu A. auch mehr private Wohnungsbautätigkeiten bei Dachausbauten, bei Aufstockungen und auch bei Neubauten zu erreichen. c) in welchen räumlichen oder inhaltlichen Bereichen Probleme für den Bau von Wohnungsbau bestehen bzw. Infrastruktur zu A. fehlt und wie dies künftig wo besser werden soll? d) sofern das Neubaugebiet Berkersheim-Ost doch noch realisiert werden sollte, dort sodann ausreichend Platz für den gemäß Stellungnahme ST 1568 vom 31.07.2023 bisher nicht vorgesehenen Spielplatz für Kinder zu finden. Begründung: erfolgt bei Bedarf mündlich Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3889 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1568 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO II, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5010 2024 Die Vorlage OF 742/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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