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Reflexion

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Abstellbereich für Fahrräder, E-Bikes, Rollstühle und Rollatoren Limpurgergasse/Buchgasse 4

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5579 entstanden aus Vorlage: OF 1167/1 vom 10.12.2019 Betreff: Abstellbereich für Fahrräder, E-Bikes, Rollstühle und Rollatoren Limpurgergasse/Buchgasse 4 Der Magistrat wird aufgefordert, 1. dem Ortsbeirat 1 die aus dem Pilotprojekt FahrRadGarage Hegelstraße gewonnenen Erkenntnisse darzulegen; 2. zu prüfen und zu berichten, ob eine solche oder modifizierte Abstellmöglichkeit für Fahrräder in dem im Betreff genannten Bereich erstellt werden kann. Begründung: Über ein Jahr nach der ersten Anregung zu dieser eher kleinen, für die Anwohnerinnen und Anwohner jedoch sehr wichtigen Einrichtung wäre es Zeit, einmal eine konkrete Antwort des Magistrats zu erhalten. Für viele ältere Menschen ist das Radfahren eine gute und bequeme sowie gesund erhaltende Möglichkeit, sich in der Stadt fortzubewegen. Ein großes Problem ist allerdings für viele, das Rad aus dem Keller zu tragen oder es dorthin zurückzubringen. Ähnliche Probleme haben Menschen, die für Wege außerhalb der Wohnung auf den Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind. Besonders aus der Altstadt ist zu hören, dass immer mehr Seniorinnen und Senioren mit den geschilderten Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 745 Antrag vom 10.10.2021, OF 200/1 Auskunftsersuchen vom 26.10.2021, V 199 Antrag vom 29.10.2021, OF 257/6 Auskunftsersuchen vom 23.11.2021, V 234 Aktenzeichen: 32 1

Abstellbereich für Fahrräder, E-Bikes, Rollstühle und Rollatoren Limpurgergasse/Buchgasse 4

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 745 Betreff: Abstellbereich für Fahrräder, E-Bikes, Rollstühle und Rollatoren Limpurgergasse/Buchgasse 4 Bei dem Projekt "FahrRadGarage" in der Hegelstraße handelt es sich um ein Pilotprojekt. Damit soll die Praktikabilität geprüft und die Anwendbarkeit auf andere Stadtteile beurteilt werden. Der Magistrat schloss für die "FahrRadGarage" Hegelstraße mit der Nutzungsgemeinschaft am 6. März 2019 einen Überlassungsvertrag für fünf Jahre ab. Die Entscheidung, ob weitere Fahrradabstellanlagen dieser Art aufgestellt werden, erfolgt im Rahmen einer einjährigen Evaluierung des Modellversuchs. Die Auswertungsphase beginnt ab April 2020. Sollte die Evaluierung positiv ausfallen, können Bürgerinnen und Bürger ihr Interesse bei der Stadt Frankfurt bekunden. Inhalte dieser Auswertung sollen sein: Erfahrungsberichte der Nutzenden zur "FahrradGarage" und zur gewählten Rechtsform Gesellschaft bürgerlichen Rechtes, die öffentliche Wahrnehmung des Projektes, der Betreuungsaufwand seitens der Stadt und allgemeine Verbesserungsvorschläge. Der Magistrat prüft die Flächen Limpurgergasse / Buchgasse 4 hinsichtlich der angeregten Nutzung. Wenn der Standort geeignet ist und sich eine Nutzungsgemeinschaft als Vertragspartner der Stadt findet, besteht grundsätzlich Aussicht auf einen Überlassungsvertrag. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5579 Antrag vom 10.10.2021, OF 200/1 Auskunftsersuchen vom 26.10.2021, V 199 Antrag vom 29.10.2021, OF 257/6 Auskunftsersuchen vom 23.11.2021, V 234

Fahrradabstellanlagen im Ortsbezirk 6

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.10.2021, OF 257/6 Betreff: Fahrradabstellanlagen im Ortsbezirk 6 Vorgang: OM 5579/20 OBR 1; ST 745/20 Der Ortsbeirat möge den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen bitten: 1. Was sind die Ergebnisse der in ST 745 angekündigten "Auswertungsphase" des Projekts "FahrRadGarage" in der Hegelstrasse? 2. Welche Kriterien gibt es für die Auswahl weiterer Standorte für Fahrradabstellanlagen? 3. Gibt es eine maximale Anzahl dieser Anlagen in einem bestimmten Gebiet, beispielsweise einer Strasse? Falls ja, wovon hängt das ab? 4. Sieht der Magistrat außer dem Abschluß von Überlassungsverträgen noch andere Möglichkeiten, Fahrradgaragen zu realisieren? 5. Gibt es Überlegungen, das Bilden von Interessentengemeinschaften für solche Anlagen durch eine App oder Webanwendung oder sonst eines geeigneten Instrumentes zu unterstützen? 6. Mit welchen Kriterien werden an der Nutzung einer Fahrradgarage interessierte Anwohner ausgewählt, wenn bei einem Projekt das Interesse das Angebot übersteigt? 7. Was plant der Magistrat, um soziale Kriterien bei der Vergabe der Fahrradparkplätze und den Kosten zu berücksichtigen? Ist beispielsweise eine Lösung für Inhaber des Frankfurt Passes angedacht? Begründung: Neben dem Projekt einer FahrRadGarage in der Hegelstraße gibt es mittlerweile in Höchst eine weitere. In der Frankfurter Rundschau vom 30.8.2021 war zu lesen: " Wer einen solchen überdachten Radabstellplatz haben will, wende sich an den zuständigen Ortsbeirat." Leider fehlen die notwendigen Informationen, um solche Anfragen von Anwohnenden qualifiziert zu behandeln. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5579 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 745 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 23.11.2021, TO I, TOP 44 Beschluss: Auskunftsersuchen V 234 2021 Die Vorlage OF 257/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4