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Quartiersgaragen für die Siedlungen in Sossenheim einrichten

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 13.03.2018, V 779 entstanden aus Vorlage: OF 635/6 vom 11.03.2018 Betreff: Quartiersgaragen für die Siedlungen in Sossenheim einrichten Der Magistrat wird gebeten, Standortmöglichkeiten für Quartiersgaragen in den Siedlungen Sossenheims (Henri-Dunant-, Carl-Sonnenschein-, Otto-Brenner- und Robert-Dissmann-Siedlung) zu prüfen und nachfolgende Fragen zu beantworten: 1. Wie sind die Erfahrungen mit bestehenden Quartiersgaragen, bspw. mit der Tiefgarage unter dem ehemaligen Schulhof der Glauburgschule? 2. Wo gibt es innerhalb der Siedlungen geeignete Standorte für Quartiersgaragen? 3. Wie viele zusätzliche Stellplätze könnten mithilfe von Quartiersgaragen jeweils in den Siedlungen geschaffen werden? 4. Wie hoch wird ein mögliches Entgelt für die Stellplätze angesetzt bzw. wäre es (unter Berücksichtigung von Kosten-Nutzen-Aspekten) auch denkbar, die Stellplätze kostenlos zur Verfügung zu stellen? 5. Inwieweit kann der Neubau von Quartiersgaragen in den genannten Siedlungen aus Mitteln der Stellplatzablöse (SPA) gefördert werden? 6. Kann in den Garagen Platz für Ladestationen für E-Fahrzeuge geschaffen werden? Begründung: Der Parkdruck in den Siedlungen Sossenheims ist immens und nimmt kontinuierlich zu. Um dem entgegenzuwirken und eine Erleichterung für die Bewohner der Siedlungen zu erreichen, erscheint es sinnvoll, die Errichtung von Quartiersgaragen zu prüfen. Im Nordend wurde beispielsweise unter dem Schulhof der ehemaligen Glauburgschule eine Tiefgarage (Quartiersgarage) errichtet. Laut Berichten der Parkhausbetreibergesellschaft ist die Garage im Nordend sehr gut ausgelastet. Zudem könnten in den Garagen auch Plätze für Ladestationen für E-Fahrzeuge geschaffen werden, um so auch die E-Mobilität attraktiver zu machen, denn gegenwärtig scheinen keine Ladestationen in ausreichender Zahl vorhanden zu sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1091 Antrag vom 03.02.2020, OF 1236/6 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5816 Aktenzeichen: 61 0

Sossenheim: Gelände um den ehemaligen Kiosk Kugel in der Henri-Dunant-Siedlung sinnvoll nutzen

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2020, OF 1236/6 Betreff: Sossenheim: Gelände um den ehemaligen Kiosk Kugel in der Henri-Dunant-Siedlung sinnvoll nutzen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in Zusammenarbeit mit der GWH eine sinnvolle Nutzung des Geländes um den ehemaligen Kiosk Kugel in der Dufourstraße sicherzustellen, die den Bedürfnissen den Menschen in der Siedlung gerecht wird. Entsprechend sind folgende Punkte für eine künftige Nutzung zu prüfen bzw. in die Überlegungen einzubeziehen (möglichst als Kombination): 1. Einrichtung einer Quartiersgarage 2. Einrichtung eines kleinen Nahversorgers (bspw. ein sog. "tegut... Lädchen" in Kooperation mit dem Land Hessen) 3. Einrichtung von Räumlichkeiten für eine Arztpraxis (Allgemeinmediziner) Begründung: Ende des Jahres 2019 hat der Kiosk Kugel in der Henri-Dunant-Siedlung in Sossenheim leider zugemacht; das Gebäude steht nun leer. Für die Menschen in der Siedlung fällt damit nicht nur ein sozialer Treffpunkt weg, gerade für die älteren Menschen in der Siedlung war der Kiosk auch wichtig, um sich mit Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen. Neben einer sozialen Infrastruktur, die für die Lebensqualität in der Henri-Dunant-Siedlung notwendig ist, werden nach wie vor auch sehr dringend weitere Parkflächen benötigt. Wie in allen Wohnsiedlungen Sossenheims ist der Parkdruck hier auch enorm groß. Bereits 2018 hatte der Ortsbeirat deshalb gebeten, Quartiersgaragen in den Siedlungen einzurichten. Der Magistrat hatte daraufhin geantwortet, dass keine entsprechenden Flächen bekannt seien (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1091). Mit der Schließung des Kiosks könnte nun eine Fläche zur Verfügung stehen, auf der eine Quartiersgarage errichtet werden könnte - bestenfalls in Kombination mit einer Ladenfläche für einen kleinen Nahversorger und Räumlichkeiten für eine Arztpraxis. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.03.2018, V 779 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1091 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2020, TO I, TOP 30 Auf Wunsch der LINKE.-Fraktion wird über die Vorlage OF 1236/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5816 2020 Die Vorlage OF 1236/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: Einstimmige Annahme

Sossenheim: Gelände um den ehemaligen Kiosk Kugel in der Henri-Dunant-Siedlung sinnvoll nutzen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5816 entstanden aus Vorlage: OF 1236/6 vom 03.02.2020 Betreff: Sossenheim: Gelände um den ehemaligen Kiosk Kugel in der Henri-Dunant-Siedlung sinnvoll nutzen Vorgang: V 779/18 OBR 6; ST 1091/18 Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der GWH eine sinnvolle Nutzung des Geländes um den ehemaligen Kiosk Kugel in der Dufourstraße sicherzustellen, die den Bedürfnissen der Menschen in der Siedlung gerecht wird. Entsprechend sind folgende Punkte für eine künftige Nutzung zu prüfen bzw. in die Überlegungen einzubeziehen (möglichst als Kombination): 1. Einrichtung einer Quartiersgarage 2. Einrichtung eines kleinen Nahversorgers (bspw. ein sogenanntes tegut-Lädchen in Kooperation mit dem Land Hessen) 3. Einrichtung von Räumlichkeiten für eine Arztpraxis (Allgemeinmediziner) Begründung: Ende des Jahres 2019 hat der Kiosk Kugel in der Henri-Dunant-Siedlung in Sossenheim leider zugemacht, das Gebäude steht nun leer. Für die Menschen in der Siedlung fällt damit nicht nur ein sozialer Treffpunkt weg, gerade für die älteren Menschen in der Siedlung war der Kiosk auch wichtig, um sich mit Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen. Neben einer sozialen Infrastruktur, die für die Lebensqualität in der Henri-Dunant-Siedlung notwendig ist, werden nach wie vor auch sehr dringend weitere Parkflächen benötigt. Wie in allen Wohnsiedlungen Sossenheims ist der Parkdruck hier auch enorm groß. Bereits 2018 hatte der Ortsbeirat deshalb gebeten, Quartiersgaragen in den Siedlungen einzurichten. Der Magistrat hatte daraufhin geantwortet, dass keine entsprechenden Flächen bekannt seien (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1091). Mit der Schließung des Kiosks könnte nun eine Fläche zur Verfügung stehen, auf der eine Quartiersgarage errichtet werden könnte - bestenfalls in Kombination mit einer Ladenfläche für einen kleinen Nahversorger und Räumlichkeiten für eine Arztpraxis. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.03.2018, V 779 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1091 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2020, ST 1115 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 61 0

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