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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg Adam-Opel-Straße und Ernst-Heinkel-Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2013, OF 203/11 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg Adam-Opel-Straße und Ernst-Heinkel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichend Mittel einzustellen um den Radweg entlang der nördlichen Adam-Opel-Straße und der Ernst-Heinkel-Straße zu erneuern. Begründung: Beide Radwege entlang der oben genannten Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Das Ausweichen auf die Straße ist Fahrradfahrern in diesem Bereich aus sicherheitstechnischen Gründen nicht zuzumuten, deshalb ist eine Erneuerung der Radwege alternativlos. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 11 am 30.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 253 2013 Die Vorlage OF 203/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg Adam-Opel-Straße und Ernst-Heinkel-Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.09.2013, EA 253 entstanden aus Vorlage: OF 203/11 vom 22.09.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg Adam-Opel-Straße und Ernst-Heinkel-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel eingestellt, um den Radweg entlang der nördlichen Adam-Opel-Straße und der Ernst-Heinkel-Straße zu erneuern. Begründung: Beide Radwege entlang der oben genannten Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Das Ausweichen auf die Straße ist Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern in diesem Bereich aus sicherheitstechnischen Gründen nicht zuzumuten. Deshalb ist eine Erneuerung der Radwege alternativlos. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2014, ST 335 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2013, TO I, TOP 31 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2

Beratung im Ortsbeirat: 4