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Frankfurt
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Reflexion

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Entsiegelung von Flächen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.04.2020, B 202 Betreff: Entsiegelung von Flächen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2020, § 5086 - OA 451/19 OBR 6 - Aus stadtklimatischer Sicht ist eine Entsiegelung von Flächen immer zu begrüßen. Deshalb wurde auch das Förderprogramm "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus" aufgelegt. Hier können Privatpersonen und Unternehmen auf eigenem Grund Begrünungsmaßnahmen an Dach, Fassade und Hinterhof vornehmen und Fördermittel erhalten, eine wirksame Maßnahme zur Anpassung an den Klimawandel. Eine Recherche zur Versiegelung von Flächen in einem gesamten Ortsbezirk und zur Entwicklung eines Konzeptes zur Entsiegelung würde ein großes Maß an Personalkapazität binden, die aktuell in keinem Fachamt zur Verfügung steht. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Magistrat dem Ortsbeirat, selbst Flächen zu benennen, für die eine Entsiegelung sinnvoll und möglich erscheint. Diese könnten dann konkret von den zuständigen Fachämtern geprüft werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 10.09.2019, OA 451 Antrag vom 05.12.2021, OF 308/6 Anregung vom 11.01.2022, OA 124 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 29.04.2020 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 16.06.2020, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 202 wird zurückgewiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Kenntnis) 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 20.08.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.08.2020, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.09.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6282, 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 20.08.2020 Aktenzeichen: 79 1

Entsiegelung von Flächen (im Frankfurter Westen)

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.12.2021, OF 308/6 Betreff: Entsiegelung von Flächen (im Frankfurter Westen) Vorgang: B 202/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, diejenigen Flächen im Ortsbezirk 6 dem Ortsbeirat mitzuteilen, die sich in städtischer Hand befinden, damit der Ortsbeirat gemäß der Antwort des Magistrats im vorgenannten Bericht diejenigen Flächen in städtischem Besitz auf die Möglichkeit der Entsiegelung hin überprüfen kann. Um sicher zu stellen, dass künftig bei allen Projekten im Ortsbezirk auf die geringste Versiegelung geachtet wird, wird gebeten, den Ortsbeirat entsprechend einzubinden. Begründung: Um schnellstmöglich diejenigen Flächen auf Entsiegelung zu überprüfen, die wenigstens in städtischem Besitz sind, sollte dem Ortsbeirat eine entsprechende Liegenschaftsliste überlassen werden. Damit nicht überflüssige Versiegelungen im Ortsbezirk vorgenommen werden, könnten hier die Mitglieder des Ortsbeirates durch ihre Ortskenntnisse bei den Planungen und Gestaltungen hilfreiche Informationen geben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.04.2020, B 202 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 11.01.2022, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung OA 124 2022 Die Vorlage OF 308/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

Entsiegelungskonzept

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.01.2023, B 5 Betreff: Entsiegelungskonzept Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.06.2022, § 1837 - NR 370/22 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, OA 124/22 OBR 6 - Zwischenbericht: Entsiegelungsmaßnahmen stellen ein wichtiges Handlungsfeld der städtischen Klimaanpassung dar. Über den Rückbau nicht (mehr) benötigter Versiegelungen und durch die Vermeidung solcher können vielfältige Beiträge zum Erhalt bzw. zur Verbesserung raumbezogener biologischer und abiotischer Funktionen und Leistungen sowie zur Steigerung der Aufenthalts- und Lebensqualität geleistet werden. Die Stadt Frankfurt am Main hat dies im Rahmen von Konzepten, gesamtstädtischen Planungen und Förderprogrammen aufgegriffen (u. a. Klimaplanatlas, Frankfurter Strategie zur Anpassung an den Klimawandel 2.0, Programm "Frankfurt frischt auf" - 50% Klimabonus, Frankfurter Arten- und Biotopschutzkonzept). Ein Entsiegelungskonzept könnte diese Instrumente ergänzen. Bislang gibt es noch keine zentrale Stelle, wo Entsiegelungs- und Versiegelungsflächen erfasst werden. Ein solches Kataster ist zu begrüßen. Der Magistrat wird die Rahmenbedingungen für ein Entsiegelungskonzept in Verbindung mit einem Entsiegelungskataster klären. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 11.01.2022, OA 124 Antrag vom 03.05.2022, NR 370 Bericht des Magistrats vom 06.11.2023, B 427 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 11.01.2023 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 16.03.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 5 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) 16. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 21.03.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 5 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) 20. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 14.09.2023, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 5 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Beschlussausfertigung(en): § 3004, 16. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16.03.2023 § 3765, 20. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 14.09.2023 Aktenzeichen: 79-1

Beratung im Ortsbeirat: 4