Reflexion
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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 entstanden aus Vorlage: OF 655/5 vom 10.11.2008 Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichende Mittel für die Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" in den Haushalt 2009 einzustellen. Begründung: Im Bericht B 366 vom 01.06.2007 wird vom Magistrat als Antwort auf den Etatantrag vom 01.12.2006 (EA 115) berichtet, dass eine Planung für dieses Projekt im Jahr 2008 durchgeführt wird/wurde. Um die zeitnahe Durchführung baulicher Maßnahmen nun sicherzustellen, müssen die finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2009, ST 603 Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 74 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0
Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2009, ST 603 Betreff: Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" Zur Umgestaltung des Knotenpunktes Burnitzstraße/ Holbeinstraße/ Hedderichstraße liegt noch keine Planung vor. Im aktuellen Arbeitsprogramm des Dezernats Verkehr ist eine Beschlussvorlage hierzu für Ende 2010 vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5
Planungsstand zur Umgestaltung der Kreuzung Hedderichstraße/ Burnitzstraße
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 90 Betreff: Planungsstand zur Umgestaltung der Kreuzung Hedderichstraße/ Burnitzstraße Entsprechend seiner Stellungnahme ST 603 vom 20.04.2009 zur EA 101/ 08 wird der Magistrat eine Beschlussvorlage zur Umgestaltung des Knotenpunktes Hedderichstraße/ Burnitzstraße bis Ende 2010 vorbereiten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 30.10.2009, V 1136 Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5
Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße, Burnitzstraße, Oppenheimer Landstraße und Hedderichstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.08.2011, OF 139/5 Betreff: Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße, Burnitzstraße, Oppenheimer Landstraße und Hedderichstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen möglich sind damit ein Kreisverkehr die Kreuzung Holbeinstraße, Burnitzstraße, Oppenheimer Landstraße und Hedderichstraße entschärft. Begründung: Das Einbiegen von der Hedderichstraße in die Holbeinstraße ist zur Zeit nicht möglich. Durch einen Kreisverkehr könnte dies erreicht werden. Das würde eine erhebliche Entlastung der Textor- und der Oppenheimer Landstraße bringen. Starkes Verkehrsaufkommen gibt es nur morgens und abends im Berufsverkehr. In der übrigen Zeit, insbesondere am Wochenende, steht man mit den Auto an roten Ampeln und belastet die Umwelt obwohl die Fahrbahnen frei sind. Ein Kreisverkehr würde den Verkehrsfluss von alleine regeln und wäre umweltschonend. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.01.2012, OF 216/5 Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 28.10.2011, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 139/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 5 am 02.12.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 139/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 5 am 20.01.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 820 2012 1. Die Vorlage OF 139/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 216/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 5 am 17.02.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 139/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 306 2012 1. Die Vorlage OF 139/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 238/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 238/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5 Betreff: Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Vorgang: ST 90/10; ST 603/09; EA 101/08 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wie der Stand zur Umgestaltung der Kreuzung Holbeinstraße-Burnitzstraße-Oppenheimer Landstraße-Hedderichstraße ist. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrates vom 15.01.2010, ST 90 teilt der Magistrat mit, dass er entsprechend seiner Stellungnahme ST 603 vom 20.04.2009 zur EA 101/08 eine Beschlussfassung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Hedderichstraße/Burnitzstraße bis Ende 2010 vorbereiten wird. Mittlerweile ist Anfang 2012 und dem Ortsbeirat liegen noch keine Ergebnisse vor. Antragsteller: CDU GRÜNE FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.08.2011, OF 139/5 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2009, ST 603 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 90 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 306 2012 1. Die Vorlage OF 139/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 238/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 238/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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