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Frankfurt
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Reflexion

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Welche Planungen gibt es für den Ortsbezirk 7 bezüglich der Kühlräume gemäß des Hitzeaktionsplans?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 12.09.2023, V 740 entstanden aus Vorlage: OF 332/7 vom 28.08.2023 Betreff: Welche Planungen gibt es für den Ortsbezirk 7 bezüglich der Kühlräume gemäß des Hitzeaktionsplans? Im Rahmen des Hitzeaktionsplans werden "kühle Orte" für die Bevölkerung ausgewiesen. Diese sind aber derzeit nur für die Innenstadt ausgewiesen, für den Ortsbezirk 7 fehlen bisher diese Informationen. Deshalb wird der Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Sollen weiterhin nur "kühle Orte" angegeben werden, oder werden auch gemäß der Empfehlungen des deutschen Städtetags echte Kühlräume angeboten? 2. Welche Planungen hat der Magistrat für die Kühlräume im Ortsbezirk begonnen? 3. Sind bereits Einrichtungen identifiziert und können diese auch größere Menschengruppen aufnehmen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 68 Beratung im Ortsbeirat: 7

Klimaschutzräume für Frankfurt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.01.2024, B 17 Betreff: Klimaschutzräume für Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2023, § 3649 - NR 715/23 LINKE. - Die Idee der Schaffung von Klimaschutzräumen in Frankfurt nach Vorbild der "refugis climàtics" in Barcelona kann grundsätzlich befürwortet werden. Die Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen seitens des Bundesministeriums unter Punkt VII "Langfristige Stadtplanung und Bauwesen" benennen die Möglichkeit von Schutzräumen. Die Rahmenbedingungen in Frankfurt sind jedoch noch festzulegen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb. Der Magistrat hat bereits zahlreiche Projekte initiiert, die dem Schutz der Gesundheit der Menschen in der Stadt während Hitzeperioden dienen. Dazu zählen zum Beispiel der Klimawandelaktionsplan, die Bereitstellung und Instandhaltung öffentlicher Trinkbrunnen, die klimaangepasste Umgestaltung öffentlicher Stadtplätze, der Hitzebus und Warnungen vor bevorstehenden Hitzetagen sowie Tipps für angepasstes Verhalten. Auch die Kühle Orte-Karte, die im Sommer 2023 veröffentlicht wurde, gehört zu den Projekten, die Schutz vor Hitze bieten. In dieser Karte sind öffentliche Orte verzeichnet, an denen Bürgerinnen und Bürger, größtenteils kostenfrei, bei hohen Temperaturen Abkühlung finden. Es liegt sowohl eine Online-Version als auch eine gedruckte Karte für den Innenstadtbereich vor. Diese Karte wird kontinuierlich erweitert, neue kühle Orte werden hinzugefügt. Es sollen zudem weitere gedruckte Versionen für die Stadtteile folgen. Ziel ist, erreichbare kühle Orte für möglichst alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt am Main zu verzeichnen. Darüber hinaus wurde in Frankfurt ein Kältebus etabliert, die Obdachlose an Tagen mit übermäßiger Kälte mit warmen Getränken versorgen und ihnen einen Raum zum Aufwärmen bieten sollen. Im Sommer soll der Hitzebus an Tagen mit übermäßiger Wärme mit kühlen Getränken versorgen und sie unterstützen, schattige Orte aufzusuchen und möglichst angepasste, luftige Kleidung zu tragen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 10.07.2023, NR 715 Antrag vom 02.04.2024, NR 921 Antrag vom 08.04.2024, OF 393/7 Antrag vom 21.04.2024, OF 1250/1 Etatanregung vom 23.04.2024, EA 97 Etatanregung vom 23.04.2024, EA 103 Etatanregung vom 25.04.2024, EA 143 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 10.01.2024 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 13 am 23.01.2024, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 16 am 23.01.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung) 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2024, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2024, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) 26. Sitzung des OBR 5 am 26.01.2024, TO I, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 11 am 05.02.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 17 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen. Abstimmung: SPD und LINKE gegen GRÜNE, CDU und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 1 am 06.02.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 26. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2024, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 15 am 16.02.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 14 am 19.02.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 7 am 20.02.2024, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, BFF, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen farbechte/LINKE (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung) 27. Sitzung des OBR 4 am 20.02.2024, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 12 am 23.02.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.04.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und Gartenpartei (= Kenntnis) 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 18.04.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 17 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4585, 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 18.04.2024 Aktenzeichen: 53-1

Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen im Ortsbezirk 7 bereitstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2024, OF 393/7 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen im Ortsbezirk 7 bereitstellen Vorgang: V 740/23 OBR 7; B 17/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in dem Haushalt 2024/2025 ausreichende Mittel für die Einrichtung von Klimaschutzräumen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 bereitzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks vorgelegt hat. Bezüglich der Anfrage nach Klimaschutzräumen antwortete der Magistrat in dem Bericht B 17/2024 wie folgt: "Die Rahmenbedingungen in Frankfurt sind jedoch noch festzulegen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb". Dieser Schritt kann parallel vollzogen werden, damit mit dem Umbau von geeigneten Orten so schnell wie möglich angefangen werden kann. Dafür sind im Haushalt 2024/2025 ausreichende Mittel einzustellen. Die Hitzewellen der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass es große Gruppen an vulnerablen Menschen gibt, die der Hitze oft schutzlos ausgesetzt sind. Neben individueller Information und Sensibilisierung zum Schutz vor extremen Temperaturen und selbst zu ergreifenden Maßnahmen, benötigt es kollektive, öffentliche Strukturen. Antragsteller: die farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 12.09.2023, V 740 Bericht des Magistrats vom 08.01.2024, B 17 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 393/7 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen SPD, farbechte/Linke und fraktionslos (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4