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Reflexion

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ÖPNV-Infrastruktur ausbauen: Straßenbahnstrecken umweltverträglich gemeinsam mit Nachbarkommunen verlängern

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.11.2019, B 416 Betreff: ÖPNV-Infrastruktur ausbauen: Straßenbahnstrecken umweltverträglich gemeinsam mit Nachbarkommunen verlängern Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4476 - NR 894/19 CDU/SPD/GRÜNE - Zwischenbericht: Zu allen drei Projekten wurde das Gespräch mit den betroffenen Nachbarkommunen gesucht. Dabei ist das Vorhaben, die Straßenbahn über die Friedberger Landstraße nach Bad Vilbel zu verlängern, am Weitesten fortgeschritten. Eine Vereinbarung, gemeinsam eine Potenzialanalyse zu dem Projekt zu beauftragen, steht unmittelbar vor dem Abschluss und kann in den nächsten Wochen unterzeichnet werden. Die Erweiterung der Straßenbahnverlängerung über Neu-Isenburg bis nach Dreieich-Sprendlingen trifft ebenso auf das Interesse der betroffenen Kommunen. Erste Gespräche haben gezeigt, dass es voraussichtlich auch hier zu einer Potenzialstudie kommen wird. Auch mit der Stadt Offenbach am Main wurden bereits erste Gespräch über eine Wiedereinführung der Straßenbahn in der Nachbarstadt geführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.06.2019, NR 894 Bericht des Magistrats vom 27.04.2020, B 207 Antrag vom 01.01.2022, OF 365/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 193 Etatanregung vom 05.05.2023, EA 154 Etatanregung vom 26.04.2024, EA 174 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5, 10, 11 Versandpaket: 20.11.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO II, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 416 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage B 416 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2020, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 416 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 416 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 5245, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 92 14

Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNV-Angebot von Niederrad nach und in Neu-Isenburg

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2022, OF 365/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNV-Angebot von Niederrad nach und in Neu-Isenburg Vorgang: B 416/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel eingestellt, um ein Angebot des ÖPNV zu schaffen, dass es Bürger*innen ermöglicht, von Niederrad direkt nach Neu-Isenburg zu kommen und die dortige Infrastruktur (Ärzte, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten) zu nutzen. Begründung: Frankfurt Niederrad und Neu-Isenburg liegen nah beieinander. Deshalb nutzen viele Bürger*innen aus dem Frankfurter Stadtteil die Infrastruktur Neu-Isenburgs. Sie haben Ärzte dort, gehen schwimmen im Waldschwimmbad oder kaufen im Neu-Isenburg-Zentrum ein. Der bequemste Weg ist die Nutzung des PKW, da das Angebot des ÖPNV nicht optimal ist. Die Menschen müssen oft umsteigen was ein Hinderungsgrund ist, die umweltschonendere Mobilität zu nutzen, da man mindestens doppelt so lange braucht als mit dem Auto. Eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 17, wie im Bericht B 416 vom 18.11.2019 beschrieben, würde nicht zu einer besseren Nutzung des ÖPNV führen. Es ist daher sinnvoll, Niederrad und Neu-Isenburg besser per Öffentlichem Personennahverkehr zu verbinden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.11.2019, B 416 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 193 2022 Die Vorlage OF 365/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr ÖPNV-Angebot von Niederrad nach und in Neu-Isenburg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.03.2022, EA 193 entstanden aus Vorlage: OF 365/5 vom 01.01.2022 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr ÖPNV-Angebot von Niederrad nach und in Neu-Isenburg Vorgang: B 416/19 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel eingestellt, um ein Angebot des ÖPNV zu schaffen, dass es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, von Niederrad direkt nach Neu-Isenburg zu kommen und die dortige Infrastruktur (Ärzte, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten) zu nutzen. Begründung: Frankfurt Niederrad und Neu-Isenburg liegen nah beieinander. Deshalb nutzen viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Frankfurter Stadtteil die Infrastruktur Neu-Isenburgs. Sie haben Ärzte dort, gehen schwimmen im Waldschwimmbad oder kaufen im Isenburg-Zentrum ein. Der bequemste Weg ist die Nutzung des Pkw, da das Angebot des ÖPNV nicht optimal ist. Die Menschen müssen oft umsteigen, was ein Hinderungsgrund ist, die umweltschonendere Mobilität zu nutzen, da man mindestens doppelt so lange braucht als mit dem Pkw. Eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 17, wie im Bericht des Magistrats vom 18.11.2019, B 416, beschrieben, würde nicht zu einer besseren Nutzung des ÖPNV führen. Es ist daher sinnvoll, Niederrad und Neu-Isenburg besser per ÖPNV zu verbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.11.2019, B 416 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 30.05.2022, TO I, TOP 110 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 193 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); FRAKTION (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4