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Reflexion

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Bebauungsplan Nr. 906 - Westlich der Nordweststadt hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 18 Betreff: Bebauungsplan Nr. 906 - Westlich der Nordweststadt hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB I.1 Für das Gebiet Westlich der Nordweststadt in Frankfurt am Main - Niederursel ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des neu aufzustellenden Bebauungsplanes ergibt sich aus dem vorgelegten Lageplan vom 04.07.2013 zum Aufstellungsbeschluss. I.2 Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung Mit der Aufstellung des Bebauungsplans soll für das Gebiet westlich der Nordweststadt Planungsrecht für ein Allgemeines Wohngebiet geschaffen werden. Ziel ist es, unterschiedliche Wohnformen für verschiedene Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen. Mit dem Bebauungsplan soll dem dringenden Wohnbedarf in der Stadt Frankfurt am Main Rechnung getragen werden. Begründung: ÜBERSICHTSKARTE Lage des Plangebiets und räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 906 - Westlich der Nordweststadt liegt im Frankfurter Stadtteil Niederursel in Höhe des kleinen Zentrums Thomas-Mann-Straße und umfasst ein Fläche von zirka 10,2 ha. Das Plangebiet wird begrenzt durch den Feldweg mit der Flurstücknummer 65/1 der Flur 30 im Westen, mit den Flurstücken 25/61, 25/40, 25/41, 25/42, 25/43, 26/8 und 26/9 der Flur 30 im Norden, dem Gerhart-Hauptmann-Ring zwischen den Hausnummern 204 und 240a und dem Feldweg mit der Flurstücksnummer 144/84 im Osten. Im Süden quert die Grenze des Plangebiets die Flurstücke 44, 45/3, 45/2 und 45/1 der Flur 32 ungefähr in der Mitte. Alle Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Niederursel. Anlass, Erfordernis und Ziele Frankfurt hat einen hohen Bedarf an zusätzlichen Wohnungen, da weiterhin mit einem deutlichen Bevölkerungswachstum zu rechnen ist. Für das Jahr 2030 werden 724.000 Einwohner mit Erst- und Nebenwohnsitz prognostiziert, was einem weiteren Zuwachs von ca. 20.000 Personen entspricht. Der steigenden Nachfrage nach Wohnraum soll mit der Schaffung attraktiven Wohnraums begegnet werden. Auch das Plangebiet kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Planungsgrundlagen Der Regionale Flächennutzungsplan (RegFNP) des Regionalverbands FrankfurtRheinMain stellt den größten Teil des Geltungsbereichs des aufzustellenden Bebauungsplans als "Wohnbaufläche geplant" und einen kleineren Teil im Osten als "Wohnbaufläche Bestand" dar. Der Bebauungsplan kann somit aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans entwickelt werden. Das Plangebiet wird zum großen Teil von dem Bebauungsplan NW 104d Nr. 1 - Niederursel Autobahn - in Kraft getreten am 06.03.1965 - abgedeckt, der im nördlichen Bereich Sportfläche und in einem kleinen südlichen Bereich Grün- und Erholungsfläche festgesetzt. Im Nordosten des Plangebiets liegt der Bebauungsplan NW 103c Nr. 1 - Nordwest-Stadt - in Kraft getreten am 26.06.1965 - der in dem Bereich Reines Wohngebiet (WR) festsetzt. Ein kleiner Bereich im Osten des Plangebiets wird von dem Bebauungsplan Nr. 124 - in Kraft getreten am 17.04.1974 - der in dem Bereich Allgemeines Wohngebiet (WA) mit einer Grundflächenzahl (GRZ) von 0,4, einer Geschossflächenzahl (GFZ) von 0,86 und offene Bauweise festsetzt. Konzept und städtebaulicher Entwurf Im geplanten Wohngebiet können Einfamilienhäuser entstehen, ergänzt durch Geschosswohnungsbauten an ausgewählten Stellen. Mit dieser Mischung soll ein breites Angebot an Wohnformen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen ermöglicht werden. Das Plangebiet war Bestandteil der städtebaulichen Untersuchung zur Weiterentwicklung der Nordweststadt, wofür 2011 / 2012 ein städtebaulicher Ideenwettbewerb durchgeführt wurde. Städtebauliche Entwürfe für das Gebiet liegen aus diesem Prozess vor, die jedoch weitergehend überarbeitet werden müssen. Das Gelände wird derzeit überwiegend landwirtschaftlich genutzt. Es enthält mehrere Gartenparzellen, die als Freizeitgärten genutzt werden. Diese müssen verlagert werden, sofern sie in der Planung nicht berücksichtigt werden können. Für den hier geplanten Eingriff in Natur und Landschaft sind im städtebaulichen Entwurf Vorschläge zur Eingriffsminimierung zu erarbeiten und darüber hinaus Ausgleichsflächen nachzuweisen. Etwa die Hälfte der Ackerparzellen ist in städtischem Eigentum, wodurch sich die Bodenordnung vereinfachen dürfte. Das Gebiet ist durch die Buslinien 72 und 73, die den Gerhart-Hauptmann-Ring befahren, an den öffentlichen Nahverkehr angebunden. Anlage _Lageplan (ca. 5,9 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.03.2014, NR 825 Anregung vom 27.03.2014, OA 492 Antrag vom 30.01.2014, OF 412/8 Antrag vom 17.02.2014, OF 414/8 Antrag vom 27.03.2014, OF 432/8 Antrag vom 27.03.2014, OF 433/8 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.04.2014, OF 446/8 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 22.01.2014 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.02.