Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 8

Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in d

S A C H S T A N D : Anregung vom 13.08.2018, OA 295 entstanden aus Vorlage: OF 602/2 vom 15.07.2018 Betreff: Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu einem Runden Tisch einzuladen, bei dem Vertreterinnen und Vertreter der Geschäftsleute, der Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer, der Wirtschaftsförderung und des Ortsbeirats beraten sollen, durch welche Maßnahmen die Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße verbessert werden kann. Begründung: Die Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße entspricht nicht den Bedürfnissen der Bockenheimer Bevölkerung. So finden sich auf der Leipziger Straße mehr als fünf Handy-Läden, mehr als fünf Spielsalons beziehungsweise Wettbüros, aber kein Laden für Eisenwaren oder Ähnliches sowie kein Laden für Nähutensilien. Die Ladenmietpreise sind mittlerweile teilweise so hoch, dass Geschäftsleute bereits nach wenigen Monaten ihr Geschäft aufgeben. Die hohe Fluktuationsrate bei den Läden kann auch nicht im Interesse der Immobilienbesitzerinnen und Immobilienbesitzer sein. In letzter Zeit sind zwei Immobilieneigentümer verstorben, die im Besitz mehrerer Häuser auf der Leipziger Straße waren. Es wäre daher angebracht, mit deren Nachfolgerinnen und Nachfolgern, anderen Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzern auf der Leipziger Straße, den Geschäftsleuten und der Wirtschaftsförderung sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirates am Runden Tisch zu überlegen, wie man die Geschäftsstruktur auf der Leipziger Straße im Sinne der Bockenheimerinnen und Bockenheimer verbessern könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 404 Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 255 Bericht des Magistrats vom 17.01.2020, B 4 Bericht des Magistrats vom 28.08.2020, B 423 Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 31 Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 351 Antrag vom 29.12.2021, OF 228/2 Auskunftsersuchen vom 17.01.2022, V 279 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 22.08.2018 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 18.09.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 295 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3113, 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen vom 18.09.2018 Aktenzeichen: 92 31

Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimern Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.01.2020, B 4 Betreff: Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimern Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3113 - OA 295/18 OBR 2, B 255/19 - Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main steht im stetigen Kontakt zum Gewerbeverein Bockenheim und diskutiert weiterhin im Rahmen verschiedener Arbeitsgespräche diverse Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Leipziger Straße. Im Oktober 2019 fand eine Begehung mit dem Ortsvorsteher, dem Vorsitzenden des Gewerbevereins und einem Vertreter der Wirtschaftsförderung statt, um die angeregten Maßnahmen - wie z.B. eine Verkehrsberuhigung der Leipziger Straße, die Verlegung des Glascontainers, das Schaffen von Sitzgelegenheiten und eine Neugestaltung des Platzes Leipziger Straße/ Ecke Markgrafenstraße - am Objekt zu erörtern. Zu den gemeinsamen Aktivitäten zählen in jüngster Vergangenheit die Zertifizierung der Leipziger Straße mit dem bundesweit gültigen Qualitätssiegel "Generationenfreundliches Einkaufen". Wirtschaftsdezernent Markus Frank und Joachim Stoll, Vorsitzender des Handelsverbandes in Frankfurt, übergaben am 2. Dezember 2019 in feierlicher Runde offiziell das Qualitätszeichen an den Vorsitzenden des Gewerbevereins Bockenheim aktiv e.V. Deutschlandweit wurden bisher über 8.000 Einzelhandelsgeschäfte zertifiziert - aber stets einzelne Läden oder Einkaufscenter. Neben der Schweizer Straße ist nun die Leipziger Straße die 2. Einkaufsstraße in Frankfurt am Main, die sich nicht zuletzt über dieses Qualitätssiegel als zukunftsfähiger Versorgungsbereich weiterentwickelt. Ebenfalls im Dezember 2019 wurde gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung die "Nacht der Lichter" initiiert. Die Planung eines "Runden Tisches" unter Einbeziehung der betroffenen Bockenheimer Geschäftsleute, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt und Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats ist nach intensiver Vorarbeit für das 1. Quartal 2020 anvisiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.08.2018, OA 295 Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 255 Bericht des Magistrats vom 28.08.2020, B 423 Antrag vom 29.12.2021, OF 228/2 Auskunftsersuchen vom 17.01.2022, V 279 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 22.01.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 2 am 17.02.2020, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 4 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 26.05.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 4 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 5639, 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen vom 26.05.2020 Aktenzeichen: 92 31

Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in d

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 31 Betreff: Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3113 - OA 295/18 OBR 2, B 423/20 - Die Planung eines "Runden Tisches" unter Einbeziehung der betroffenen Bockenheimer Geschäftsleute, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt am Main und Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats hat sich aufgrund der Corona Pandemie bedauerlicherweise weiter verzögert. Sobald die Rahmenbedingungen es zulassen, werden die Gespräche zur konkreten Planung und Durchführung eines Runden Tisches fortgeführt werden. Der Vorsitzende des Gewerbevereins Bockenheim Aktiv e.V. legte am 7. August 2020 ein Positionspapier vor, welches u.a. als Anregung die Organisation einer Zukunftswerkstatt bezogen auf den Handel und die Belebung der Leipziger Straße anstatt eines Runden Tisches vorschlägt. Aktuell entwickelt die Wirtschaftsförderung Strategien, wie zukünftig die Herausforderungen des Handels in den Frankfurter Einkaufslagen auch auf Basis aktueller Entwicklungen wie der Corona Pandemie umgesetzt werden können. Unabhängig davon hat die Wirtschaftsförderung im September 2020 einen Wirtschaftstag organisiert, um den Stadtteil und seine Wirtschaftsthemen in den Mittelpunkt des Interesses zu stellen. In diesem Rahmen sprachen die Inhaberinnen und Inhaber der beteiligten Unternehmen sowie Gewerbeverein und Ortsbeirat intensiv mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung, der Stadtpolizei, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, der Stadtplanung sowie der IHK, HWK und der Wirtschaftsförderung über die Möglichkeiten der Attraktivitätssteigerung der Leipziger Straße und die Verbesserung der Geschäftsstruktur. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.08.2018, OA 295 Bericht des Magistrats vom 28.08.2020, B 423 Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 351 Antrag vom 29.12.2021, OF 228/2 Auskunftsersuchen vom 17.01.2022, V 279 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 27.01.2021 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 2 am 22.02.2021, TO II, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 31 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.07.2021, TO I, TOP 71 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 31 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Fraktion (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 179, 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.07.2021 Aktenzeichen: 92 31

„Runder Tisch“ Leipziger Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.12.2021, OF 228/2 Betreff: "Runder Tisch" Leipziger Straße Vorgang: OA 295/18 OBR 2; B 404/18; B 255/19; B 4/20; B 423/20; B 31/21; B 351/21 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. welche nächsten Schritte der Organisation eines "Runden Tisches" geplant sind, 2. für welchen Zeitraum die "Runder Tisch"-Gespräche geplant sind, 3. wie die Sitzverteilung am "Runden Tisch" konkret aussieht, 4. wer die "Runder Tisch"-Gespräche moderieren wird, 5. welche Rolle den Vertreter*innen des Ortsbeirats im Prozess zugedacht ist, 6. mit welchen Akteur*innen die Wirtschaftsförderung im Auftrag des Magistrats bislang im Austausch stand und was die bisherigen Ergebnisse dieses Austauschs sind und 7. welche inhaltliche Agenda "Visionsbüro" und "Stadtteilwerkstadt" verfolgen und welche Interessengruppen bislang in die Arbeiten der Institutionen zur Leipziger Straße einbezogen sind. Begründung: Der Magistrat berichtet, dass die Planungen zur Organisation des "Runden Tisches" nun unter Berücksichtigung und Vorbehalt der Entwicklung der pandemischen Lage fortgesetzt werden sollen. Der weitere Prozess, Zeitplan sowie die Rollen und Positionen der verschiedenen Akteur*innen wurden noch nicht konkretisiert. Hierzu besteht allerdings Informationsbedarf, damit der Ortsbeirat seinen Aufgaben im Sinne des Ortsbezirks bestmöglich nachkommen und bspw. relevante Themen rechtzeitig auf die öffentliche Agenda heben sowie dazu in den Austausch mit Bürger*innen und weiteren relevanten Stakeholdergruppen treten kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.08.2018, OA 295 Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 404 Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 255 Bericht des Magistrats vom 17.01.2020, B 4 Bericht des Magistrats vom 28.08.2020, B 423 Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 31 Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 351 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 17.01.2022, TO I, TOP 35 Beschluss: Auskunftsersuchen V 279 2022 Die Vorlage OF 228/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Beratung im Ortsbeirat: 4