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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortführung des Sonderetats „Stadtteilfeste unterstützen“

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 250.000 Euro zusätzlich eingestellt. Verbände, Vereine und ehrenamtliche Veranstalter:innen von Frankfurter Festen können pro Veranstaltung und Jahr eine finanzielle Unterstützung von bis zu 6.000 Euro für Kosten zur Ausrichtung ihrer Feste beantragen. Voraussetzung ist, dass das Fest grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter hat und der zuständige Ortsbeirat den Antrag geprüft hat und durch Beschluss einer Ortsbeirats Initiative (OI) befürwortet. Weiterhin gelten die vom Kulturamt veröffentlichten und auf dessen Website einsehbaren Antragsrichtlinien. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Die Römerkoalition hatte im Jahr 2023 den Sonderetat "Stadtteilfeste unterstützen" ins Leben gerufen, um die unter finanziellem Druck stehenden Stadtteilfeste abzusichern und ihr Fortbestehen zu garantieren. Unter der Aufsicht des Kulturamtes, das eine gleichmäßige Verteilung der Gelder über die verschiedenen Stadtteile sicherstellt, haben die Ortsbeiräte im vergangenen Jahr diese neue Möglichkeit aktiv genutzt, um die betroffenen Stadtteilefeste in ihren Ortsbezirken zu unterstützen. Die bisher eingestellten Mittel sind für eine Fortführung des Programms im Jahr 2024 ausreichend und werden entsprechend des laufenden Verfahrens weiter verausgabt. Gleichzeitig hat sich in Rücksprachen mit den Ortsbeiräten, Veranstalter*innen und vielen Ehrenamtlichen herausgestellt, dass die Bedarfe weiterhin hoch bleiben und eine Fortführung des Sonderetats geboten ist. Zu diesem Zweck werden die vorhandenen Mittel im Haushaltsjahr 2025 um weitere 250.000 Euro aufgestockt. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.07.2024, OF 734/3 Antrag vom 04.07.2024, OF 735/3 Antrag vom 04.07.2024, OF 736/3 Antrag vom 04.07.2024, OF 737/3 dazugehörende Vorlage: Initiative vom 04.07.2024, OI 61 Initiative vom 04.07.2024, OI 62 Initiative vom 04.07.2024, OI 64 Initiative vom 05.07.2024, OI 65 Antrag vom 27.07.2024, OF 1066/6 Antrag vom 15.08.2024, OF 1065/6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 11 am 24.06.2024, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 14 am 24.06.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 7 am 25.06.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO II, TOP 48 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 13 am 02.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 16 am 02.07.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 02.07.2024, TO II, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 31. Sitzung des OBR 9 am 04.07.2024, TO II, TOP 4 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 12 am 05.07.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 15 am 05.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf „Stadtfeste unterstützen“ (E92/2023)

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2024, OF 735/3 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf "Stadtfeste unterstützen" (E92/2023) Der Ortsbeirat möge beschließen, das Glauburgfest am 09.07.2023 und der Weihnachtsbasar am 10.12.2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz werden in Höhe von 2.500 € aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) bezuschusst. Begründung: Es handelt sich um nichtkommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 63 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Weltkindertag und Martinsfeuer 2024 unterstützen

S A C H S T A N D : Initiative vom 04.07.2024, OI 62 entstanden aus Vorlage: OF 734/3 vom 02.07.2024 Betreff: Weltkindertag und Martinsfeuer 2024 unterstützen Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23; E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt Der Magistrat wird gebeten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92, Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen), sowie im Hinblick auf die kommende Beschlussfassung zur Vorlage E 160 aus dem Sondertopf den Verein Abenteuerspielplatz Riederwald e. V. bei den Veranstaltungen Martinsfeuer zu Sankt Martin und Weltkindertagsfest am Weltkindertag mit jeweils bis zu 5.000 Euro zu unterstützen. Der Verein Abenteuerspielplatz Riederwald e. V. leistet mit diesen o. g. Stadtteilfesten einen wichtigen Beitrag für das Zusammenleben im Nordend, besonders für Kinder und ihre Eltern. Jedes Jahr nehmen einige Tausend Menschen an den Festen teil. So gehören sie seit vielen Jahren zum festen Angebot im Stadtteil. Anlage (nicht öffentlich) Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 30 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Versandpaket: 10.07.2024

Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz aus dem Sondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“

S A C H S T A N D : Initiative vom 04.07.2024, OI 63 entstanden aus Vorlage: OF 735/3 vom 04.07.2024 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23 Der Magistrat wird gebeten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92, Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen"), aus dem Sondertopf das Glauburgfest am 09.07.2023 und den Weihnachtsbasar am 10.12.2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz in Höhe von bis zu 2.500 Euro zu unterstützen. Es handelt sich um nicht kommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen beim Vereinsring vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage (nicht öffentlich) Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 63 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Versandpaket: 10.07.2024

Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz aus dem Sondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“

S A C H S T A N D : Initiative vom 04.07.2024, OI 64 entstanden aus Vorlage: OF 736/3 vom 04.07.2024 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23; E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt Der Magistrat wird gebeten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92, Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen"), sowie in Hinblick auf die kommende Beschlussfassung zur Vorlage E 160 aus dem Sondertopf das Glauburgfest am 07.07.2024 und den Weihnachtsbasar am 08.12.2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz mit bis zu 3.130 Euro zu unterstützen. Es handelt sich um nicht kommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen beim Vereinsring vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage (nicht öffentlich) Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 29 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Versandpaket: 10.07.2024

Beratung im Ortsbeirat: 4