Reflexion
Erstellt:
Lesezeit: 3-5 Minuten
Verbundene Dokumente: 4
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 entstanden aus Vorlage: OF 81/15 vom 01.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der Gladiolenstraße Vorgang: OA 161/12 OBR 15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden Mittel für die Planung und die Umsetzung des vom Ortsbeirat 15 geforderten Zufahrtsweges zur geplanten Kita Gladiolenstraße eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Stv. Ochs (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Anfahrt zur geplanten Kita an der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Betreff: Anfahrt zur geplanten Kita an der Gladiolenstraße Um die verkehrliche Andienung der Kita über einen der beiden Feldwege zu realisieren, wären aus Gründen der Verkehrssicherheit umfangreiche Baumaßnahmen erforderlich. Der bestehende Feldweg benötigt durchgehend einen Straßenausbau, der die Befahrbarkeit auch mit Lkw zulässt. Erforderlich ist darüber hinaus eine Oberflächenentwässerung (mit Anschluss an den nächsten öffentlichen Kanal) sowie eine Beleuchtung. Aufgrund der geringen Breite der Feldwege müssten selbst bei der kürzeren Variante bis zu sieben Ausweichbuchten in ausreichender Dimensionierung für den Begegnungsverkehr eingerichtet und ausgebaut werden. Das für die Ausweichbuchten benötigte Gelände steht weder im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main noch liegt Planungsrecht für einen Ausbau vor, sodass der hierfür erforderliche Grunderwerb nur mit Einverständnis der jeweiligen Eigentümer möglich wäre. Entlang der U-Bahntrasse wäre der Feldweg ebenfalls mit einem Schutzzaun (analog zur gegenüberliegenden Seite) zu sichern. Für eine Erschließung über die vorhandenen Feldwege wären die aufzuwendenden hohen Herstellungskosten und die Folgekosten für Unterhaltung, Straßenreinigung und Winterdienst unverhältnismäßig. Im Zuge der derzeitigen Haushaltssituation wurden daher für die Haushaltsjahre 2012 folgende keine entsprechenden Haushaltsmittel veranschlagt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800
Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 entstanden aus Vorlage: OF 124/15 vom 11.09.2012 Betreff: Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Vorgang: ST 1498/12; OA 161/12 OBR 15 Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung im Ortsbeirat. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge beschlossen. Mit der Stellungnahme ST 1498 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbaus (inkl. Straßenentwässerung und bis zu sieben Ausweichbuchten sowie Zufahrtsmöglichkeiten für Lkw) die Vorschläge aus Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, lediglich eine einfache streckenmäßige Nutzung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege nur durch Pkw der Kita-Eltern sowie des Kita-Personals zu ermöglichen, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d. h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau aus erschließungsrechtlicher Sicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal zwei bis drei Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat weist lediglich auf die Notwendigkeit eines einfachen Standards für Pkw hin und regt eine für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist bei der Beantwortung der OA 161 zu beachten. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat wird gebeten, Bezug nehmend auf seine Stellungnahme ST 1498 umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand und zur weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur Anregung OA 161 vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung vom 02.11.2012, OA 282 Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 557 Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 265 Aktenzeichen: 66 0
Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Betreff: Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten Vorgang: EA 30/12; OM 1599/12; ST 1498/12 Der Magistrat wird gebeten, sich den Vorstellungen des Ortsbeirats 15 zur Gestaltung einer alternativen Zufahrtsmöglichkeit zur geplanten Kita anzuschließen und die in der Stellungnahme beschriebene Ausbaustufe zurückzunehmen. Begründung: Der Magistrat beschreibt in der Stellungnahme einen vollkommen überzogenen Ausbau des Zufahrtsweges und begründet dies mit bautechnischen und planungstechnischen Problemen. Ein derartiger Ausbau wurde an anderen Stellen Frankfurts in vergleichbaren Situationen (und Orten) allerdings nicht realisiert. Dort genügte eine kleine - wie vom OBR geforderte - Lösung. Diese sollte umgehend auch in Nieder-Eschbach realisiert werden. Folgende Beispiele unterstützen den Standpunkt des Ortsbeirates: 1. Nieder-Eschbach, Straße Im Weidenfeld: Die Straße führt u.a. zu einem Aussiedlerhof. 2. Zufahrt zur Karl-Bieber-Höhe von der Nieder-Erlenbacher Straße aus Schild mit Straßennamen, keine Durchfahrtbeschränkungen kein Hinweis auf 2Landwirtschaftlichen Verkehr". keine Beleuchtung, keine Entwässerung 3. Zufahrt Deuil-La-Barre-Straße 118, 118a, 120 Einzige Zufahrt zu den Häusern. Abzweigung von der Niedererlenbacher Straße keine Durchfahrtsbeschränkungen keine Beleuchtung keine Entwässerung 4. Zufahrt Auf der Steinern Straße 12 Ortsausgang Georg-Büchner-Straße, keine Beleuchtung, keine Entwässerung, "Anlieger frei" "Radfahrer frei" "Ende Tempo-30-Zone" keine weiteren Durchfahrtsbeschränkungen Im weiteren Verlauf (Unterführung U-Bahn) Keine Änderung der Beschränkungen 5. Zufahrt Auf der Steinern Straße 8 Ortsausgang Georg-Büchner-Straße Ausgang Siedlung Auf der Steinern Straße Richtung U-Bahn Bonames Keine Durchfahrtsbeschränkungen, keine Beleuchtung, keine Entwässerung Auch an anderer Stelle in Frankfurt, außerhalb von Nieder-Eschbach gibt es Beispiele. 6. Zufahrt zum Sportplatz in Kalbach von der L 3019 aus Diese Beispiele können auf Wunsch ergänzt werden. Ebenso bietet der Ortsbeirat an, dass ortsunkundige Mitglieder der Stadtverwaltung zu diesen Stellen geführt werden, wobei die dortige Situation explizit erläutert wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 15 am 30.11.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1800 2012 Die Vorlage OF 137/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Herr Drephal
Beratung im Ortsbeirat: 4
Analyse wird durchgeführt...
Bitte warten Sie einen Moment