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Reflexion

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Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 352 Betreff: Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.07.2023, § 3563 Anlage 14 - E 91/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, EA 177/23 OBR 2 - Umwidmung der Mittel für Beschaffung von physischen Medien, zusätzlichen Arbeitsplätzen u. Ä., Equipment für bibliothekspädagogische Robotics- und Gamingangebote sowie Umrüstung auf LED-Beleuchtung Der Magistrat hatte dem Etat-Antrag E 91 der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, FDP und Volt vom 16.06.2023 zum Produkthaushalt 2023 "Stadtteiltreff für Bockenheim ermöglichen" am 20.07.2023 (§ 3563) zugestimmt. Im Rahmen von E 91 ging zudem die Etatanregung EA 177 des Ortsbeirates 2 "Neuen Begegnungsort für alle im Stadtteil Bockenheim schaffen" vom 08.05.2023 auf. Es wurden in der Folge zweckgebunden 90.000 € für die Inbetriebnahme (Erstausstattung / Renovierung) eines Nachbarschaftstreffs Bockenheim in der Kurfürstenstraße 18 im Haushalt 2023 eingestellt. Die Stadtbücherei (benachbart ansässig in der Kurfürstenstraße) sollte die Räume anmieten und sie anschließend gemeinschaftlich mit Initiativen und Vereinen aus dem Stadtteil nutzen. Leider steht die Fläche nicht mehr zur Verfügung. Die private Vermieterin informierte die Stadtbücherei am 13. März 2024 darüber, dass sie einen anderen Interessenten gefunden habe. Zwischenzeitlich wurde besagte Fläche (ca. 200 qm) an diesen vermietet. Warum kam es zu keinem Mietvertrag mit der Stadt Frankfurt / Stadtbücherei? Die Planungen rund um die Anmietung der zusätzlichen Flächen wurden im ersten Quartal 2023 konkret. Da die Stadtbücherei im Haushalt über keine Mittel für das Vorhaben verfügte und seitens der Ämter die Haushaltsanmeldungen für den Haushalt 2023 bereits abgeschlossen waren, wurde schrittweise vorgegangen: · Mittel für die Renovierung / Erstausstattung (einmalige Kosten) über Etatanregungen bzw. Etatanträge zum Haushalt 2023. · Mittel für die Miete und Mietnebenkosten (laufende Kosten) über Anmeldung der Stadtbücherei zum Haushalt 2024. Einen Mietvertrag kann die Stadt Frankfurt / Stadtbücherei nur abschließen, wenn die Haushaltsmittel dafür zur Verfügung stehen. Zum damaligen Zeitpunkt war davon auszugehen, dass der Haushalt 2024 im Frühjahr 2024 verhandelt / beschlossen und im Sommer 2024 rechtskräftig würde. Dies hätte die Vermieterin noch mitgetragen. Aufgrund der monatelangen Verschiebungen zur Aufstellung des Haushaltes entschied sich die Vermieterin, einen Mietvertrag mit einem anderen Interessenten abzuschließen. Vorschlag: Die BockenheimBibliothek wird als erste Bibliothek der Stadtbücherei mit Hilfe von Technik (‚Open Library') ihre Öffnungszeiten deutlich ausbauen. Zukünftig wird die Bibliothek an sechs Tagen in der Woche für insgesamt 54 Stunden für Besucher*innen frei zugänglich und nutzbar sein. Bisher ist dies nur an drei Tagen wöchentlich für insgesamt 14 Stunden möglich. Im Etatantrag E 91 ist formuliert: "Öffentlicher Raum, zudem ohne einen Konsumzwang, ist nicht nur in Bockenheim sehr rar." Durch den deutlichen Ausbau der Öffnungszeiten trägt die Stadtbücherei diesem Gedanken Rechnung: Der öffentliche Raum BockenheimBibliothek gibt sehr viel mehr Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, ihn zu nutzen. Eine Stadtteilbibliothek ist immer auch ein ‚Nachbarschaftstreff'. Eine hohe Steigerung der Nutzungszahlen steht zu erwarten. Dieser wiederum ist mit mehr physischen Medien (Bücher usw.), neuen innovativen / zeitgemäßen Angeboten (Robotics / Gaming) und Arbeitsplätzen (zum Lernen u. Ä.) zu begegnen. Für 90.000 € kann die BockenheimBibliothek: · 3.000 neue physische Medien (ca. 55.000 €), · verschiedene Möbel und Einrichtungsgegenstände (z. B. Konferenztische, Sitzmöbel, Regale (ca. 16.800 €), · Equipment für bibliothekspädagogische Robotics- und Gamingangebote (ca. 8.200 €) erwerben sowie · die veraltete Beleuchtung auf LED umrüsten (ca. 10.000 €). Laut Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023 hat der Magistrat zusätzlich und zweckgebunden 90.000 € für die Inbetriebnahme (Erstausstattung/Renovierung) eines Nachbarschaftstreffs Bockenheim in der Kurfürstenstraße 18 in den Haushalt 2023 eingestellt. Der nun vorgelegte Vorschlag trägt dem ‚Geist' eines Nachbarschaftstreffs Bockenheim Rechnung und könnte nach Einschätzung des Magistrats die Zweckbindung immer noch erfüllen. Auch wenn keine zusätzlichen Räume angemietet werden können. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.10.2024, OF 1022/2 Antrag vom 26.10.2024, OF 1024/2 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 08.05.2023, EA 177 Etatantrag vom 16.06.2023, E 91 Anregung an den Magistrat vom 02.12.2024, OM 6230 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 18.09.2024 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 38 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 352 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1024/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6230 2024 1. Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1022/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1024/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Satz angehängt wird: "Das EXPERIMINTA ScienceCenter bittet im Fall der Zusage der Mittel, in die weitere Planung miteinbezogen zu werden." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. 1 GRÜNE, CDU, 2 SPD und FDP gegen 5 GRÜNE und 1 SPD (= Ablehnung); 2 Linke (= Enthaltung) 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 20.01.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 5590, 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 20.01.2025

