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Ausbau eines Fahrradschnellwegs von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel

S A C H S T A N D : Anregung vom 01.11.2016, OA 79 entstanden aus Vorlage: OF 78/16 vom 01.11.2016 Betreff: Ausbau eines Fahrradschnellwegs von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Benehmen mit der Stadt Bad Vilbel den Ausbau eines Fahrradschnellwegs von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel zu planen, zu finanzieren und auszuführen. In diesem Zusammenhang ist auch die Querung der B 521 mit einer radfahrgerechten Verkehrsinsel mit einzubeziehen. Begründung: Neun von zehn Deutschen besitzen - rein statistisch betrachtet - ein Fahrrad. Es sollte für die vielen Fahrradfahrer aus Bergen-Enkheim möglich sein, von Bergen-Enkheim aus die Nachbarstadt Bad Vilbel gut und möglichst gefahrlos zu erreichen, da sie gern für Einkäufe, den Besuch kultureller Veranstaltungen und für Arztbesuche aufgesucht wird. Die Voraussetzungen sind aber derzeit leider nicht gegeben. Wie aus der Anlage ersichtlich, zeigt Michelin für Radfahrer nur die Fahrt über Autostraßen - ohne Radwege - auf. Google Maps weist zwar drei weitere Alternativen auf. Zwei davon (in der Karte links und rechts) sind nur für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen und sind unbefestigt. Sie befinden sich sowohl außerhalb als auch innerhalb des Waldes in einem sehr schlechten Zustand. Da außerdem ein starkes Gefälle zu überwinden ist, besteht eine hohe Unfallgefahr. Die Strecke in der Mitte der Karte bezeichnet die, welche in der Verlängerung der Erlenseer Straße beginnt. Wie die dort aufgestellten und in der Anlage abgebildeten Verkehrszeichen für Radfahrer zu verstehen sind, ist sehr zweifelhaft. Jedenfalls ist anders als bei vielen Wegen die Freigabe für Radfahrer nicht ausdrücklich vorgesehen. Diese mittlere Strecke befindet sich in einem relativ passablen Zustand und dürfte sich für einen Ausbau eignen, zumal sie die kürzeste Entfernung darstellt und damit die Kosten relativ gering sein werden. Der Koalitionsvertrag 2016 enthält für das Kapitel "Radverkehr" folgende Aussagen: "Den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr wollen wir in den kommenden Jahren weiter deutlich steigern. Wir werden die Radverkehrsinfrastruktur weiter ausbauen und uns dabei an der Zielsetzung orientieren, den Radverkehr sicher und konfliktfrei zu führen. ...Das Fahrradwegenetz soll weiter ausgebaut werden. Die Verbindungen zwischen den Stadtteilen werden wir stärken und die Beschilderung weiter verbessern. ... Die konkreten Maßnahmen sind im Benehmen mit den Ortsbeiräten zu realisieren. Wir befürworten den Bau von Radschnellwegen ins Umland." Vor diesem Hintergrund sollte eine dem Koalitionsvertrag entsprechende (erste) Maßnahme des Magistrats für Bergen-Enkheim möglich sein. Anlage 1 (ca. 377 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 78 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2016 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2016, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 79 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2016, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 79 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016, TO II, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage OA 79 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 867, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016 Aktenzeichen: 32 1

