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Reflexion

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Kurzzeitparken in der Textorstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2239 Betreff: Kurzzeitparken in der Textorstraße Vorgang: OM 5164/19 OBR 5 Zu 1.: Die Textorstraße ist Bestandteil des Bewohnerparkbereiches 9 in Sachsenhausen. Auf der Seite der geraden Hausnummern in dem Bereich zwischen der Stegstraße und der Schweizer Straße sind die Stellplätze für die Bewohner reserviert. Daher ist es auf dieser Seite nicht möglich, bewirtschaftete Kurzzeitparkplätze anzuordnen. Allerdings könnten diese circa sieben geforderten Stellplätze auf der Seite der ungeraden Hausnummern im Anschluss der ortsfest vorhandenen Behindertenparkplätze im Bereich der freien Stellplätze eingerichtet werden. Zu 2.: Grundsätzlich ist es im genannten Bereich möglich, die Parkordnung dahingehend anzupassen, dass das Senkrechtparken halb auf der Fahrbahn und halb auf dem Gehweg zugelassen wird. Dies ist allerdings nicht in dem Bereich ca. 15 m vor der Haltelinie der Lichtsignalanlage an der Schweizer Straße möglich. Der Hintergrund hierfür ist, dass die Sicht der Verkehrsteilnehmenden durch in diesem Bereich parkende Kleinbusse oder Lieferfahrzeuge auf das maßgebende rechte Signal der Lichtsignalanlage verdeckt, bzw. beeinträchtigt werden könnte. Weiterhin ist es nicht möglich, vor den Baumscheiben das Längsparken anzuordnen. Die Baumscheiben haben eine Breite von ca. 2,00 m. Für ein parkendes Kraftfahrzeug in Längsaufstellung wird jedoch eine Länge von 5,00 m bis 6,00 m benötigt. Eine Gehwegmöblierung ist keine dauerhafte Einrichtung. Daher können auch dort keine Längsparkplätze geschaffen werden. Der Ortsbeirat wird gebeten, die genannten Möglichkeiten der Beordnung der Stellplätze prüfen und eventuell eine entsprechende neue Anregung ei Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5164 Antrag vom 26.05.2020, OF 1665/5 Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6192

Kurzzeitparken Textorstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.05.2020, OF 1665/5 Betreff: Kurzzeitparken Textorstraße Vorgang: ST 2239/19 Der Ortsbeirat bitte den Magistrat bezugnehmend auf die ST 2239, 1. in der Textorstraße auf der Seite der ungeraden Hausnummern zahlungspflichtige Kurzzeitparkplätze einzurichten, im Anschluss an die ortsfest vorhandenen Behindertenparkplätze, im Bereich der freien Stellplätze. 2. Weiterhin bittet der Ortsbeirat den Magistrat, im Abschnitt der Textorstraße von der Kreuzung Stegstraße bis zur Kreuzung Oppenheimer Landstraße, ebenfalls auf der Seite der geraden Hausnummern, das Senkrechtparken halb auf der Straße anzuordnen 3. Gastronomieterrassen sollen freigehalten werden 4. Sofern sich die bei genauer Inaugenscheinnahme im Bereich von Baumscheiben, Schaltkästen etc. die Möglichkeit ergibt, davor Längsparkplätze einzurichten, bittet der Ortsbeirat darum, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Begründung: Der Antrag folgt der ST 2239 des Magistrats . Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2239 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 19.06.2020, TO I, TOP 24 Auf Wunsch der BFF wird über den Antrag OF 1665/5 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6192 2020 Die Vorlage OF 1665/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4