Gaming für alle?

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.10.2024, OF 1024/2 Betreff: Gaming für alle? Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Bibliothek Bockenheim als Ort des Lesens und des Lernens weiterhin bestehen bleibt. Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich wäre, die in B 352 beschriebenen geplanten Maßnahmen dahingehend anzupassen, auf andere Institutionen zuzugehen, um das Roboting dort stattfinden zu lassen. Der Ortsbeirat 2 schlägt insbesondere das Museum Experiminta, das sich ebenfalls im Ortsbezirk an der Hamburger Allee, vor. Begründung: In der Bockenheim Bibliothek wird nachmittags viel gelesen und vorgelesen. Kinder, die laut jüngsten PISA-Ergebnissen in ihren Lesefähigkeiten Nachholbedarf haben, erhalten hier die Möglichkeit, das Lesen zu üben, Bücher vor dem Ausleihen in Ruhe anzulesen etc. Die Antragstellerin sieht die Gefahr, dass das Gaming und Roboting, die Aufmerksamkeit der Kinder auf sich zieht und die Leselust dadurch nachlassen wird. Auch befürchtet die Antragstellerin, dass das Personal technisch mitunter nicht ausreichend ausgebildet sein wird, um zusätzlich zu den bibliothekarischen Aufgaben, diese technischen Angebote zu betreuen und zu warten. Daher regt die Antragstellerin an, die Mittel dem nahegelegenen Experiminta anzubieten bzw. die für das Gaming eingestellten Mittel einzusparen. Nach Ansicht der Antragstellerin wird durch Gaming-Angebote kein staatlicher Bildungsauftrag erfüllt und sollte ausschließlich privat stattfinden. Dass moderne Techniken wie das Roboting mitunter faszinierend sein können und das technische Interesse insbesondere von Kindern wecken können, stellt die Antragstellerin nicht in Frage. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.09.2024, B 352 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 38 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 352 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1024/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2024, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6230 2024 1. Die Vorlage B 352 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1022/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1024/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Satz angehängt wird: "Das EXPERIMINTA ScienceCenter bittet im Fall der Zusage der Mittel, in die weitere Planung miteinbezogen zu werden." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. 1 GRÜNE, CDU, 2 SPD und FDP gegen 5 GRÜNE und 1 SPD (= Ablehnung); 2 Linke (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4