Vorlagentyp: OF ID: OF_818-3_2025 Erstellt: 09.01.2025 Aktualisiert: 27.02.2025

Parser Lab: Nachfrage zur Stellungnahme ST 1070

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ✅ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Antrag vom 09.01.2025,
OF 818/3 Betreff: Nachfrage zur Stellungnahme ST
1070 Vorgang: V
841/24 OBR 3; ST 1070/24 Angesichts der Fahrplankürzungen im vergangenen Jahr
hatte der Ortsbeirat den Magistrat um Auskunft gebeten (OF 631/3), wie er
künftig plane, einen ordentlichen Betrieb sicherzustellen. Der Magistrat hatte
daraufhin versichert, dass die durchgeführten "Stabilisierungsmaßnahmen"
verhinderten, weitere Einschnitte im ÖPNV-Fahrplan vornehmen zu müssen (ST
1070). Nun erfolgten
erneut Einschnitte in den Fahrplan des ÖPNV, dieses Mal auf den U-Bahn-Linien
U1, U2, U3, U8 sowie der Linie U4. Der Ortsbeirat stellt fest, dass der
Magistrat mit seinen Bemühungen nicht erfolgreich war, und lehnt die Kürzungen
im Fahrplan entschieden ab. Der ÖPNV spielt eine zentrale Rolle für die
Erreichbarkeit des Stadtteils und trägt erheblich zur Entlastung der Straßen im
Nordend bei. Dies vorausgeschickt möge der
Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu berichten: 1. Zu welcher Bewertung kommt der Magistrat nach der
in ST 1070, Punkt 2 versprochenen Evaluation der ergriffenen Maßnahmen und
welche weiteren Maßnahmen leitet er aus der Evaluation ab? 2. Wie soll sichergestellt werden,
dass die vielen Tausend Pendler zuverlässig in und aus der Stadt gelangen, wenn
das Angebot des ÖPNV konstant abgebaut wird, jedoch gleichzeitig eine
Verkehrswende angestrebt wird? 3. Wie soll der geplante Ausbau
des ÖPNV realisiert werden, wenn bereits für die Bestandsstrecken das Geld und
Personal fehlt?
Antragsteller:
Linke
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 25.01.2024, V 841
Stellungnahme
des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1070
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 3
am 23.01.2025, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 818/3 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3
am 20.02.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1133 2025
Die Vorlage OF 818/3 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung CDU

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Betreff Passt zum Original
Vorgang Passt zum Original
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Fehlt
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)

Betreff

Nachfrage zur Stellungnahme ST 1070

Vorgang

V 841/24 OBR 3; ST 1070/24 Angesichts der Fahrplankürzungen im vergangenen Jahr hatte der Ortsbeirat den Magistrat um Auskunft gebeten (OF 631/3), wie er künftig plane, einen ordentlichen Betrieb sicherzustellen. Der Magistrat hatte daraufhin versichert, dass die durchgeführten "Stabilisierungsmaßnahmen" verhinderten, weitere Einschnitte im ÖPNV-Fahrplan vornehmen zu müssen (ST 1070). Nun erfolgten erneut Einschnitte in den Fahrplan des ÖPNV, dieses Mal auf den U-Bahn-Linien U1, U2, U3, U8 sowie der Linie U4.

Beratungsergebnisse

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Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

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docETL Entscheidungsschritte: Fehlt
docETL Markdown: Fehlt
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