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Reflexion

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Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 18.01.2019, M 6 Betreff: Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.05.2017, § 1327 (M 54) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 0_Satzung_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 416 KB) Anlage 0_Satzung_S_04-35 (nicht öffentlich - ca. 2,2 MB) Anlage 0_Satzung_S_36 (nicht öffentlich - ca. 13 KB) Anlage 1_BPlan (ca. 6,9 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 170 KB) Anlage 3_Begr (ca. 1,4 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.02.2019, OF 319/4 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 54 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 23.01.2019 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 4 am 12.02.2019, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4220 2019 1. Der Vorlage M 6 wird unter Hinweis auf die Vorlage OM 4220 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 319/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen LINKE. (= Ablehnung) 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 62 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung) 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2019, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2019, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2019, TO II, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 3772, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019

Fuß- und Radverkehr schützen

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2019, OF 319/4 Betreff: Fuß- und Radverkehr schützen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für das Hotel auf dem Mohlenkopf eine Halteposition für Taxis, Reisebusse und kurzzeitigem Andienungsverkehr geschaffen wird. Denkbar wäre auch die komplette Andienung unter der Kreisel vorzusehen mit einer geeigneten Ausschilderung. Begründung: Auf der Honsellbrücke wird es keine legale Möglichkeit geben, das Taxis ihre Gäste aussteigen lassen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Fahrzeuge auf dem Gehweg bzw. auf der Fahrradspur halten werden. Dies sollte frühzeitig mitgedacht werden und durch ausgewiesene Haltepositionen verhindert werden. Es ist auch vorstellbar, dass die Zufahrt unter dem Kreisel im Untergeschoss realisiert wird, jedoch müsste dafür eine geeignete Ausschilderung angebracht werden, damit weder Paketdienst noch Taxis trotzdem kurz auf dem Gehweg halten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.01.2019, M 6 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 4 am 12.02.2019, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4220 2019 1. Der Vorlage M 6 wird unter Hinweis auf die Vorlage OM 4220 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 319/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen LINKE. (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4