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Haushalt 2022 Höchst: Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2022, OF 368/6 Betreff: Haushalt 2022 Höchst: Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof Der Ortsbeirat wolle beschließen, Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ausreichend finanzielle Mittel zur Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof in den Etat einzustellen. Begründung: Mit der Planung der Regionaltangente West sind auch Untersuchungen zur Anbindung der Straßenbahnlinie 11 erfolgt. Zur baulichen Umsetzung sollen jetzt ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit beide Bauprojekte zusammen erfolgen und so auch Synergieeffekte genutzt werden können. Die Anbindung der Straßenbahn an den Bahnhof Höchst und den Busbahnhof verbessert das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs für die westlichen Stadtteile erheblich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 65 2022 Die Vorlage OF 368/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "zur" um den Wortlaut "zum Planen der" sowie der Antragstenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Die Planungen für die RTW dürfen von der Umsetzung nicht beeinträchtigt werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Höchst: Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 15.03.2022, EA 65 entstanden aus Vorlage: OF 368/6 vom 18.02.2022 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Höchst: Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend finanzielle Mittel zum Planen der Anbindung der Straßenbahnlinie 11 an den Höchster Bahnhof in den Haushalt 2022 eingestellt . Die Planungen für die RTW dürfen von der Umsetzung nicht beeinträchtigt werden. Begründung: Mit der Planung der Regionaltangente West sind auch Untersuchungen zur Anbindung der Straßenbahnlinie 11 erfolgt. Zur baulichen Umsetzung sollen jetzt ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit beide Bauprojekte zusammen erfolgen und so auch Synergieeffekte genutzt werden können. Die Anbindung der Straßenbahn an den Bahnhof Höchst und den Busbahnhof verbessert das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs für die westlichen Stadtteile erheblich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 74 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 65 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Beratung im Ortsbeirat: 4