Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 3

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 30 entstanden aus Vorlage: OF 948/5 vom 22.09.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Vorgang: ST 1454/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454, erwähnte Vorplanung wird weiter bearbeitet und dem Ortsbeirat 5 baldmöglichst eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorgelegt. 2. In den Haushalt 2015/2016 werden entsprechend die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung: In diesem komplexen Kreuzungsbereich ist für die Verkehrsteilnehmer die Verkehrsbeziehung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße bzw. zur südlichen Oppenheimer Landstraße nicht möglich. Laut der erwähnten Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454, liegt seit zwei Jahren eine Vorplanung zu diesem für Sachsenhausen wichtigen und ungelösten Verkehrsknoten vor. Seit diesem Zeitpunkt liegt dem Ortsbeirat keine Information mehr über den Stand der Planung vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1454 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 394 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2015, ST 839 Antrag vom 22.02.2017, OF 346/5 Etatanregung vom 10.03.2017, EA 30 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2015, ST 839 Betreff: Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Holbeinstraße/Burnitzstraße/ Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße ist verkehrlich durchaus sinnvoll. Die Vorplanung und Ämterabstimmung zur Umgestaltung des Knotenpunktes wurde jedoch seit der Stellungnahme ST 1454/2012 aus Prioritäts- und Kapazitätsgründen bisher nicht weiter verfolgt. Der Magistrat wird die Ämterabstimmung mit dem Ziel weiterführen, der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat nach Möglichkeit noch in 2015 eine Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen zu können. Die weiterführende Planung wird nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung aufgenommen. Ob Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können, wird im Zuge der Haushaltsberatungen für 2017 ff. auf der Grundlage einer belastbaren Kostenberechnung geprüft. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 10.10.2014, EA 30 Antrag vom 22.02.2017, OF 346/5

Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2017, OF 346/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - Hedderichstraße Vorgang: EA 30/14 OBR 5; ST 839/15 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: - Die in der ST 839 vom 15.6.2015 angekündigte Vorplanungsvorlage wird vorgelegt. - In den Haushalt 2017 werden die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung: In diesem komplexen Kreuzungsbereich ist für die Verkehrsteilnehmer die Verkehrsbeziehung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße bzw. zur südlichen Oppenheimer Landstraße nicht möglich. Die in der Stellungnahme vom 15.6.2015 angekündigte Vorplanungsvorlage liegt noch nicht vor. Die Haushaltsmittel müssen jetzt eingestellt werden, damit das Projekt nicht weiter verzögert wird. Antragsteller: GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 10.10.2014, EA 30 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2015, ST 839 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 30 2017 Die Vorlage OF 346/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - Hedderichstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.03.2017, EA 30 entstanden aus Vorlage: OF 346/5 vom 22.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kreisel Holbeinstraße - Burnitzstraße - Oppenheimer Landstraße - Hedderichstraße Vorgang: EA 30/14 OBR 5; ST 839/15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. De Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme vom 15.06.2015, ST 839, angekündigte Vorplanungsvorlage vorzulegen. 2. In den Haushalt 2017 werden die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung: In diesem komplexen Kreuzungsbereich ist für die Verkehrsteilnehmer die Verkehrsbeziehung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße bzw. zur südlichen Oppenheimer Landstraße nicht möglich. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2015, ST 839, angekündigte Vorplanungsvorlage liegt noch nicht vor. Die Haushaltsmittel müssen jetzt eingestellt werden, damit das Projekt nicht weiter verzögert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 10.10.2014, EA 30 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2015, ST 839 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1802 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 61 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

Beratung im Ortsbeirat: 4