Vorlagentyp: OF ID: OF_827-3_2025 Erstellt: 05.02.2025 Aktualisiert: 27.02.2025

Parser Lab: Nachfrage zum Bericht 464/24 Umrüstung Gaslaternen

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Antrag vom 05.02.2025,
OF 827/3 Betreff: Nachfrage zum Bericht 464/24 Umrüstung
Gaslaternen Der gesamtstädtische Anteil der Straßen im Nordend
liegt bei 17%, der Anteil der im letzten Jahr umgerüsteten Straßen im Nordend
jedoch mit 8 Straßen im gesamtstädtischen Vergleich (abgeschlossene Maßnahmen
und Ausblick auf vorauss. Maßnahmen in 2024) lediglich bei 8%. Bei diesem Tempo
mit 8 Straßen pro Jahr, würde die Umrüstung im Nordend noch knapp 7 Jahre
dauern. Der Ortsbeirat 3 möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, den Magistrat
aufzufordern zu prüfen und zu berichten, a) Im Bericht 464 vom 16.12.2024 werden unter der
Rubrik "Maßnahme abgeschlossen "Ausblick vorauss. Maßnahmen in 2024" 58 Straßen
aufgeführt. Sind diese Maßnahmen in 2024 abgeschlossen worden? b) Lediglich 35 der
umzurüstenden Straßen wurden unter der Rubrik "Maßnahme abgeschlossen" für 2024
erfasst. Bei insgesamt 501 umzurüstenden Straßen entspricht das nur 7%. Welchen
Prozentsatz hat sich die Verwaltung für die jährliche Umrüstung von Gaslaternen
ursprünglich vorgenommen? Wann sollte damit die Maßnahme planmäßig beendet
sein? Begründung: Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58
Maßnahmen, 61% der Gesamtmaßnahmen als "Voraussichtliche Maßnahmen in 2024"
auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch in 2025
Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024 gebunden
sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung
kommt. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 16.12.2024, B 464
Nebenvorlage:
Antrag vom 19.02.2025, OF 835/3
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 3
am 20.02.2025, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 535 2025

Anregung an den Magistrat OM 6579 2025
1. Die Vorlage
B 464 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage
OF 827/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor an das Ende
von Punkt b) folgender Wortlaut angefügt wird: "Wann im Nordend?"

3. Die Vorlage
OF 835/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke (=
Zurückweisung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Regex Feld-Check

Betreff Passt zum Original
Vorgang Fehlt
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)

Betreff

Nachfrage zum Bericht 464/24 Umrüstung Gaslaternen Der gesamtstädtische Anteil der Straßen im Nordend liegt bei 17%, der Anteil der im letzten Jahr umgerüsteten Straßen im Nordend jedoch mit 8 Straßen im gesamtstädtischen Vergleich (abgeschlossene Maßnahmen und Ausblick auf vorauss. Maßnahmen in 2024) lediglich bei 8%. Bei diesem Tempo mit 8 Straßen pro Jahr, würde die Umrüstung im Nordend noch knapp 7 Jahre dauern.

Begründung

<p>Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58 Maßnahmen, 61% der Gesamtmaßnahmen als "Voraussichtliche Maßnahmen in 2024" auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch in 2025 Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024 gebunden sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung kommt.</p>

Beratungsergebnisse

[ { "date": "2025-02-20", "committee": "OBR 3", "agenda_item": "13", "agenda_part": "I", "parties_for": [ "zu 1. GRÜNE", "CDU", "SPD", "FDP", "Volt" ], "decision_text": "Die Vorlage\n OF 827/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor an das Ende\n von Punkt b) folgender Wortlaut angefügt wird: \"Wann im Nordend?\"\n \n 3. Die Vorlage\n OF 835/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.", "decision_type": "Anregung OA 535 2025", "voting_result": "zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke (=\n Zurückweisung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme", "session_number": "36", "parties_abstain": null, "parties_against": [ "Linke" ] } ]

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Nachfrage zum Bericht 464/24 Umrüstung\nGaslaternen Der gesamtstädtische Anteil der Straßen im Nordend\nliegt bei 17%, der Anteil der im letzten Jahr umgerüsteten Straßen im Nordend\njedoch mit 8 Straßen im gesamtstädtischen Vergleich (abgeschlossene Maßnahmen\nund Ausblick auf vorauss. Maßnahmen in 2024) lediglich bei 8%. Bei diesem Tempo\nmit 8 Straßen pro Jahr, würde die Umrüstung im Nordend noch knapp 7 Jahre\ndauern.",
  "vorgang": null,
  "beschluss": {
    "decision_text": "Die Vorlage\n OF 835/3 wird in der   vorgelegten Fassung beschlossen.",
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  "abstimmung": "zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke (=\nZurückweisung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme",
  "antrag_date": "2025-02-05",
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  "begruendung": "<p>Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58 Maßnahmen, 61% der Gesamtmaßnahmen als \"Voraussichtliche Maßnahmen in 2024\" auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch in 2025 Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024 gebunden sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung kommt.</p>",
  "vorlagen_id": "OF_827-3_2025",
  "antragsteller": "CDU",
  "beratungsergebnisse": [
    {
      "date": "2025-02-20",
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      "agenda_item": "13",
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      "parties_for": [
        "zu 1.    GRÜNE",
        "CDU",
        "SPD",
        "FDP",
        "Volt"
      ],
      "decision_text": "Die Vorlage\n OF 827/3 wird mit   der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor an das Ende\n von Punkt b)   folgender Wortlaut angefügt wird: \"Wann im Nordend?\"\n     \n 3.    Die Vorlage\n OF 835/3 wird in der   vorgelegten Fassung beschlossen.",
      "decision_type": "Anregung   OA 535 2025",
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        "Linke"
      ]
    }
  ]
}

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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden: Ja
Regex Felder: 11
docETL Extraktion: Fehlt
docETL Entscheidungsschritte: Fehlt
docETL Markdown: Fehlt
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