Ausbau eines Fahrradschnellwegs von Frankfurt-Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.11.2016, OF 78/16 Betreff: Ausbau eines Fahrradschnellwegs von Frankfurt-Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, im Benehmen mit der Stadt Bad Vilbel den Ausbau eines Fahrradschnellwegs von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel zu planen, zu finanzieren und auszuführen. Begründung: Neun von zehn Deutschen besitzen - rein statistisch betrachtet - ein Fahrrad. Es sollte für für die vielen Fahrradfahrer aus Bergen-Enkheim möglich sein, von Bergen-Enkheim aus die Nachbarstadt Bad Vilbel gut und möglichst gefahrlos zu erreichen, da sie gern für Einkäufe, den Besuch kultureller Veranstaltungen und für Arztbesuche aufgesucht wird. Die Voraussetzungen sind aber derzeit leider nicht gegeben. Wie aus der Anlage ersichtlich, zeigt Michelin für Radfahrer nur die Fahrt über Autostraßen - ohne Radwege - auf. Google Maps weist zwar drei weitere Alternativen auf. Zwei davon (in der Karte links und rechts) sind nur für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen und sind unbefestigt. Sie befinden sich sowohl außerhalb als auch innerhalb des Waldes in einem sehr schlechten Zustand. Da außerdem ein starkes Gefälle zu überwinden ist, besteht eine hohe Unfallgefahr. Die Strecke in der Mitte der Karte bezeichnet die, welche in der Verlängerung der Erlenseer Straße beginnt. Wie die dort aufgestellten und in der Anlage abgebildeten Verkehrszeichen für Radfahrer zu verstehen sind, ist sehr zweifelhaft. Jedenfalls ist anders als bei vielen Wegen die Freigabe für Radfahrer nicht ausdrücklich vorgesehen. Diese mittlere Strecke befindet sich in einem relativ passablen Zustand und dürfte sich für einen Ausbau eignen, zumal sie die kürzeste Entfernung darstellt und damit die Kosten relativ gering sein werden. Der Koalitionsvertrag 2016 enthält für das Kapitel "Radverkehr" folgende Aussagen: "Den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr wollen wir in den kommenden Jahren weiter deutlich steigern. Wir werden die Radverkehrsinfrastruktur weiter ausbauen und uns dabei an der Zielsetzung orientieren, den Radverkehr sicher und konfliktfrei zu führen. . Das Fahrradwegenetz soll weiter ausgebaut werden. Die Verbindungen zwischen den Stadtteilen werden wir stärken und die Beschilderung weiter verbessern Die konkreten Maßnahmen sind im Benehmen mit den Orts- beiräten zu realisieren. Wir befürworten den Bau von Radschnellwegen ins Umland." Vor diesem Hintergrund sollte eine dem Koalitionsvertrag entsprechende (erste) Maßnahme des Magistrats für Bergen-Enkheim möglich sein. Anlage 1 (ca. 377 KB) Antragsteller: WBE CDU SPD GRÜNE BFF LINKE. FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2016, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung OA 79 2016 Die Vorlage OF 78/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Satz im Tenor angefügt wird: "In diesem Zusammenhang ist auch die Querung der B 521 mit einer radfahrgerechten Verkehrsinsel mit einzubeziehen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausbau eines Fahrradschnellweges von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 78 Betreff: Ausbau eines Fahrradschnellweges von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2016, § 867 - OA 79/16 OBR 16 - Im Netz der regional und gesamtstädtisch bedeutsamen Radrouten (vgl. Bericht des Magistrats vom 07.04.2014, B 108) sind zwei Verbindungen zwischen Bad Vilbel und Bergen-Enkheim verzeichnet. Die eine verläuft in Verlängerung der Straße Landgraben, die zweite in Verlängerung der Erlenseer Straße, wie sie auch in der Ortsbeiratsanregung beschrieben wird. Beide Verbindungen sind abschnittsweise Teil des GrünGürtel-Radrundweges und auch im Radroutenplaner Hessen sowie einschlägigen Radfahrkarten verzeichnet. Im Regionalen Flächennutzungsplan ist darüber hinaus als langfristige Planung eine Verbindung entlang der Vilbeler Landstraße (B 521) dargestellt. Diese zusätzliche Verbindung liegt jedoch nicht in der Baulast der Stadt Frankfurt am Main. Alle genannten Verbindungen sind als zwischengemeindliche Verbindungen über kurze bis mittlere Distanzen anzusehen, nicht jedoch als regionale Radschnellverbindung, bei der die Bündelung und weitgehend störungsfreie Führung des Radverkehrs über Distanzen zwischen 10 und 15 km im Vordergrund stehen. Ein Korridor für eine regionale Radschnellverbindung zwischen Frankfurt und der Wetterau ist vom Regionalverband Region Frankfurt Rhein Main bisher nicht definiert worden, würde aber aufgrund der topografischen Randbedingungen auch eher nicht durch Bergen-Enkheim verlaufen. Der Magistrat hat in der Vergangenheit bereits Gespräche mit Bad Vilbel zur Verbesserung der Radverbindungen geführt. Während für Bad Vilbel eher eine siedlungsferne tangentiale Verbindung zur Hohen Straße im Fokus stand, liegt das Hauptaugenmerk des Magistrats auf der Verbindung in Verlängerung der Erlenseer Straße, da hier ein höheres Verkehrsbedürfnis gesehen wird. Zur Qualifizierung dieser Radroutenverbindung sind folgende Schritte vorgesehen: 1. Gespräche mit Hessen Mobil in Hinblick auf eine Verbesserung der Querungsstelle an der B 521 2. Klärung des unter natur- und landschaftsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen erreichbaren Wegeausbaustandards 3. Sofern sich zu 1. und 2. befriedigende Ergebnisse abzeichnen, Wiederaufnahme der Gespräche mit Bad Vilbel zum Wegeabschnitt im Vilbeler Wald Zum gegenwärtigen Sachstand können Kosten nicht sinnvoll abgeschätzt werden. Der Magistrat wird erneut berichten, wenn ein signifikanter Planungsfortschritt erzielt werden konnte. Unabhängig davon wird im Rahmen der Umsetzung der stadtweiten Radwegweisung auch geprüft, inwieweit die straßenverkehrsrechtliche Beschilderungssituation mit der Ausweisung als Radroute konform geht. Bei Bedarf werden Anpassungen vorgenommen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 01.11.2016, OA 79 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 08.03.2017 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 16 am 18.04.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 78 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 112 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 78 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1368, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.05.2017 Aktenzeichen: 32 1

Beratung im Ortsbeirat: 4