Reflexion: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planungskosten für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes

Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Betreff: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2019, § 3617 (M 240) 1. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem als Anlage beigefügten "Leitfaden für Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung in Frankfurt am Main" zu. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Leitfaden durch eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe bestehend aus dem Grünflächenamt, dem Stadtplanungsamt, der Stadtentwässerung, dem Amt für Straßenbau und Erschließung und dem Umweltamt erarbeitet wurde. 3. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass dem Leitfaden drei Leitziele zu Grunde liegen. Diese stellen den Menschen, das Stadtklima und die Ökologie in der dicht bebauten Stadt in den Vordergrund. 4. Der Magistrat wird beauftragt, bei künftigen Planungen die im Leitfaden beschriebenen Maßnahmen anzuwenden. Diese sind den Stellschrauben: Städtebauliche Struktur, Oberflächen und Materialien, Wassermanagement und Integration von Wasser, Spürbares Stadtgrün und Artenvielfalt sowie Beschattung, Beleuchtung und Mobiliar zugeordnet. 5. Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, auch für die klimaangepasste Umgestaltung von vorhandenen Plätzen nach den Kriterien des Leitfadens vorzugehen und Plätze mit hohem Handlungsbedarf zu identifizieren. Eine Liste mit mindestens 10 und nicht mehr als 20 Plätzen mit hohem Handlungsbedarf ist innerhalb von 12 Monaten zu erarbeiten. Diese Liste ist mit den bereits in der Planung befindlichen Plätzen abzugleichen. Der Magistrat berichtet jährlich unaufgefordert über die in der Liste genannten Plätze (Projekte). Aus dem Bericht sollen zusätzlich folgende Angaben hervorgehen: a) Zeitfenster, bis wann die einzelnen Projekte umgesetzt werden bzw. abgeschlossen sind; b) Innerhalb der Projekte sind Meilensteine zu definieren; c) Kostenübersichten zur Umsetzung der einzelnen Projekte, mit Ermittlung von möglichen Folgekosten zu den einzelnen Projekten. 6. Es wird zugestimmt, dass die Erstellung einer feststehenden Prioritätenliste zur nachträglichen Begrünung aller Plätze gemäß M 240 Ziffer V, § 3617 vom 31.01.2019 nicht weiterverfolgt wird. (ersatzlos gestrichen - siehe Anlage) 7. Es wird zugestimmt, dass die Festlegung der Prioritäten in folgenden 6 Schritten erfolgt: Mesoklimatische Einordnung, Auswertung der Vulnerabilitätskarte, Bewertung anhand der Starkregengefahrenkarten, Versorgung des Quartiers mit Freiräumen, Mikroklimatische Einordnung, Bewertung verkehrsfunktionaler Defizite. 8. Für die Neu- bzw. Umgestaltung von Plätzen mit hohem Handlungsbedarf hinsichtlich einer Klimaanpassung sind für die konkreten Maßnahmen jeweils Beschlüsse gemäß den Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften herbeizuführen. Die Maßnahmen sind im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Budgets, überwiegend aus den Klimaprogrammen, zu finanzieren." 9. Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, nach spätestens 24 Monaten eine Überarbeitung des Leitfadens vorzulegen. In der überarbeiteten Fassung des Leitfadens muss eine Darlegung und grafische Darstellung des Planungs- und Umsetzungsprozesses enthalten sein. Anlage _Korrektur (ca. 382 KB) Anlage _Leitfaden_Stadtplatzgestaltung (ca. 2,4 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.04.2023, OF 715/5 Antrag vom 14.05.2023, OF 789/5 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 240 Antrag vom 03.04.2023, OF 420/11 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Anregung vom 16.06.2023, OA 368 Antrag vom 18.06.2023, OF 480/11 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4162 Anregung an den Magistrat vom 15.09.2023, OM 4442 Antrag vom 23.11.2023, OF 533/11 Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Auskunftsersuchen vom 29.10.2024, V 1035 Auskunftsersuchen vom 04.11.2024, V 1046 Antrag vom 12.01.2025, OF 894/9 Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6397 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 15.02.2023 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 23.02.2023, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 24.02.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 14 am 13.03.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 11 am 13.03.2023, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) 19. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung) 18. Sitzung des OBR 7 am 14.03.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung farbechte/LINKE und BFF 19. Sitzung des OBR 4 am 14.03.2023, TO II, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2023, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) 16. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 16.03.2023, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); LINKE. und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) 19. Sitzung des OBR 12 am 17.03.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) 19. Sitzung des OBR 15 am 17.03.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 2 am 20.03.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 19. Sitzung des OBR 13 am 21.03.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 16 am 21.03.2023, TO I, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF 19. Sitzung des OBR 1 am 21.03.2023, TO I, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen LINKE. (= Ablehnung) 16. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 21.03.2023, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Fraktionen ihre Voten zur Vorlage M 18 im Haupt- und Finanzausschuss bekannt geben. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG 19. Sitzung des OBR 10 am 21.03.2023, TO II, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 8 am 23.03.2023, TO I, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 23.03.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) 19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: a) Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.03.2023, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2023, TO II, TOP 26 Beschluss: Der Vorlage M 18 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes und Stadtmarketing vom 20.02.2023 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage M 18 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 715/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 368 2023 1. Der Vorlage M 18 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 368 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 715/5 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 789/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3120, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2023 Aktenzeichen: 79 0