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 27. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.02.2014, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 27. Sitzung des OBR 8 am 20.02.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 957 2014 1. a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 412/8 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 414/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 1. das Wort "geplante" durch das Wort "zugesagte" ersetzt und die Frage "Welche Auswirkungen sind mit dem Ausbau der A5 auf das Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 906 verbunden?" als neue Ziffer 2. eingefügt wird und der erste Satz der Ziffer 6.(alt) entfällt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2014, TO II, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 20.03.2014, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.03.2014, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 28. Sitzung des OBR 8 am 27.03.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 492 2014 1. Der Vorlage M 18 wird unter Hinweis auf OA 492 zugestimmt. 2. a) Der Antrag, unter Buchstabe a) die Worte "in besonderem Maße" zu streichen, wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 432/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Buchstabe c) vor dem Wort "vorzusehen" die Worte "sowie insgesamt 30 Prozent Sozialer Wohnungsbau" eingefügt wird, und folgender Satz als Buchstabe f) eingefügt wird: "Die Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs mit dem Bürgerdialog (u. a. zum Thema Neubaugebiet) und des 1. Preisträgers des Architekturwettbewerbes werden in die Planung und Errichtung des neuen Wohngebietes einbezogen." Der bisherige Buchstabe f) wird Buchstabe g). 3. Die Vorlage OF 433/8 wird mit der Vorlage OF 432/8 in zusammengefasster Form beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. zu Buchstabe a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zum Rest der Vorlage b) Einstimmige Annahme 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.04.2014, TO II, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 08.05.2014, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 29. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.05.2014, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2014, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 492 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.06.2014, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 825 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 825); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 2. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen SPD und RÖMER (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 18 = Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau, NR 825 = Prüfung und Berichterstattung, OA 492 = Annahme) 30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.06.2014, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 825 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 492) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 825) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 18 und NR 825 = Annahme, OA 492 = Buchstabe a) Ablehnung, Buchstaben b) bis g) Annahme) NPD (M 18, NR 825 und OA 492 = Enthaltung) REP (M 18 und NR 825 = Ablehnung, OA 492 = Prüfung und Berichterstattung) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.06.2014, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 825 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 492) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 825) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2014, TO II, TOP 27 Beschluss: 1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 825 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 492) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. Buchstabe a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Buchstaben b) bis g) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 18 und OA 492 = Annahme, NR 825 = Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (M 18 = Annahme im Rahmen NR 825, NR 825 und OA 492 = Annahme) NPD (M 18, NR 825 und OA 492 = Enthaltung) REP (M 18 und NR 825 = Ablehnung, OA 492 = Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4742, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2014 Aktenzeichen: 61 00

