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Frankfurt
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Reflexion

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Grünstreifen Straßburger Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 372/6 Betreff: Grünstreifen Straßburger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist auf der Grünfläche entlang der Straßburger Straße, zwischen dem neugestalteten Weg am Märchengarten und der Wegeverbindung zum Harthweg, einen kleinen geschwungenen Weg zu errichten, der denen im Goldsteinpark entspricht, wobei dieser nur halb so breit sein sollte. Auch die etwaigen Kosten sind grob zu beziffern. Begründung: Die oben beschriebene Grünfläche wird häufig von Fußgängern genutzt, was an dem deutlich sichtbaren Trampelpfad erkennbar ist. Es bietet sich an, die Grünfläche durch einen Fußweg aufzuwerten. Anzumerken ist, dass auf der nördlichen Seite der Straßburger Straße auch kein Fußweg vorhanden ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 382 2012 Die Vorlage OF 372/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Flugrouten über dem Stadtgebiet Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.04.2012, B 164

S A C H S T A N D : Anregung vom 15.05.2012, OA 201 entstanden aus Vorlage: OF 118/16 vom 14.05.2012 Betreff: Flugrouten über dem Stadtgebiet Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.04.2012, B 164 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 164 wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, a) in der Fluglärmkommission und bei der Deutschen Flugsicherung (DFS) der geplanten Verlagerung der Flugroute 07N (kurz) auf die Flugroute 07N (lang) auf keinen Fall zuzustimmen und dafür Sorge zu tragen, dass der Frankfurter Osten nicht noch mehr verlärmt wird; b) in der Fluglärmkommission und bei der DFS zu klären und zu berichten, warum immer mehr Maschinen im Gegenanflug von Westen schon über Bergen-Enkheim oder kurz danach, und in der Kurve laut aufheulend, auf die Endanfluglinie nach Offenbach einschwenken, das heißt, der Endanflug verläuft über eine Route, die fast der Startroute über die 07N (lang) entspricht. Dieses Verfahren ist eine weitere Belastung für Bergen-Enkheim und vom Magistrat strikt abzulehnen. Begründung: Anstatt den Frankfurter Süden und Osten vom Fluglärm zu entlasten, entwickelt die DFS den Osten immer deutlicher zum Fluglärmmülleimer der Region. Wie die Sprecherin der DFS am 14.05.2012 in der Frankfurter Neuen Presse erläuterte (http://www.fnp.de/fnp/region/hessen/auf-ein-wort-l-rmschutz-soll-den-menschen-i n-frankfurt-dienen_rmn01.c.9836518.de.html), sollen die geplanten Änderungen den Menschen dienen. Offensichtlich geht die Flugsicherung davon aus, dass im Frankfurter Osten keine Menschen wohnen, die bedient werden müssen. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die Belange der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger in der Fluglärmkommission und bei der DFS nachdrücklicher und vor allem erfolgreicher zu vertreten und eine weitere Lärmbelastung Bergen-Enkheims zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.04.2012, B 164 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.09.2012, ST 1569 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 23.05.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung der KAV am 11.06.2012, TO II, TOP 56 Beschluss: Der Vorlage OA 201 wird zugestimmt. 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.06.2012, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 201 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 201 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE., ÖkoLinX-ARL und NPD (B 164 = Zurückweisung, OA 201 = Annahme) REP (B 164 = Kenntnis, OA 201 = Ablehnung) Stv. Ochs (B 164 = Kenntnis, OA 201 = Enthaltung) 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2012, TO II, TOP 36 Beschluss: 1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 201 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 201 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, REP und Stv. Ochs gegen LINKE. und NPD (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE., Piraten und NPD (= Annahme); Stv. Ochs (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und NPD (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); Stv. Ochs (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 164 = Zurückweisung, OA 201 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1881, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2012 Aktenzeichen: 83 1

Beratung im Ortsbeirat: 4