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Reflexion

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Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 353 Betreff: Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.07.2021, § 164 - NR 1120/20 CDU/SPD/GRÜNE, B 8/21 - Der Bau einer neuen Grundschule und/oder einer neuen Kindertagesstätte, auf dem Gelände der Panoramaschule, ist baulich nicht umsetzbar. Seinerzeit wurde das Gelände hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahme geprüft. Nach Prüfung wurde ersichtlich, dass die Bodenbeschaffenheit nicht für die Errichtung eines Gebäudes geeignet ist. Durch die vorhandenen Gegebenheiten müsste das Gebäude auf Stelzen errichtet werden, wodurch der Mindestabstand zur vorhandenen Hochspannungsleitung nicht mehr gegeben wäre. Somit ist ein Neubau auf dem Gelände nicht möglich. Darüber hinaus besteht aktuell kein Bedarf für eine weitere Grundschule in Nied. Keine der drei Grundschulen ist derzeit voll ausgelastet. Die Friedrich-List-Schule erhält im kommenden Jahr einen Erweiterungsbau. Sollten die Kapazität einer der Schulen zukünftig nicht ausreichen, wäre zunächst durch den Neuzuschnitt der Schulbezirksgrenzen Abhilfe zu schaffen. Darüber hinaus existiert seit 2015 eine Kindertagesstätte in unmittelbarer Nähe des genannten Grundstückes. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.11.2021, OF 269/6 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.02.2020, NR 1120 Bericht des Magistrats vom 15.01.2021, B 8 Auskunftsersuchen vom 11.01.2022, V 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 06.10.2021 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 26.10.2021, TO I, TOP 71 Beschluss: Die Vorlage B 353 wird so lange zurückgestellt, bis der SEP vorliegt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 6 am 23.11.2021, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 353 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 6 am 11.01.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 271 2022 1. Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht im Rahmen V 271) zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 17.01.2022, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1059, 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 17.01.2022 Aktenzeichen: 40 2

Grundschulen in Nied

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.11.2021, OF 269/6 Betreff: Grundschulen in Nied Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten: 1. Wie sieht die derzeitige Versorgung des Stadtteils Nied mit Grundschulplätzen an den jeweiligen Grundschulen aus, da nach den Herbstferien neu zugezogene Kinder eingeschult wurden? 2. Wie viele Klassen bzw. Klassenräume können durch den geplanten Erweiterungsbau der Friedrich-List-Schule dazukommen? 3. Wann wird dieser Erweiterungsbau fertiggestellt sein? 4. Wann sollen die Grundschulbezirke angepasst werden und für welchen Zeitraum ermöglicht dies eine Entspannung? 5. In wie weit ist der Platzbedarf für das kommende Ganztagsangebot eingeplant? 6. Sind die weiteren Wohnungsbaugebiete und Verdichtungen (z.B. Nieder Loch) bei der Planung berücksichtigt? Begründung: In der Sichtungsveranstaltung zur Bildungsregion West wiesen die Schulleiterinnen der 3 Nieder Grundschulen darauf hin, dass schon jetzt Engpässe an den Grundschulen bestehen, da durch die Fertigstellung des Baugebiets zwischen Mainzer Landstraße und dem Ortsteil Alt-Nied mehr Grundschulkinder zu erwarten sind. Weitere Baugebiete werden abgewickelt und geplant. Es wird bezweifelt, dass dies ausreichend im iSEP 2020-2029 berücksichtigt wurde. Es ist fraglich, ob die Anpassung der Grundschulbezirke die erforderliche Entlastung bringt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 353 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 11.01.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 271 2022 1. Die Vorlage B 353 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht im Rahmen V 271) zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4