Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 1

Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2024, OF 704/3 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert in o.g. Produktgruppe zusätzliche Mittel in Höhe von EUR 10.000 für die Erarbeitung eines Konzept zur Alarmierung der (Nordend)Bevölkerung im Katastrophenfall und die Ausweisung ausreichender Schutzräume vorzusehen Begründung: Im aktuellen Haushalt stehen u.o. Haushaltsstelle lediglich EUR 10.000 für den Katastrophenschutz zur Verfügung. Eventuell gibt es weitere Haushaltsstellen. Diese Summe wird allerdings den Aufgaben, die damit verbunden sind in keiner Weise gerecht. Beginnend mit einem entsprechenden Warnsystem muss es auch Informationen für die Bevölkerung geben, welche Schutzräume im Katastrophenfall aufgesucht werden können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 3 am 25.04.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 148 2024 Die Vorlage OF 704/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.04.2024, EA 148 entstanden aus Vorlage: OF 704/3 vom 22.04.2024 Betreff: Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000 Euro für die Erarbeitung eines Konzepts zur Alarmierung der (Nordend-)Bevölkerung im Katastrophenfall und die Ausweisung ausreichender Schutzräume in den Haushalt eingestellt. Begründung: Im aktuellen Haushalt stehen lediglich 10.000 Euro für den Katastrophenschutz zur Verfügung. Eventuell gibt es weitere Haushaltsstellen. Diese Summe wird allerdings den Aufgaben, die damit verbunden sind, in keiner Weise gerecht. Beginnend mit einem entsprechenden Warnsystem, muss es auch Informationen für die Bevölkerung geben, welche Schutzräume im Katastrophenfall aufgesucht werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 08.07.2024, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 148 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4