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Reflexion

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Bewohnerparken im Grethenweg und in der Mailänder Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 143 entstanden aus Vorlage: OF 36/5 vom 16.05.2016 Betreff: Bewohnerparken im Grethenweg und in der Mailänder Straße Der Magistrat wird gebeten, südlich der jetzt bestehenden Bewohnerparkzone für den Bereich Grethenweg/Mailänder Straße eine neue Bewohnerparkzone einzuführen. Begründung: In der Mailänder Straße besteht eine Parkplatzproblematik, weil Anwohnerinnen und Anwohner dort kaum die Möglichkeit haben, ihr Fahrzeug abzustellen, da der Bereich von Gästen des Hotels belegt ist. Auf der anderen Seite ist der Hotelparkplatz meistens fast völlig leer, da hierfür Parkgebühren verlangt werden. Es besteht somit ein großer Bedarf an der Einführung des Bewohnerparkens. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung haben in der Ortsbeiratssitzung am 12.02.2016 die Ausweitung der bestehenden Bewohnerparkzone Grethenweg zur Diskussion gestellt. Dies wurde jedoch von den Anwohnern und dem Ortsbeirat zurückgewiesen, weil die Ausweitung die Mailänder Straße und den südlichen Grethenweg nicht einschlösse. Das hätte zur Folge, dass sich gerade in der Mailänder Straße der Parkdruck noch weiter erhöhen würde. Die Einrichtung einer eigenen Bewohnerparkzone für diesen Bereich ist daher unumgänglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1064 Antrag vom 20.10.2016, OF 218/5 Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 877 Antrag vom 04.09.2018, OF 990/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3776 Aktenzeichen: 32 1

Bewohnerparken im nördlichen Bereich der Tucholskystraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2016, OF 218/5 Betreff: Bewohnerparken im nördlichen Bereich der Tucholskystraße Vorgang: OM 143/16 OBR 5 Der Magistrat wird gebeten, im nördlichen Bereich der Tucholskystraße eine neue Bewohnerparkzone einzuführen, wie dies auch im Bereich Grethenweg und Mailänderstr. vorgesehen ist. Begründung: Im nördlichen Bereich der Tucholskystraße besteht ebenso wie im Bereich Grethenweg/Mailänder Straße eine Parkplatzproblematik, weil Anwohnerinnen und Anwohner dort kaum die Möglichkeit haben, ihr Fahrzeug abzustellen. Grund ist die Nähe zum Südbahnhof, von wo aus der Flughafen und andere Ziele in der Stadt gut mit ÖPNV zu erreichen sind. Reisende und Besucher parken ihre Fahrzeuge von außerhalb entweder für die Dauer ihres Besuchs der Stadt oder gar für die Dauer einer Flugreise, die sie mit Hilfe des ÖPNV zum Flughafen antreten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung haben in der Ortsbeiratssitzung am 12.02.2016 die Ausweitung der bestehenden Bewohnerparkzone Grethenweg zur Diskussion gestellt. In dieser Sitzung haben Anwohner aus der Tucholskystraße nachdrücklich auch die Probleme dort geschildert und um eine Bewohnerparkzone im nördlichen Bereich der Tucholskystr. gebeten. In der Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 143, entstanden aus Vorlage: OF 36/5, wurde dann der Magistrat gebeten, südlich der jetzt bestehenden Bewohnerparkzone für den Bereich Grethenweg/Mailänder Straße eine neue Bewohnerparkzone einzuführen, die im Februar 2016 im OBR 5 thematisierten Probleme im Bereich der Tucholskystr. wurden jedoch nicht weiter berücksichtigt. Dem soll mit dem vorliegenden Antrag abgeholfen werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 143 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2016, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 877 2016 Die Vorlage OF 218/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, im nördlichen Bereich der Tucholskystraße eine Bewohnerparkzone einzuführen, wie dies auch im Bereich Grethenweg und Mailänderstraße vorgesehen ist." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Beratung im Ortsbeirat: 4