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Reflexion

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Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang des Klinikgeländes

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3967 entstanden aus Vorlage: OF 1077/5 vom 07.11.2018 Betreff: Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang des Klinikgeländes Der Magistrat wird gebeten, den gemeinsamen Fuß- und Radweg zwischen der Hauptzufahrt zum Klinikgelände (westlich der Haltestelle "Uniklinik" ) und der Einmündung Holzhecke auf Kosten der Randstreifen zu verbreitern. Begründung: Der beschriebene Weg wird von vielen Bürgern sowohl mit dem Rad als auch zu Fuß benutzt. Der Weg ist nur drei Meter breit und schlecht beleuchtet. Besonders bei Begegnungsverkehr entstehen Unfallgefahren. Entlang des Weges besteht ein unbefestigter Randstreifen. Es müssen keine Bäume gefällt werden, um den Weg zu verbreitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 471 Antrag vom 10.11.2021, OF 262/5 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1201 Antrag vom 17.04.2023, OF 727/5 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 145 Aktenzeichen: 66 2

Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der MainNeckar-Brücke bis zur Sandhofstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1201 entstanden aus Vorlage: OF 262/5 vom 10.11.2021 Betreff: Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der Main-Neckar-Brücke bis zur Sandhofstraße Vorgang: OM 3967/18 OBR 5; ST 471/19 Der Magistrat wird gebeten, wie in der Stellungnahme vom 22.02.2019, ST 471, zugesagt, die Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang des Klinikgeländes zwischen Main-Neckar- Brücke und Sandhofstraße bzw. Holzhecke umzusetzen. Begründung: In der Stellungnahme vom 22.02.2019, ST 471, wurde der Ausbau des Fuß- und Radweges im Zusammenhang mit dem Bau der Rampe an der Eisenbahnbrücke zugesagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3967 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 471 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 767 Antrag vom 17.04.2023, OF 727/5 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 145 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2

Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der Main Neckar-Brücke bis zur Sandhofstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 767 Betreff: Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der Main Neckar-Brücke bis zur Sandhofstraße Die Zusage (ST 471/2019), für den weiteren Verlauf zwischen der Main-Neckar-Brücke und der Einmündung der Straße Holzhecke eine Planung für einen anforderungsgerechten Ausbau des Fuß- und Radweges zu erarbeiten, ist nach wie vor gültig. Der Magistrat wird die Maßnahme in die Projekteliste zur Verbesserung der Radinfrastruktur aufnehmen und zu gegebener Zeit unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Kapazitäten eine Planung angehen. Aufgrund der Vielzahl der Projekte, die durch den Radentscheid umzusetzen sind, kann der Magistrat eine Realisierung allerdings nur mittel- bis langfristig in Aussicht stellen und noch keinen Zeitrahmen konkretisieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1201 Antrag vom 17.04.2023, OF 727/5 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 145

Haushalt 2023: Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Niederrad: Verbreiterung und Sanierung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle Blutspendedienst

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2023, OF 727/5 Betreff: Haushalt 2023: Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Niederrad: Verbreiterung und Sanierung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle Blutspendedienst Vorgang: OM 3967/18 OBR 5; ST 471/19; OM 1201/21 OBR 5; ST 767/22 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, in den zu beschließenden Haushalt 2023 ausreichende Mittel einzustellen, um die dringend notwendige Sanierung und Verbreiterung des oben genannten Fuß- und Radweges umzusetzen. Begründung: Der ca. 300 Meter lange Abschnitt des Fuß- und Radweges zwischen der Main-Neckar-Brücke und dem Blutspendedienst weist eine unzureichende Breite, zahlreiche Wurzelschäden und mangelnde Lichtverhältnisse auf. Im Zusammenhang mit dem Bau der Rampe an der Eisenbahnbrücke wurde der Weg zwischen Brücke und Uniklinik bereits verbreitert und saniert. In der Stellungnahme ST 767/ 2022 wird die Notwendigkeit zwar anerkannt, eine Umsetzung aber nur mittel- bis langfristig in Aussicht gestellt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3967 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 471 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1201 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 767 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 145 2023 Die Vorlage OF 727/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Niederrad: Verbreiterung und Sanierung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle „Blutspendedienst“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 05.05.2023, EA 145 entstanden aus Vorlage: OF 727/5 vom 17.04.2023 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Niederrad: Verbreiterung und Sanierung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle "Blutspendedienst" Vorgang: OM 3967/18 OBR 5; ST 471/19; OM 1201/21 OBR 5; ST 767/22 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2023 werden ausreichende Mittel eingestellt, um die dringend notwendige Sanierung und Verbreiterung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle "Blutspendedienst" umzusetzen. Begründung: Der ca. 300 Meter lange Abschnitt des Fuß- und Radweges zwischen der Main-Neckar-Brücke und dem Blutspendedienst weist eine unzureichende Breite, zahlreiche Wurzelschäden und mangelnde Lichtverhältnisse auf. Im Zusammenhang mit dem Bau der Rampe an der Eisenbahnbrücke wurde der Weg zwischen Brücke und Uniklinik bereits verbreitert und saniert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 767, wird die Notwendigkeit zwar anerkannt, eine Umsetzung aber nur mittel- bis langfristig in Aussicht gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3967 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 471 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1201 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 767 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 10.07.2023, TO I, TOP 89 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 145 wird im Rahmen der Vorlage E 46 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4