Benennung einer Straße oder Weges nach Erich Lange im Neubaugebiet westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan 906)

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2014, OF 446/8 Betreff: Benennung einer Straße oder Weges nach Erich Lange im Neubaugebiet westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan 906) Vorgang: M 18/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen in dem o.g. Neubaugebiet eine Straße nach dem 2004 verstorbenen Ortsvorsteher Erich Lange zu benennen. Sie soll den Namen "Erich-Lange-Straße" tragen Begründung: Erich Lange (*1921, +2004) gehörte von 1977 bis 1989 dem Ortsbeirat 8 an und war dessen Ortsvorsteher von 1981 bis 1985. Eng mit seinem Namen verknüpft ist der Bau der Umgehungsstraße L 3004, die Verkehrsberuhigung im alten Teil von Niederursel und der Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr. Von 1993 bis 2003 setzte sich Herr Lange zudem als Seniorenbeirat, Seniorenbeauftragter des Ortsbeirat 8 und als Mitglied im Fahrgastbeirat des RMV (1995-2003) für die Belange der älteren Menschen Frankfurts ein. Viele, vor allem ehemalige Schulkinder, kennen ihn noch als Schülerlotse an der Heinrich-Kromer-Schule. Erich Lange war Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Niederursel, Inhaber des Ehrenbriefes des Landes Hessen und Träger der Römerplakette in Bronze, Silber und Gold. Mit der Benennung soll dem Wirken von Erich Lange für den Ortsbezirk gedacht werden und neuen Bürgern im Stadtteil ein Ansporn sein, sich im Ehrenamt zu engagieren. Anmerkung: Sollte es Bedenken bezüglich Namenskonflikten oder Verwechslungen mit der "Lange Straße" in der Innenstadt geben, würde der Ortsbeirat die Bezeichnung "Erich-Lange-Weg" akzeptieren, Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.08.2014, OF 500/8 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 18 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 8 am 08.05.2014, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 446/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 8 am 05.06.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 446/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 8 am 10.07.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 446/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 8 am 11.09.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3414 2014 1. Die Vorlage OF 446/8 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 500/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Namen "Herrn Erich Lange" der Name " und Herrn Ludwig von Friedeburg" eingefügt wird. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Neubaugebiet westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan Nr..906)

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2014, OF 500/8 Betreff: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Neubaugebiet westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan Nr. 906) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Benennung der Straßen, Wege und Plätze des Neubaugebiets westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan 906) nach verdienten Persönlichkeiten des Stadtteils und darüber hinaus des Ortsbezirks aus Politik und Vereinsleben, wie beispielsweise Herrn Erich Lange, vorzunehmen. Eine entsprechende Vorschlagsliste, sofern diese nicht bereits vom OBR vorgetragen wurde, oder noch wird, ist dem OBR zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Das Neubaugebiet stellt eine Erweiterung der Gemarkung Niederursels dar. Die bisherige Benennungen der Straßen, Wege und Plätze entspricht dem Zeitgeist der 60er Jahre, jedoch haben die hiermit geehrten Persönlichkeiten wenig direkten Bezug zum Ortsbezirk, oder der Gemeinde an sich. Sie sind überwiegend von überregionale Bedeutung. Da sich das angedachte Neubaugebiet auf der Gemarkung Niederursels befindet sollen nunmehr auch deren für die dortige Anwohnerschaft bedeutsamen Menschen, sowie verdienten Charaktere des Ortsbezirks gewürdigt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.04.2014, OF 446/8 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 8 am 11.09.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3414 2014 1. Die Vorlage OF 446/8 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 500/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Namen "Herrn Erich Lange" der Name " und Herrn Ludwig von Friedeburg" eingefügt wird. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Neubaugebiet westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan Nr. 906)

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3414 entstanden aus Vorlage: OF 500/8 vom 22.08.2014 Betreff: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Neubaugebiet westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan Nr. 906) Der Magistrat wird gebeten, die Benennung der Straßen, Wege und Plätze des Neubaugebiets westlich der Nordweststadt (Bebauungsplan Nr. 906) nach verdienten Persönlichkeiten des Stadtteils und darüber hinaus des Ortsbezirks aus Politik und Vereinsleben, wie beispielsweise Herrn Erich Lange und Herrn Ludwig von Friedeburg, vorzunehmen. Eine entsprechende Vorschlagsliste ist, sofern diese nicht bere its vom Ortsbeirat 8 vorgetragen wurde, dem Ortsbeirat zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Das Neubaugebiet stellt eine Erweiterung der Gemarkung Niederursels dar. Die bisherigen Benennungen der Straßen, Wege und Plätze entspricht dem Zeitgeist der 60er-Jahre, jedoch haben die hiermit geehrten Persönlichkeiten wenig direkten Bezug zum Ortsbezirk oder der Gemeinde an sich. Sie sind überwiegend von überregionaler Bedeutung. Da sich das angedachte Neubaugebiet auf der Gemarkung Niederursels befindet, sollen nunmehr auch für die dortige Anwohnerschaft bedeutsame Menschen sowie verdienten Charaktere des Ortsbezirks gewürdigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2014, ST 1425 Aktenzeichen: 62 2

Beratung im Ortsbeirat: 4