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Kitas im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 655 Betreff: Kitas im Frankfurter Westen Im Stadtgebiet Frankfurt entstehen Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Sofortprogramms über die freien Träger und durch städtische Neubauten, die an freie Träger zum Betrieb überlassen werden. Selbstverständlich werden die Ortsbeiräte über städtische Bauvorhaben informiert. Dies erfolgt auf unterschiedliche Weise. Das kann bereits im Bebauungsplanverfahren erfolgen, oder bei Grundstücksankäufen und Grundstücksnutzungsänderungen über die städtischen Gremien. Des Weiteren werden städtischen Neubauten alle auf Grundlage von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, z.B. das Raumprogramm, die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen, Stellplatzsatzung und Einschränkungssatzung, Vorgartensatzung etc. und den pädagogischen städtischen Anforderungen gebaut. Dies gewährleistet den einheitlichen städtischen Standard. Folgende Neubauten von Kindertageseinrichtungen sind von der Stadt Frankfurt am Main im Frankfurter Westen in der Planung oder Umsetzung: - Schwanheim/Goldstein: Zur Waldau: 6 Gruppen (60 U3-Plätze), Fertigstellung vor- aussichtlich Ende 2013 - Nied: Birminghamstraße: 5 Gruppen (30 U3-Plätze und 40 Kindergartenplätze), Fertigstellung voraussichtlich Ende 2013 - Höchst, Lindenviertel, Windthorststraße: 5 Gruppen (30 U3-Plätze und 40 Kindergartenplätze); Fertigstellung voraussichtlich Ende 2013 - Höchst/Unterliederbach: Standortsuche Krippe - Sossenheim: Die Standortfrage bzgl. KT-Neubaus ist noch nicht abschließend geklärt - Zeilsheim, Klosterhofstraße: KT-Neubau, Planungsmittel in Investitionshaushaltsentwurf 2012-2015 angemeldet, 5 Gruppen (20 U3-Plätze und 63 Kindergartenplätze) - Zeilsheim, Westhöchster Straße: Für einen KT-Neubau wird das Grundstück neben dem ALDI-Markt geprüft Auch der bereits bestehende enge Austausch mit den Ortsbeiräten bei Projekten im Sofortprogramm wird begrüßt und soll auch weiterhin fortgesetzt werden. Informationen können je nach Planungsstand und unter Einhaltung von Rahmenbedingungen erfolgen. Im Rahmen des Sofortprogramms sind folgende Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Westen in Prüfung oder Planung: Goldstein: - Ev. Dankeskirchgemeinde: Erweiterung der Kita um 2 Gruppen für Kinder unter 3 Jahren ist in Planung, Baubeginn kann noch nicht benannt werden. Griesheim - Kath. Kita St. Hedwig, Elsterstraße: Erweiterung der Kita um 10 Plätze für unter 3 Jährige und 20 Kindergartenplätze ist in Planung, Fertigstellung 2013 Nied: - Dürkheimer Straße: Der Evangelische Regionalverband plant einen Kita-Neubau mit 40 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren und 40 Kindergartenplätzen, Fertigstellung 2013 Höchst: - KT 32, Paul-Schwerin-Straße 1: Der Fertigstellungstermin wurde noch nicht mitgeteilt - Sozialpädagogischer Verein, Bolongarostr. 151- 153,: 20 U3-Plätze werden 2012 umgesetzt, 20 Kindergarten-Plätze sind im angrenzendem Neubau durch KEG in Planung, Umsetzung 2012/2013 Unterliederbach: - Ev. Gemeinde, Soonwaldstraße/Pfälzer Straße: Neubau durch Investor, Umzug des Kindergartens mit 2 Gruppen zuzüglich Neuschaffung von 20 U3-Plätzen, Baubeginn 2012, Fertigstellung 2013 - BVZ, Gotenstraße: 20 Plätze U3, teilbetrieblich, Betriebsaufnahme April 2012 Sossenheim: - Ev. Regenbogengemeinde, Schaumburgerstr. 