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Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.12.2024, B 461 Betreff: Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.09.2024, § 5130 - OA 277/22 OBR 15, B 30/24 - Zwischenbericht: Die derzeit geschlossene Toilettenanlage an der Haltestelle Nieder-Eschbach wurde im Zwischenbericht 2024 zum Toilettenkonzept bei den geplanten Sofortmaßnahmen für das Jahr 2025 mit berücksichtigt und entsprechend aufgeführt. Die Mittel hierfür sind vorhanden und werden aus dem Budget der Bauunterhaltung gedeckt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.11.2022, OA 277 Bericht des Magistrats vom 15.01.2024, B 30 Antrag vom 29.01.2025, OF 348/15 Auskunftsersuchen vom 14.02.2025, V 1123 Bericht des Magistrats vom 16.05.2025, B 189 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 11.12.2024 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 15 am 17.01.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 461 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 17.02.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 461 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG 33. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 18.02.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 461 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 5734, 33. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 18.02.2025
Auskunft über die geplante Öffnung der Toilettenanlage an der UBahnStation „NiederEschbach“
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2025, OF 348/15 Betreff: Auskunft über die geplante Öffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: B 461/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, wann mit der Öffnung, der bedauerlicherweise seit vielen Jahren geschlossenen, Toilettenanlage an der U-Bahnstation Nieder-Eschbach zu rechnen ist. Begründung: Im Zwischenbericht des Magistrats vom 06.12.2024, B 461, heißt es wie folgt: "Die derzeit geschlossene Toilettenanlage an der Haltestelle Nieder-Eschbach wurde im Zwischenbericht 2024 zum Toilettenkonzept bei den geplanten Sofortmaßnahmen für das Jahr 2025 mit berücksichtigt und entsprechend aufgeführt. Die Mittel hierfür sind vorhanden und werden aus dem Budget der Bauunterhaltung gedeckt." Insofern ist es von großem Interesse zu erfahren, wann die Toilette wieder den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2024, B 461 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 15 am 14.02.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1123 2025 Die Vorlage OF 348/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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