Parser Lab: Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

S A C H S T A N D :    Antrag vom 21.10.2024, OF 895/10  
  Betreff: 
 Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter
 Berg  Vorgang:  OM
 1002/21 OBR 10; ST 242/22; OM 5556/24 OBR 10; ST 1639/24       Der Ortsbeirat 10 begrüßt
 ausdrücklich, dass der Magistrat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der
 Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg, am 23.09.2024
 über die aktuellen Erkenntnisse sowie die erforderlichen und noch zu treffenden
 Maßnahmen des Magistrats, aber auch der jeweiligen Objekteigentümer
 informierte.  
Aufgrund des starken Interesses
 und der großen Teilnehmerzahl, musste die Veranstaltung sogar kurzfristig in
 das Titus-Forum verlegt werden.   Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat
 beschließen:   Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen
 und zu berichten warum er in seiner Stellungnahme vom 09.09.2024, ST 1639 noch
 mittteilt "in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben
 zu können", es aber unterlassen hat, auf die "Info-Veranstaltung
 "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg" hinzuweisen.   Dies ist insbesondere deshalb nicht nachvollziehbar
 und wird ausdrücklich missbilligt, weil die SEF bereits mit Schreiben vom
 31.07.2024 zu der Infoveranstaltung, ursprünglich am Frankfurter Berg
 eingeladen hatte!  
    Antragsteller: 
            SPD  
 Vertraulichkeit: Nein   Nebenvorlage: 
            Antrag vom
 05.11.2024, OF
 923/10   dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 02.11.2021, OM 1002 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 31.01.2022, ST 242 
            Anregung an den
 Magistrat vom 04.06.2024, OM 5556 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 09.09.2024, ST 1639  
 Beratung im Ortsbeirat: 10     Beratungsergebnisse:  33. Sitzung des OBR
 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 14                           Beschluss:        1.    Die Vorlage
 OF 895/10 wird bis   zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 
     2.    Die Vorlage
 OF 923/10 wird bis   zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 
      Abstimmung:   
  zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    Einstimmige Annahme      34. Sitzung des OBR
 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 8                           Beschluss:    Anregung   an den Magistrat OM   6208 2024 
     1.    Die Vorlage
 OF 895/10 wird als   gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit der
 Maßgabe beschlossen,   dass im ersten Absatz das Wort "ausdrücklich"
 gestrichen, der   vierte und fünfte Absatz zu Ziffer 1. des Tenors und der Satz
 "Warum wurde   der Ortsbeirat nicht zu dieser Informationsveranstaltung
 eingeladen?"   eingefügt wird. Zudem wird der Satz "Der Magistrat
 wird gebeten, ein   Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und
 Erläuterungen dem   Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen." als Ziffer 2.
 des Tenors   eingefügt.       2.    Die Vorlage OF 923/10 wird durch   die Annahme der
 Vorlage OF 895/10 für erledigt erklärt.        Abstimmung:   
  zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    Einstimmige Annahme