Vorlagentyp: OM ID: OM_6380_2025 Erstellt: 23.01.2025 Aktualisiert: 18.09.2025

Parser Lab: Verbesserte Sicherheit untere Berger Straße

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM
6380 entstanden aus Vorlage:
OF 791/3 vom
20.11.2024 Betreff: Verbesserte Sicherheit untere Berger
Straße Der Magistrat wird gebeten, auf der unteren Berger
Straße zwischen Höhenstraße und Anlagenring das bestehende Schrägparken für
Fahrzeuge zukünftig vollständig in Parallelparken am Straßenrand zu
ändern. Im Zuge dieser Maßnahme sollen alle
Straßenecken auf der gesamten unteren Berger Straße
auf illegale Parkmöglichkeiten und Hindernisse auf den Bürgersteigen überprüft
werden, um so nach deren Beseitigung übersichtliche und sichere
Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, insbesondere mobilitätseingeschränkte
Personen, zu schaffen. Begründung: Die Sicherheitslage auf der unteren Berger Straße ist
für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende (insbesondere für
mobilitätseingeschränkte Personen) aufgrund der durch die Schrägparkplätze
verursachten Enge und Unübersichtlichkeit als sehr prekär einzuschätzen. Eine
ganze Serie von Anträgen des Ortsbeirats 3 mit Vorschlägen zur Verbesserung der
Lage wurden vom Magistrat immer wieder abgelehnt mit der Begründung, dass es
aus Sicht des Magistrats einer umfassenden Gesamtplanung bedarf, die im
Hinblick auf die vorhandenen Kapazitäten erst einmal nicht in Aussicht gestellt
werden kann. Der Ortsbeirat hat Verständnis für die Kapazitätsengpässe des
Magistrats. Doch die hier vorgeschlagene Veränderung ist mit wenigen Ressourcen
zu bewältigen und wäre eine sehr notwendige Zwischenlösung bis zu einer
vermutlich auf Jahre nicht zu erwartenden Gesamtplanung. Diese Lösung fordern
nicht nur fast alle Parteien des Ortsbeirates ein, sondern auch eine Mehrheit
der Gewerbetreibenden. Die Situation in der unteren Berger Straße ist aus Sicht
des Ortsbeirats so nicht länger haltbar. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 3
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3
am 22.05.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche
Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats
in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit
unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit
erinnert. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3
am 26.06.2025, TO I, TOP 40 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche
Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats
in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit
unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit
erinnert. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 3
am 11.09.2025, TO I, TOP 67 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche
Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats
in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit
unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit
erinnert. Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Regex Feld-Check

Betreff Passt zum Original
Vorgang Fehlt
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Fehlt

Betreff

Verbesserte Sicherheit untere Berger Straße

Begründung

<p>Die Sicherheitslage auf der unteren Berger Straße ist für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende (insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen) aufgrund der durch die Schrägparkplätze verursachten Enge und Unübersichtlichkeit als sehr prekär einzuschätzen. Eine ganze Serie von Anträgen des Ortsbeirats 3 mit Vorschlägen zur Verbesserung der Lage wurden vom Magistrat immer wieder abgelehnt mit der Begründung, dass es aus Sicht des Magistrats einer umfassenden Gesamtplanung bedarf, die im Hinblick auf die vorhandenen Kapazitäten erst einmal nicht in Aussicht gestellt werden kann. Der Ortsbeirat hat Verständnis für die Kapazitätsengpässe des Magistrats. Doch die hier vorgeschlagene Veränderung ist mit wenigen Ressourcen zu bewältigen und wäre eine sehr notwendige Zwischenlösung bis zu einer vermutlich auf Jahre nicht zu erwartenden Gesamtplanung. Diese Lösung fordern nicht nur fast alle Parteien des Ortsbeirates ein, sondern auch eine Mehrheit der Gewerbetreibenden. Die Situation in der unteren Berger Straße ist aus Sicht des Ortsbeirats so nicht länger haltbar.</p>

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Verbesserte Sicherheit untere Berger\nStraße",
  "om_number": "OM 6380",
  "antrag_text": "<p>Der Magistrat wird gebeten, auf der unteren Berger Straße zwischen Höhenstraße und Anlagenring das bestehende Schrägparken für Fahrzeuge zukünftig vollständig in Parallelparken am Straßenrand zu ändern.    Im Zuge dieser Maßnahme sollen alle Straßenecken auf der gesamten unteren Berger   Straße auf illegale Parkmöglichkeiten und Hindernisse auf den Bürgersteigen überprüft werden, um so nach deren Beseitigung übersichtliche und sichere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, insbesondere mobilitätseingeschränkte Personen, zu schaffen.</p>",
  "begruendung": "<p>Die Sicherheitslage auf der unteren Berger Straße ist für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende (insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen) aufgrund der durch die Schrägparkplätze verursachten Enge und Unübersichtlichkeit als sehr prekär einzuschätzen. Eine ganze Serie von Anträgen des Ortsbeirats 3 mit Vorschlägen zur Verbesserung der Lage wurden vom Magistrat immer wieder abgelehnt mit der Begründung, dass es aus Sicht des Magistrats einer umfassenden Gesamtplanung bedarf, die im Hinblick auf die vorhandenen Kapazitäten erst einmal nicht in Aussicht gestellt werden kann. Der Ortsbeirat hat Verständnis für die Kapazitätsengpässe des Magistrats. Doch die hier vorgeschlagene Veränderung ist mit wenigen Ressourcen zu bewältigen und wäre eine sehr notwendige Zwischenlösung bis zu einer vermutlich auf Jahre nicht zu erwartenden Gesamtplanung. Diese Lösung fordern nicht nur fast alle Parteien des Ortsbeirates ein, sondern auch eine Mehrheit der Gewerbetreibenden. Die Situation in der unteren Berger Straße ist aus Sicht des Ortsbeirats so nicht länger haltbar.</p>",
  "vorlagen_id": "OM_6380_2025",
  "anregung_date": "2025-01-23",
  "entstanden_aus": "OF 791/3 vom\n20.11.2024",
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  "dazugehoerige_vorlage": null,
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}

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Regex Felder: 11
docETL Extraktion: Fehlt
docETL Entscheidungsschritte: Fehlt
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