63: Erweiterung um 50 U3-Plätze, Umsetzung in 2012 - S.O.S- Kinderdorf e.V., Alt Sossenheim 9: 40 Kindergartenplätze und 20 U3-Plätze, Umsetzung 2012/2013 Zeilsheim: - KT 30, Katzenstirn 25: Erweiterung um 20 U3-Plätze - Gemeinde St. Bartholomäus, Alt-Zeilsheim 18-22: Das Schaffen von 20 U3-Plätzen wird zurzeit noch vom Bistum geprüft, Schwierigkeiten aufgrund des Einbaus einer Aufzugsanlage - Käthe- Kollwitz-Schule: Die Nutzung des 1. Obergeschosses der Schule als Kindergarten wird derzeit geprüft, ist noch unklar. Sindlingen: - St. Kilian, Albert-Blank-Straße: 20 U3-Plätze plus 40 Kindergartenplätze Baubeginn 2012, Fertigstellung 2013 - Sozialpädagogischer Verein, Sindlingen: Anmietung zusätzlicher Räume/Erweiterung, Sindlinger Bahnstraße 127a: geplant sind zusätzliche 10 Plätze für unter 3 Jährige, Umsetzung 2012 - Terminal for kids, Hugo- Kallenbach-Str. 59: Neubau/Erweiterung, zusätzliche 33 Kindergartenplätze und 13 U3-Plätze, betrieblich mit 25 % Stadtteilöffnung. Baubeginn 2012 Fertigstellung 2013 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 880 Antrag vom 24.04.2013, OF 718/6 Anregung vom 16.05.2013, OA 380 Antrag vom 11.08.2016, OF 132/6 Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 106
Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau "Klosterhofstraße"
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 1007 Betreff: Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau "Klosterhofstraße" Der an der Blauländchenstraße befindliche Abenteuerspielplatz mit Bolzplatz befindet sich baurechtlich im Außenbereich, ist aber nicht Bestandteil der angrenzenden Landschafsschutzzone. Aus erschließungsrechtlicher Sicht ist eine Bebauung der Fläche grundsätzlich möglich. Im Rahmen der Baumaßnahme ist je nach Gestaltung eine Verlängerung des Gehweges auf der westlichen Straßenseite der Blauländchenstraße erforderlich. Auf dem Grundstück befinden sich umfangreiche Baumbestände, so dass die Belange der Unteren Naturschutzbehörde betroffen sind. Grundsätzlich hat die Untere Naturschutzbehörde einer Bebauung dieser Fläche zugestimmt, sofern im weiteren Verfahren frühzeitig die weiteren Details zum Schutz und Ausgleich der Bäume eingebracht und abgestimmt werden. Vor diesem Hintergrund scheint eine Bebauung des Abenteuerspielplatzes möglich, eine endgültige Aussage und baurechtliche Beurteilung kann erst nach Vorlage detaillierter Planungen durch die Bauaufsichtsbehörde erfolgen. Eine Verlagerung des Bolzplatzes auf die unbebaute Fläche an der Klosterhofstraße am " Alten Friedhof" wird durch das verwaltende Grünflächenamt als kritisch eingestuft, da sich diese Fläche direkt an der Wohnbebauung befindet und mit Problemen der Anwohner aufgrund der Lärmbelästigung durch die Jugendlichen zu rechnen ist. Der vorgeschlagene Grundstückstausch wird aus diesem Grund vom Grünflächenamt abgelehnt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.04.2012, V 352 Antrag vom 18.12.2012, OF 593/6 Anregung vom 22.01.2013, OA 305 Antrag vom 24.04.2013, OF 718/6 Anregung vom 16.05.2013, OA 380 Antrag vom 11.08.2016, OF 132/6 Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 106
Zeilsheim: Kita Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnen
S A C H S T A N D : Anregung vom 22.01.2013, OA 305 entstanden aus Vorlage: OF 593/6 vom 18.12.2012 Betreff: Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnen Vorgang: V 352/12 OBR 6; ST 1007/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle erforderlichen Mittel und Wege für einen zügigen Baubeginn einer Kinderbetreuungseinrichtung bereitzustellen und evtl. Hindernisse schleunigst zu beseitigen. Der eingerichtete Arbeitskreis für Kita-Plätze in Zeilsheim ist zu dem eindeutigen Ergebnis gekommen, dass neben der Nutzung des Zentrums Blauländchenstraße eine schnelle Lösung derzeit nur durch einen Neubau für bis zu sechs Gruppen auf dem oberen Teil des Geländes des Abenteuerspielplatzes erreicht werden kann. Die eingestellten Haushaltsmittel für