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Reflexion

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Unterliederbach: Bewohnerparken in der Windthorststraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.08.2017, OF 463/6 Betreff: Unterliederbach: Bewohnerparken in der Windthorststraße Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat: 1. Wie beurteilt der Magistrat den Wunsch, spätestens nach Fertigstellung des Neubaus der städtischen Kliniken Höchst Anwohnerparken in den umliegenden Straßen, einschließlich der Windthorststraße, einzuführen? 2. Ist dem Magistrat bekannt, dass in diesem Bereich Tiefgaragenplätze exklusiv an Flugreisende vermietet werden, die dort ihre Autos abstellen und per Shuttle zum Flughafen gefahren werden? 3. Sieht der Magistrat irgendwelche Möglichkeiten, diesen für die AnwohnerInnen äußerst unerfreulichen Zustand zu beenden? Begründung: Parkplatzmangel ist in vielen Wohngebieten ein bekanntes Problem. Gerade in der Umgebung von Einrichtungen wie Bahnhöfen oder dem Krankenhaus, die viel Verkehr von auswärts anziehen, spitzt sich die Lage für die AnwohnerInnen häufig besonders zu. Deswegen erscheint gerade in einer solchen Umgebung Anwohnerparken eine gute Lösung zu sein. Im konkreten Fall schildert ein Bürger, sein Versuch, einen Tiefgaragenplatz anzumieten, sei gescheitert, weil Tiefgaragenplätze fest an Flughafengäste vermietet seien, die dort ihr Auto unterstellen könnten und dann per Shuttle zum Flughafen gefahren würden. Dies vergrößert natürlich den Parkplatzmangel für die Anwohner. Es ist derzeit unbekannt, wer der Vermieter dieser Tiefgaragenplätze ist und ob es für die Stadt Frankfurt irgendwelche Handhabe gibt, hier einzugreifen. Dies sollte jedoch geklärt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.09.2017, OF 477/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 566 2017 Anregung an den Magistrat OM 2079 2017 1. Die Vorlage OF 463/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Frage unter Ziffer 2. durch den nachfolgenden Wortlaut ersetzt wird: "Sieht der Magistrat die Möglichkeit, zusätzliche Plätze für Carsharing zu reservieren?" 2. Die Vorlage OF 477/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2017, OF 477/6 Betreff: Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne Vorgang: OM 451/16 OBR 6; ST 1050/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten Folgendes in Bezug auf die Stellplätze der Tiefgarage unter der McNair Kaserne zu klären: 1. wie lange gilt der Mietvertrag der KEG mit dem Flughafen-Shuttle-Service, welche Kündigungsfrist besteht? 2. Um wie viele Plätze könnte der Vertrag (jetzt 100 Stellplätze), evtl kurzfristig, reduziert werden? 3. Wie viele Anwohner der umliegenden Straßen, insbesondere der Windthorststraße, sind an der Anmietung eines Stellplatzes in der Tiefgarage unter der McNair Kaserne interessiert? Dies ist z.B. durch eine Anfrage an die Haushalte zu ermitteln. 4. Bei der Erhebung ist unter Erläuterung der Kosten und Randbedingungen zu erfragen, was für die Anwohner interessanter ist: Anwohnerparken (keine Platzgarantie) oder ein Platz in der Tiefgarage 5. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, den Parkdruck zu senken a) Kurzfristig b) Langfristig Begründung: In der ST1050/2017 wird die Parksituation und die Auslastung der Tiefgaragen und anderer Stellplätze im Lindenviertel erläutert, auch die Vermietung an den Flughafen-Shuttle-Service. Eine Nachfrage im September an die KEG besagte, dass zur Zeit alle Stellplätze vermietet sind. Es zeigt sich, dass hier eine hohe Auslastung der vorhandenen Stellplätze besteht, allerdings auch dadurch, dass in der Tiefgarage unter der McNair Kaserne an einen Flughafen-Shuttle-Service fremdvermietet wird. Durch das Krankenhaus und Baustellen in der näheren Umgebung entsteht zusätzlicher Parkdruck auf freie Parkplätze, der zu der engen Situation in Wohngebieten allgemein hinzukommt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 28.08.2017, OF 463/6 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 451 Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1050 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 566 2017 Anregung an den Magistrat OM 2079 2017 1. Die Vorlage OF 463/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Frage unter Ziffer 2. durch den nachfolgenden Wortlaut ersetzt wird: "Sieht der Magistrat die Möglichkeit, zusätzliche Plätze für Carsharing zu reservieren?" 2. Die Vorlage OF 477/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4