Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 4

Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle Atzelberg Ost, zum Atzelbergplatz herstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2016, OF 32/11 Betreff: Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle Atzelberg Ost, zum Atzelbergplatz herstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den barrierefreien Zugang zum Atzelbergplatz auch im östlichen Randbereich des Platzes herzustellen. Um dies umzusetzen, ist die im östlichen Randbereich des Atzelbergplatzes angelegte Treppenanlage mit integrierten Rampen bis zur Atzelbergstraße (gegenüber der Bushaltestelle Atzelberg-Ost) weiterzuführen. Begründung: Die Umgestaltung des Atzelbergplatzes umfasste barrierefreie Zugänge nördlich des Platzes und in Richtung Osten bis zur Hausnummer Atzelbergplatz 15. Ab der Hausnummer 15 in östlicher Richtung befinden sich Rampen, welche durch Ihre Steilheit nicht barrierefrei sind. Hier ist es sinnvoll, ein durchgängiges Konzept im Zuge der Barrierefreiheit zum Atzelbergplatz zu schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 11 am 04.07.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung OA 37 2016 Die Vorlage OF 32/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle „Atzelberg Ost“, zum Atzelbergplatz herstellen

S A C H S T A N D : Anregung vom 04.07.2016, OA 37 entstanden aus Vorlage: OF 32/11 vom 01.06.2016 Betreff: Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelbergplatz herstellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den barrierefreien Zugang zum Atzelbergplatz auch im östlichen Randbereich des Platzes herzustellen. Um dies umzusetzen, ist die im östlichen Randbereich des Atzelbergplatzes angelegte Treppenanlage mit integrierten Rampen bis zur Atzelbergstraße (gegenüber der Bushaltestelle "Atzelberg-Ost") weiterzuführen. Begründung: Die Umgestaltung des Atzelbergplatzes umfasste barrierefreie Zugänge nördlich des Platzes und in Richtung Osten bis zur Hausnummer Atzelbergplatz 15. Ab der Hausnummer 15, in östlicher Richtung, befinden sich Rampen, welche durch ihre Steilheit nicht barrierefrei sind. Hier ist es sinnvoll, ein durchgängiges Konzept im Zuge der Barrierefreiheit zum Atzelbergplatz zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 69 Etatanregung vom 13.03.2017, EA 71 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1215 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 13.07.2016 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.09.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 462, 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.09.2016 Aktenzeichen: 66 2

Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelberg-platz herstellen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 69 Betreff: Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelberg-platz herstellen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, dass in der vorgegebenen Frist keine endgültige Stellungnahme abgegeben werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.07.2016, OA 37 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1215

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle „Atzelberg Ost“, zum Atzelbergplatz herstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 71 entstanden aus Vorlage: OF 136/11 vom 25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelbergplatz herstellen Vorgang: OA 37/16 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im östlichen Randbereich des Atzelbergplatzes angelegte Treppenanlage mit integrierten Rampen bis zur Atzelbergstraße (gegenüber der Bushaltestelle "Atzelberg-Ost") wird weitergeführt. Hierfür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die Umgestaltung des Atzelbergplatzes umfasste barrierefreie Zugänge nördlich des Platzes und in Richtung Osten bis zur Hausnummer Atzelbergplatz 15. Ab der Hausnummer 15, in östlicher Richtung, befinden sich Rampen, welche durch ihre Steilheit nicht barrierefrei sind. Hier ist es sinnvoll, ein durchgängiges Konzept im Zuge der Barrierefreiheit zum Atzelbergplatz zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.07.2016, OA 37 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1710 Etatanregung vom 22.01.2018, EA 50 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelbergplatz herstellen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1215 Betreff: Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle "Atzelberg Ost", zum Atzelbergplatz herstellen Vorgang: OA 37/16 OBR 11, ST 69/17 Der Atzelbergplatz ist von Norden, Süden und Westen im Grundsatz barrierefrei erreichbar. Durch die Umbaumaßnahmen im Zuge der Umgestaltung der Platzfläche hat sich die Erschließung deutlich verbessert. Dies gilt u. a. auch für die Erreichbarkeit der Bushaltestelle im Norden des Atzelbergplatzes sowie für die Bushaltestelle in der Wilhelmshöher Straße im Süden. Die vom Ortsbeirat angesprochene barrierefreie Erschließung von Osten ließe sich nur durch einen grundlegenden Umbau der vorhandenen Treppen und Rampen erreichen, was mit einem hohen baulichen und damit finanziellen Aufwand verbunden wäre. Mittel stehen derzeit nicht zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund ist ein barrierefreier Umbau nur im Zuge einer anstehenden Grunderneuerung vertretbar. Aufgrund der guten Bausubstanz ist eine solche Grunderneuerung derzeit weder kurz- noch mittelfristig vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.07.2016, OA 37 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 69

Beratung im Ortsbeirat: 4

Ortsbeiräte: