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Vorlagentyp: OM ID: OM_6647_2025 Erstellt: 18.03.2025 Aktualisiert: 16.09.2025

Parser Lab: Ankauf von bebauten Liegenschaften

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S A C H S T A N D :
   Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM
 6647 entstanden aus Vorlage: 
            OF 1014/10 vom
 03.03.2025   Betreff:  Ankauf von bebauten Liegenschaften 
   Der Magistrat wird
 gebeten, bei Beschlussfassungen zum Ankauf von bebauten Liegenschaften im
 Ortsbezirk 10 (insbesondere für Schulbauten inklusive Sportinfrastruktur)
 nach Möglichkeit künftig immer auskömmliche Informationen vorzulegen.   Von besonderem Interesse sind dabei die folgenden
 Punkte:   1. zu berücksichtigende
 Bebauungspläne, Flächennutzungspläne, Baubeschränkungen;   2. Denkmalschutzauflagen, Rechte des Architekten (am
 Objekt und den Bauplänen);   3. auskömmliche Informationen bezüglich fehlender  Sportflächen (gedeckt und ungedeckt);   4. Hinweise auf Investitionskosten je
 Themenbereich;   5. detaillierte Erläuterungen zu
 eventuell nur insgesamt aufgeführten Planungskosten, zu Leerstandskosten, zur
 Grunderwerbssteuer, zu Mietverträgen (insbesondere deren Kündigungsfristen) und
 zu Zeitplänen.     Begründung: Seit 2016 wurden zum Beispiel für den Ortsbezirk 10
 drei teils eilige Beschlussvorlagen des Magistrats vorgelegt, die zumindest bis
 heute zu noch nicht vollständig beendeten Leerständen geführt haben. Ärgerlich
 ist zudem, dass Planungen für den Schul- und Vereinssport bisher nicht
 beziehungsweise nicht rechtzeitig berücksichtigt wurden.     Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 10
   Vertraulichkeit: Nein   Beratung im Ortsbeirat: 10     Beratungsergebnisse:  41. Sitzung des OBR
 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 5                           Beschluss:        a) Es dient zur Kenntnis, dass   eine schriftliche
 Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein   Vertreter des Magistrats
 in der Sitzung nicht zugegen war.     b) Der Magistrat wird hiermit
 unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die   Erledigung der Angelegenheit
 erinnert.         Abstimmung: 
     Einstimmige Annahme

Regex Feld-Check

  • Betreff Passt zum Original
  • Vorgang Fehlt
  • Beschlussvorschlag Fehlt
  • Begründung Nicht im Original gefunden
  • Anlagen Fehlt
  • Beratungsergebnisse Fehlt

Betreff

Ankauf von bebauten Liegenschaften

Begründung

<p>Seit 2016 wurden zum Beispiel für den Ortsbezirk 10 drei teils eilige Beschlussvorlagen des Magistrats vorgelegt, die zumindest bis heute zu noch nicht vollständig beendeten Leerständen geführt haben. Ärgerlich ist zudem, dass Planungen für den Schul- und Vereinssport bisher nicht beziehungsweise nicht rechtzeitig berücksichtigt wurden.</p>
Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)
                      {
  "betreff": "Ankauf von bebauten Liegenschaften",
  "om_number": "OM 6647",
  "antrag_text": "<p>Der Magistrat wird gebeten, bei Beschlussfassungen zum Ankauf von bebauten Liegenschaften im Ortsbezirk 10 (insbesondere für Schulbauten inklusive Sportinfrastruktur) nach Möglichkeit künftig immer auskömmliche Informationen vorzulegen.   Von besonderem Interesse sind dabei die folgenden Punkte:   1. zu berücksichtigende Bebauungspläne, Flächennutzungspläne, Baubeschränkungen;   2. Denkmalschutzauflagen, Rechte des Architekten (am Objekt und den Bauplänen);   3. auskömmliche Informationen bezüglich fehlender  Sportflächen (gedeckt und ungedeckt);   4. Hinweise auf Investitionskosten je Themenbereich;   5. detaillierte Erläuterungen zu eventuell nur insgesamt aufgeführten Planungskosten, zu Leerstandskosten, zur Grunderwerbssteuer, zu Mietverträgen (insbesondere deren Kündigungsfristen) und zu Zeitplänen.</p>",
  "begruendung": "<p>Seit 2016 wurden zum Beispiel für den Ortsbezirk 10 drei teils eilige Beschlussvorlagen des Magistrats vorgelegt, die zumindest bis heute zu noch nicht vollständig beendeten Leerständen geführt haben. Ärgerlich ist zudem, dass Planungen für den Schul- und Vereinssport bisher nicht beziehungsweise nicht rechtzeitig berücksichtigt wurden.</p>",
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  "entstanden_aus": "OF 1014/10 vom\n03.03.2025",
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  "dazugehoerige_vorlage": null,
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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden
Ja
Regex Felder
11
docETL Extraktion
Fehlt
docETL Entscheidungsschritte
Fehlt
docETL Markdown
Fehlt
Pflichtfelder Regex
1 Feld(er) fehlen