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Reflexion

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Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2024, OF 1078/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2024/2025 der Stadt Frankfurt werden Mittel in Höhe von 30.000 € für die Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz eingestellt. Begründung: Leider sind viele der in Sachsenhausen befindlichen Brunnen seit Jahren außerbetrieb und teilweise ungepflegt. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass Brunnen wieder reaktiviert werden. Sie sollen wieder Treffpunkte für Bürgerinnen und Bürger sein: Junge und Ältere, Eltern mit Kindern, Teenager, Lesende oder einfach nur Erholung Suchende. Gerade in heißen Sommern können diese kleine Oasen sein. Der Ortsbeirat 5 bittet daher zumindest den Bockenheimer Brunnen [1] auf dem Oppenheimer Platz zu Sanierung bzw. wieder in Betrieb zu nehmen. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 179 2024 Die Vorlage OF 1078/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.04.2024, EA 179 entstanden aus Vorlage: OF 1078/5 vom 10.04.2024 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2024/2025 werden Mittel in Höhe von 30.000 Euro für die Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz eingestellt. Begründung: Leider sind viele der in Sachsenhausen befindlichen Brunnen seit Jahren außer Betrieb und teilweise ungepflegt. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass Brunnen wieder reaktiviert werden. Sie sollen wieder Treffpunkte für Bürgerinnen und Bürger sein: Junge und Ältere, Eltern mit Kindern, Teenager, Lesende oder einfach nur Erholungssuchende. Gerade in heißen Sommern können diese kleine Oasen sein. Der Ortsbeirat 5 bittet daher, zumindest den Bockenheimer Brunnen (https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page215.html?id=213& ;stadtteil=16) auf dem Oppenheimer Platz zu sanieren bzw. wieder in Betrieb zu nehmen. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 121 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 179 wird im Rahmen der Vorlage E 140 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

Beratung im Ortsbeirat: 4