den Neubau "Klosterhofstraße" können transferiert werden, da dieser Standort nicht realisierbar ist. Begründung: Bereits in der Vorlage V 352 hat der Ortsbeirat auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, den Abenteuerspielplatz mit Ausnahme des Bolzplatzes zu nutzen. Nun ist der Arbeitskreis unabhängig davon zu dem gleichen Ergebnis gelangt, dass sich nur dieser Standort hervorragend eignet, zügig einen größeren Neubau umzusetzen. Möglich wäre derzeit nur ein kleinerer Neubau auf dem Gelände des Zentrums Blauländchenstraße (nur bis zu vier Gruppen wegen des Baumbestandes). Weitere Alternativen könnten in der West-Höchster Straße (fehlender Bebauungsplan) und dem Kirchengebäude in der Rombergstraße 63 (ganzheitliches Konzept erforderlich) verwirklicht werden. Da sich an der Situation der Kinderzahlen in Zeilsheim kaum etwas geändert hat, ist allerdings eine zukunftsorientiere Lösung geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.04.2012, V 352 Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 1007 Antrag vom 24.04.2013, OF 718/6 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 228 Anregung vom 16.05.2013, OA 380 Bericht des Magistrats vom 18.11.2013, B 532 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.01.2013 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2013, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 305 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Piraten gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme) 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.03.2013, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage OA 305 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2762, 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 18.02.2013 Aktenzeichen: 40 4
Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2013, OF 718/6 Betreff: Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren Vorgang: ST 655/12; ST 1007/12; OA 305/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die notwendigen Voraussetzungen für einen zügigen Planungsbeginn einer Kita in der Westhöchster Straße zu schaffen. Der Standort neben dem Lebensmittelmarkt ist hervorragend geeignet und gibt bei einem erfolgten Neubau Hoffnung auf Linderung der Stadtteilbetreuungssituation. Die ST 655 vom Mai 2012 (2. Absatz 7. Spiegelstrich) sah eine entsprechende Prüfung auf Anregung des Ortsbeirates vor. Zeilsheim benötigt Betreuungsplätze und ist Schlusslicht in der Quote der U3-Betreuung in Frankfurt. Dieser Antrag ist daher unabhängig von der Neubauplanung "Blauländchenstraße". Hier muss ein weiterer Kindergarten dringend gebaut werden. (ST1007/12+OA305/13) Begründung: Das städtische Grundstück neben dem Lebensmittelmarkt ist derzeit als Spiel- und Grünfläche im Bebauungsplan B831 ausgewiesen. Eine Nachbargemeinde konnte landwirtschaftliche Nutzflächen innerhalb weniger Wochen auf Nachdruck des größten Gewerbesteuerzahlers umwandeln, es ist für die Mütter und Väter in Zeilsheim daher nicht nachvollziehbar, warum dies hier nicht möglich ist. Der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen ist hinlänglich bekannt und erhält in den Berichten und Stellungnahmen stets hohe Priorität. Die Ergebnisse sind jedoch leider nicht ausreichend genug um eine zufriedenstellende Lösung zu erreichen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 655 Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 1007 Anregung vom 22.01.2013, OA 305 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 16.05.2013, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 380 2013 Die Vorlage OF 718/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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