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Reflexion

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.09.2013, EA 205 entstanden aus Vorlage: OF 801/6 vom 06.09.2013 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Planung und Umsetzung einer Betreuung in der Panoramaschule für Regelschülerinnen und -schüler aus Nied und den angrenzenden Stadtteilen sowie für die Schülerschaft der Panoramaschule werden in den Haushalt 2014 eingestellt. Die dafür erforderlichen Räume können auf dem Gelände der Panoramaschule, das unbebaut ist und von der Schule zurzeit anderweitig nicht benötigt wird, preisgünstig mit Pavillons errichtet werden. Die Flächen waren ursprünglich als Außenbereiche für die Panoramaschule vorgesehen. Aus Sicht des Schulleiters können sie aber für die Betreuung verwendet werden. Der Schulleiter der Schule unterstützt dieses Projekt sogar ausdrücklich. Begründung: Wie in vielen anderen Stadtteilen Frankfurts ist auch in Nied und den umgebenden Stadtteilen die Situation bei Betreuungsplätzen für Grundschulkinder angespannt. Die Leitung der Panoramaschule befürwortet und unterstützt das Projekt ausdrücklich, Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler aus Nied und den umgebenden Stadtteilen sowie für die eigene Schülerschaft der Panoramaschule einzurichten. Die betreffende Fläche wäre groß genug und steht kostenfrei zur Verfügung, ebenso könnte die Panoramaschule finanzielle Mittel in gewissem Umfang einbringen. Es entstehen zusätzliche Kosten für die Errichtung der Pavillons und für das Personal. Die Einrichtung dieser Betreuung würde vielen Eltern helfen, die einen Betreuungsplatz für ihre Kinder brauchen, aber zurzeit keinen finden. Es entstünde auf diese Weise ein einmaliges Modell für schulische Inklusion. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.11.2013, OF 880/6 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 420 Antrag vom 12.10.2024, OF 1101/6 Auskunftsersuchen vom 29.10.2024, V 1033 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 205 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 32

Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und –schüler sowie Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 420 Betreff: Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied In Frankfurt Nied stehen für 726 Schülerinnen und Schüler 299 Hort- und Erweiterte Schulische Betreuungsplätze von Montag - Freitag bis 17:00 Uhr und 55 Übermittagsbetreuungsplätze bis 15:00 Uhr zur Verfügung. Dies stellt im Gesamten einen Versorgungsgrad von 49% der Grundschulkinderbetreuung dar. Zur Verbesserung dieser Situation ist für das Schuljahr 2014/2015 die Umwandlung und Erweiterung der Übermittagsplätze der Niddaschule von 30 auf 40 Plätze und der Fridtjof-Nansen-Schule von 25 in 30 Plätze in eine Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) geplant. Für einen Erweiterungsbau an der Friedrich-List-Schule sind in der mittelfristigen Finanzplanung 2014-2017 in 2015 Planungsmittel vorgesehen. Der Austausch der Pavillonanlage ist im Aktionsplan Schule enthalten. Die Panoramaschule ist im Rahmen des Ganztagsprogramms des Landes Hessen als Ganztagsschule mit Profil 3 anerkannt. Das bedeutet, dass für die Schülerinnen und Schüler dieser Schule durch die Schule ein verlässliches Ganztagsangebot zur Verfügung gestellt werden muss. Die betreffende Freifläche an der Panoramaschule wird derzeit noch als Sportgelände geplant. Aktuell stehen keine weiteren Mittel für einen Neubau an dieser Stelle zur Verfügung. Zu einer geänderten Nutzung werden aktuell Gespräche mit den entsprechenden Fachämtern und dem Schulleiter geführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 24.09.2013, EA 205 Antrag vom 19.08.2014, OF 1086/6 Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3389 Antrag vom 12.10.2024, OF 1101/6 Auskunftsersuchen vom 29.10.2024, V 1033

Nied: Wie ist der aktuelle Planungsstand der Freifläche an der Panoramaschule/Kindertagesstätte St. Lioba?

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.10.2024, OF 1101/6 Betreff: Nied: Wie ist der aktuelle Planungsstand der Freifläche an der Panoramaschule/Kindertagesstätte St. Lioba? Vorgang: EA 205/13 OBR 6; ST 420/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Planungsstand bezüglich der Freifläche an der Panoramaschule / Kindertagesstätte St. Lioba in Nied mitzuteilen und folgende Fragen zu beantworten: 1) Was ist aktuell mit dieser Fläche geplant? Ist sie noch als Sportgelände für die Panoramaschule vorgesehen oder hat bereits eine planerische Umwidmung stattgefunden? 2) Warum wurde das ursprünglich geplante Sportgelände in all den Jahren nicht realisiert? 3) Warum liegt die Fläche seit über 10 Jahren immer noch brach? Wurde sie vergessen? 4) In den nächsten Jahren soll die Panoramaschule erweitert werden. Wäre es möglich, im Zuge dieser Bautätigkeiten die Freifläche für eine sinnvolle Nutzung (Sportgelände oder Alternative) zu bebauen? Begründung: Nordwestlich der GE-Förderschule Panoramaschule bzw. nördlich der Kindertagesstätte St. Lioba liegt eine fast 2.000 Quadratmeter große Brachfläche. Ursprünglich war geplant, auf dieser Fläche ein Sportgelände für die Panoramaschule zu errichten. Es war der Bau einer Außensportanlage mit einem kleinen Fußballplatz und einer kombinierten Laufbahn/Weitsprunganlage geplant. Nach Inbetriebnahme der Förderschule im Jahre 2012 ist dies bis heute aber immer noch nicht geschehen. Nach ST 420 / 2014 liefen im Jahr 2014 Gespräche zwischen Fachämtern und Schulleitung für eine mögliche Änderung der Nutzung. Passiert ist seitdem aber nichts. Die Planungen scheinen im Sande verlaufen zu sein. So eine wertvolle Fläche kann für viele verschiedene sinnvolle Zwecke in Nied genutzt werden (Sportgelände, Spielplatz, Erweiterungsbau, etc.). Sie sollte aber auf keinen Fall weitere 10 Jahre ungenutzt brach liegen. Ungenutzte brache Fläche an der Kindertagesstätte St. Lioba und der Panoramaschule in Nied (Foto: Google Maps). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 24.09.2013, EA 205 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 420 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2024, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1033 2024 Die Vorlage OF 1101/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Ziffer 2. die Wörter "Wurden sie vergessen?" entfernt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4