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 entstanden aus Vorlage: OF 450/11 vom 24.04.2023 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Vorgang: EA 7/22 OBR 11; M 18/23; B 149/23; ST 819/23 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Planung und den Bau geeigneter Beschattungselemente, z. B. einer vom Magistrat vorgeschlagenen Pergola auf dem Atzelbergplatz, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt. Planung und Realisierung sind in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren des Stadtteils bzw. des Quartiers (Anwohner, Kinder- und Jugendzentrum Seckbach, Quartiersmanagement etc.) und dem Ortsbeirat 11 durchzuführen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2024 vom Magistrat anzumelden. 2. Mittelfristig wird der Atzelbergplatz in die Liste mit hohem Handlungsbedarf bzgl. klimaangepasster Umgestaltung von vorhandenen Plätzen aufgenommen. Der Leitfaden zu dieser Umgestaltung ist im Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18, beschrieben. Begründung: Der Atzelbergplatz ist überwiegend ein kahler mit Beton gestalteter Platz ohne ausreichende Beschattung. An heißen Tagen ist deshalb die Aufenthaltsqualität sehr stark gemindert bzw. unmöglich. Gemäß Vortrag des Magistrats, M 18, Punkte 4 und 5, ist der Leitfaden "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" bei neu anzulegenden Plätzen sowie bei der Umgestaltung vorhandener Plätze anzuwenden. In dem Leitfaden wird angeregt, dass unter anderem Beschattungsanlagen zum Einsatz kommen sollen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Im Hinblick auf die Klimaerwärmung und zur Erreichung der selbst gesetzten Klimaziele, sollte die Stadt Frankfurt Maßnahmen ergreifen und Schatten spendende Elemente, die Anpflanzung von Bäumen sowie eine Flächenentsiegelung mit oberster Priorität angehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 14.03.2022, EA 7 Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Bericht des Magistrats vom 24.03.2023, B 149 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 819 Antrag vom 18.06.2023, OF 480/11 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4162 Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Antrag vom 23.11.2023, OF 533/11 Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Ziffer 1. der Vorlage EA 29 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Die Ziffer 2. der Vorlage EA 29 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Betreff: Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.07.2023, § 3563 - EA 29/23 OBR 11 - Der ‚Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung in Frankfurt am Main' wurde Anfang 2023 beschlossen. Im Rahmen einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe, unter Leitung des Grünflächenamtes, wird auf Basis dieses Leitfadens eine Prioritätenliste erstellt, welche mindestens 10 Stadtplätze mit dringendem Handlungsbedarf, hinsichtlich einer klimaangepassten Umgestaltung, benennt. Auch der Atzelbergplatz wird in diesem Rahmen geprüft. Diese faktenbasierte Prioritätenliste wird den Stadtverordneten vorgelegt werden. Für die jeweiligen Platzumwandlungen werden zu gegebener Zeit Bau- und Finanzierungsvorlagen erstellt. In den laufenden Haushaltsberatungen können diese Projekte noch nicht konkret berücksichtigt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Antrag vom 23.11.2023, OF 533/11 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Antrag vom 23.11.2023, OF 533/11 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 25.10.2023 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 11 am 27.11.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung OA 415 2023 1. Die Vorlage B 414 dient unter Hinweis auf OA 415 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 533/11 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 23. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.01.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) 24. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 15.02.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); AfD (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); AfD (= Enthaltung) 25. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 07.03.2024, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 415 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 414 = Kenntnis, OA 415 = Annahme) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2024, TO II, TOP 18 Beschluss: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 415 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4569, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2024

Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414

S A C H S T A N D : Anregung vom 27.11.2023, OA 415 entstanden aus Vorlage: OF 533/11 vom 23.11.2023 Betreff: Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Vorgang: M 18/23; EA 29/23; OM 4162/23 OBR 11; ST 2041/23 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Atzelbergplatz an dritter Stelle in die Prioritätenliste der Klimaangepassten Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. Begründung: Die Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen hat am 06.07.2023 im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz zugesagt, den Atzelbergplatz an dritter Stelle, hinter dem Paul-Arnsberg-Platz und dem Riedbergplatz, in die Prioritätenliste der Klimaangepassten Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4162 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2023, ST 2041 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Bericht des Magistrats vom 21.06.2024, B 243 Bericht des Magistrats vom 07.02.2025, B 57 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 06.12.2023 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.01.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) 24. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 15.02.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); AfD (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); AfD (= Enthaltung) 25. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 07.03.2024, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 415 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 414 = Kenntnis, OA 415 = Annahme) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2024, TO II, TOP 18 Beschluss: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 415 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4569, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2024

Planungskosten für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Betreff: Planungskosten für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes Vorgang: M 18/23; EA 29/23 OBR 11; B 414/23; OA 415/23 OBR 11; M 21/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes werden die notwendigen Planungsmittel Mittel in Höhe von 300.000 € in den Haushalt 2024 / 2025 eingestellt. Begründung: Bei dem Besichtigungstermin am 30.04.2024 mit der zukünftigen Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, Fr. Zapf- Rodriguez und der Planungsgruppe "Grüner Atzelbergplatz" wurde besprochen einen Etat- Antrag für die Planungskosten für die Neugestaltung des Atzelbergplatzes über den Ortsbeirat 11 zu stellen. Somit könnte nach Beschluss des Haushaltes 2024 / 2025 der Planungsprozess für die Neugestaltung des Atzelbergplatzes angestoßen werden. Der Atzelbergplatz ist überwiegend ein kahler mit Beton gestalteter Platz ohne ausreichende Beschattung. An heißen Tagen ist deshalb die Aufenthaltsqualität sehr stark gemindert bzw. unmöglich. Gemäß Vortrag des Magistrats M18, Punkte 4 und 5, ist der Leitfaden "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" bei neu anzulegenden Plätzen sowie bei der Umgestaltung vorhandener Plätze anzuwenden. Antragsteller: SPD CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Vortrag des Magistrats vom 08.03.2024, M 21 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 11 am 27.05.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 464 2024 Die Vorlage OF 624/11 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes werden die notwendigen Planungsmittel, zur Erstellung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses gemäß § 39 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) für die Leistungsphasen 2 (Vorplanung) und 3 (Entwurfsplanung), in Höhe von circa 30.000 Euro in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planungskosten für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes

S A C H S T A N D : Anregung vom 27.05.2024, OA 464 entstanden aus Vorlage: OF 624/11 vom 04.05.2024 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planungskosten für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes Vorgang: M 18/23; EA 29/23 OBR 11; B 414/23; OA 415/23 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes werden die notwendigen Planungsmittel zur Erstellung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses gemäß § 39 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) für die Leistungsphasen 2 (Vorplanung) und 3 (Entwurfsplanung) in Höhe von circa 30.000 Euro in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt. Begründung: Bei dem Ortstermin am 30.04.2024 mit der zukünftigen Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, Frau Zapf-Rodriguez, und der Planungsgruppe "Grüner Atzelbergplatz" wurde besprochen, eine Anregung für die Planungskosten der Neugestaltung des Atzelbergplatzes durch den Ortsbeirat 11 zu stellen. Somit könnte nach Beschluss des Doppelhaushaltes 2024/2025 der Planungsprozess für die Neugestaltung des Atzelbergplatzes angestoßen werden. Der Atzelbergplatz ist überwiegend ein kahler mit Beton gestalteter Platz ohne ausreichende Beschattung. An heißen Tagen ist deshalb die Aufenthaltsqualität sehr stark gemindert bzw. unmöglich. Gemäß Vortrag des Magistrats M 18, Ziffern 4. und 5., ist der Leitfaden "Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" bei neu anzulegenden Plätzen sowie bei der Umgestaltung vorhandener Plätze anzuwenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Anregung vom 27.11.2023, OA 415 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 05.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.06.2024, TO I, TOP 114 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 464 wird im Rahmen der Vorlage E 205 und EA 23 zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) Aktenzeichen: 91-50

Ortsbeiräte:

Reflexion