Reflexion
Erstellt:
Lesezeit: 3-5 Minuten
Verbundene Dokumente: 3
Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2025 (ab 15.12.2024) - lokaler Nahverkehr Bus
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 17.05.2024, M 66 Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2025 (ab 15.12.2024) - lokaler Nahverkehr Bus Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.03.2023, § 3126 (M 27) 1. Den in den Anlagen dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2025 ein Gesamtaufwand von 145,993 Mio. € verbunden, dem voraussichtlich Erträge in Höhe von 70,027 Mio. € gegenüberstehen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2024 zu einer Erhöhung der Aufwendungen gegenüber 2023 in Höhe von rd. 320.000 € und im Jahr 2025 zu einer Erhöhung der Aufwendungen gegenüber 2024 von rd. 247.000 € führen. Die erforderlichen Mittel für die genannten Fahrplanmaßnahmen im lokalen Busverkehr sind in der Mittelfristplanung im Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024 berücksichtigt und für den Doppelhaushalt 2024/2025 angemeldet. 3. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden. 4. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A. Zielsetzung traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main, wurde von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i.S.d. HessÖPNVG u.a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (§ 7285 vom 04.03.2021, M 63 vom 23.10.2020) war das Gesamtnetz Bus des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln. B. Alternativen keine C. Lösung Zum Dezember 2024 sollen erneut mehrere Verbesserungen im Frankfurter lokalen Busverkehr umgesetzt werden. Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2024 (im November 2022) bekannt und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung zu diesem Vortrag des Magistrates nicht rechtzeitig erfolgen, würde der dann gültige Fahrplan über das Fahrplanwechseldatum hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu neun Monaten zu rechnen. D. Kosten Die Finanzierung des lokalen Busverkehrs erfolgt zurzeit über die Fahrgelderlöse, gesetzliche Ausgleichsleistungen für Schülerverkehr und Beförderung schwerbehinderter Menschen, Mittelzuweisungen des Landes Hessen (Kooperationsförderung, Landeszuschüsse für den ÖPNV), Mittel Dritter (Infrastrukturkostenausgleich), Ergänzungsleistungen der Stadt Frankfurt am Main sowie aus Verträgen mit der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV). Die Kostenangaben für die Veränderungen bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung) sowie die im Rahmen der Direktvergaben festgelegten Aufwandsparameter. Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in den Anlagen genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage, Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 1 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH - VGF - (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1_Massnahmen_Bus_Jahresfahrplan_2025 (ca. 153 KB) Anlage 2_Karten_veraenderter_Linienwege (ca. 922 KB) Anlage 3_Tabelle_wirtschaftliche_Auswirkungen (ca. 201 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.06.2024, OF 1152/5 Antrag vom 13.06.2024, OF 1157/5 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.02.2023, M 27 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2024, OM 5767 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2024, OM 5768 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 22.05.2024 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 13 am 04.06.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO II, TOP 24 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 9 am 06.06.2024, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage M 66 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 3 am 06.06.2024, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 29. Sitzung des OBR 8 am 06.06.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 12 am 07.06.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke (= Ablehnung) 30. Sitzung des OBR 15 am 07.06.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2024, TO I, TOP 57 Beschluss: 1. Die Vorlage M 66 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1152/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 11 am 24.06.2024, TO II, TOP 2 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 14 am 24.06.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 7 am 25.06.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: a) Die Vorlage M 66 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 4 am 25.06.2024, TO II, TOP 8 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Ablehnung) 28. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 01.07.2024, TO I, TOP 121 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 66 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung) 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO I, TOP 39 Beschluss: Dem Antrag, sich mit der Vorlage M 66 nicht zu befassen, wird zugestimmt. Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 Linke und BFF gegen 1 GRÜNE, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 47 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF 31. Sitzung des OBR 16 am 02.07.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke und BFF 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5767 2024 Anregung an den Magistrat OM 5768 2024 1. Der Vorlage M 66 wird unter Hinweis auf OM 5767 und OM 5768 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1152/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1157/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung Linke zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.2024, TO II, TOP 2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 66 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.2024, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) 31. Sitzung des OBR 7 am 03.09.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Der Vorlage M 66 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF Beschlussausfertigung(en): § 5019, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024 Aktenzeichen: 92-1
Buslinie am Museumsufer
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2024, OF 1157/5 Betreff: Buslinie am Museumsufer Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf das Museumsufer besser mittels des ÖPNV zu erschließen. Hierzu sollte eine Buslinie entlang des Schaumainkais geführt werden. Begründung: Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine bessere Anbindung des Museumsufers mittels des ÖPNVs. Gerade für Menschen, die in der Mobilität eingeschränkt sind, ist das Museumsufer schlecht erreichbar. Die Buslinie 46 verkehrte viele Jahre zwischen dem Hauptbahnhof und der S-Bahnstation Mühlberg entlang des Museumsufers in Sachsenhausen. Die Linie wurde vor einiger Zeit wegen geringen Fahrgastaufkommens eingestellt. Bestimmendes Kriterium für die Einrichtung einer Buslinie zur Anbindung des Museumsufers sollte aber nicht einzig ein bestimmtes Fahrgastaufkommen sein. Das Museumsufer bildet ein wichtiges Kulturzentrum Frankfurts. Dies sollte für alle Menschen, auch jene, die nur eingeschränkt mobil sind, gut erreichbar sein. Auch vor dem Hintergrund der Mobilitätswende, sollte das Museumsufer und das angrenzende Mainufer als Kultur- und Naherholungsbereich mit einem Bus barrierefrei erreichbar sein. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2024, M 66 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5767 2024 Anregung an den Magistrat OM 5768 2024 1. Der Vorlage M 66 wird unter Hinweis auf OM 5767 und OM 5768 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1152/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1157/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung Linke zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Gute und barrierefreie Versorgung mit dem ÖPNV im Frankfurter Süden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.07.2024, OM 5767 entstanden aus Vorlage: OF 1152/5 vom 05.06.2024 Betreff: Gute und barrierefreie Versorgung mit dem ÖPNV im Frankfurter Süden Vorgang: M 66/24 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Leistungsangebots im lokalen öffentlichen Personennahverkehr sicherzustellen, dass im Frankfurter Süden eine gute und barrierefreie Versorgung mit dem ÖPNV gewährleistet ist - insbesondere für den Schülerverkehr und die Beförderung von älteren Menschen und Menschen mit Einschränkungen. Obwohl die Finanzierung des lokalen Busverkehrs auch über gesetzliche Ausgleichsleistungen für Schülerverkehr und Beförderung schwerbehinderter Menschen erfolgt, gibt es diesbezüglich in den südlichen Stadtteilen erhebliche Defizite. Darüber hinaus wird der Magistrat um weiterführende Informationen zu den in der Magistratsvorlage vom 17.05.2024, M 66, unter Punkt 3. und 4. genannten Maßnahmen, die den Frankfurter Süden betreffen, gebeten. Begründung: Angemessene, gute und barrierefreie ÖPNV-Verbindungen sind vor allem für ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen lebenswichtig. Insbesondere aus dem bergigen Sachsenhausen-Süd ist es vielen kaum möglich, Infrastruktureinrichtungen wie Post, Banken, Arztpraxen oder Veranstaltungen mit dem ÖPNV zu erreichen. Gesellschaftliche Teilhabe sollte auch ohne Auto möglich sein. Im Frankfurter Süden besteht zudem die besondere Situation, dass es vergleichsweise viele weiterführende Schulen in Sachsenhausen gibt. Schülerinnen und Schüler, auch aus anderen südlichen Stadtteilen, sind größtenteils auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen, um zu ihren Schulen zu gelangen. Da die Finanzierung des lokalen Busverkehrs auch über gesetzliche Ausgleichsleistungen für Schülerverkehr und Beförderung schwerbehinderter Menschen erfolgt, sind die Defizite in der Verkehrsinfrastruktur von Bussen und Straßenbahnen in diesen Bereichen nicht tragbar. Hier besteht ein erheblicher Verbesserungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2024, M 66 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2048 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-11
Beratung im Ortsbeirat: 4
Analyse wird durchgeführt...
Bitte warten Sie einen Moment