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Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am „Alten Flugplatz Bonames/Kalbach“
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2021, OF 109/12 Betreff: Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am "Alten Flugplatz Bonames/Kalbach" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. bei dem Rückbau der Flüchtlingsunterkunft darauf zu achten, zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten, ob die Containeranlage einer weiteren Nutzung an anderer Stelle zugeführt werden kann und 2. sofern dies nicht möglich ist, dass mindestens die Solarmodule Verwendung an anderer Stelle zur Stromgewinnung finden. Begründung: Zum Jahresende wird die o. g. Einrichtung geschlossen und bis zum 31.03.2022 zurückgebaut. Aus ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten sollte eine umweltverträgliche weitere Nutzung der Container sowie der Solarmodule geprüft werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 12 am 29.10.2021, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung OA 90 2021 Die Vorlage OF 109/12 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung zur Vorlage M 142 beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am „Alten Flugplatz Bonames/Kalbach“ Vortrag des Magistrats vom 17.09.2021, M 142
S A C H S T A N D : Anregung vom 29.10.2021, OA 90 entstanden aus Vorlage: OF 109/12 vom 14.10.2021 Betreff: Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am "Alten Flugplatz Bonames/Kalbach" Vortrag des Magistrats vom 17.09.2021, M 142 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. bei dem Rückbau der Flüchtlingsunterkunft darauf zu achten, zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten, ob die Containeranlage einer weiteren Nutzung an anderer Stelle zugeführt werden kann und 2. sofern dies nicht möglich ist, dass mindestens die Solarmodule Verwendung an anderer Stelle zur Stromgewinnung finden. Begründung: Zum Jahresende wird die o. g. Einrichtung geschlossen und bis zum 31.03.2022 zurückgebaut. Aus ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten sollte eine umweltverträgliche weitere Nutzung der Container sowie der Solarmodule geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.2021, M 142 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2022, B 76 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 03.11.2021 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.11.2021, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen OA 90) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (M 142 und OA 90 = Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2021, TO II, TOP 35 Beschluss: 1. Der Vorlage M 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen OA 90) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 852, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021 Aktenzeichen: 32 2
Beratung im Ortsbeirat: 4
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