Parser Lab: Leitlinien für die Ansiedlung von Rechenzentren so früh wie möglich in einer Sitzung des Ortsbeirats 11 vorstellen

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  "betreff": "Leitlinien für die Ansiedlung von\nRechenzentren so früh wie möglich in einer Sitzung des Ortsbeirats 11\nvorstellen",
  "vorgang": null,
  "beschluss": {
    "decision_text": "Anregung   an den Magistrat OM   6471 2025 \n     1.    Die Vorlage\n B 5 dient zur   Kenntnis.       2.    Die Vorlage OF 700/11 wird in   der vorgelegten\n Fassung beschlossen.",
    "decision_type": null
  },
  "of_number": "OF 700/11",
  "abstimmung": "zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE\nzu 2. Einstimmige Annahme",
  "antrag_date": "2025-01-30",
  "antrag_text": "<p>Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die o.g. in Abstimmung befindlichen Leitlinien so schnell wie möglich im Ortsbeirat 11 vorzustellen und Hinweise des Ortsbeirats aufzunehmen.     Begründung: Der Ortsbezirk 11 ist in besonders hohem Ausmaß von den städtebaulichen Umständen, den Emissionen und anderen Umweltauswirkungen von Rechenzentren betroffen. Der Ortsbeirat hat daher das dringende Anliegen, an der Formulierung der Leitlinien mitzuwirken.   Nachrichtlich ein Auszug aus dem o.g. B 5: \"Mit der Aktualisierung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2022 (§ 1838) eine städtebauliche Steuerung der Ansiedlung von Rechenzentren. In diesem Zuge wurde der Magistrat damit beauftragt, Standards für die städtebauliche Qualität von Rechenzentren und deren nachhaltigen, ressourcensparenden Bewirtschaftung zu entwickeln. Mit den Leitlinien werden Forderungen und Empfehlungen formuliert, die als Richtschnur für Bauleitplanverfahren, Bauberatungen, Verträge und das allgemeine Handeln der Stadtverwaltung fungieren, um Rechenzentren stadtraum- und klimaverträglich zu integrieren. Darüber hinaus enthalten die Leitlinien weitere Kriterien zum nachhaltigen Handeln bei Planung, Bau und Betrieb von Rechenzentren. Die Leitlinien wurden mit der Branche und weiteren Stakeholdern diskutiert und befinden sich im städtischen Abstimmungsprozess.\"</p>",
  "begruendung": "<p>Der Ortsbezirk 11 ist in besonders hohem Ausmaß von den städtebaulichen Umständen, den Emissionen und anderen Umweltauswirkungen von Rechenzentren betroffen. Der Ortsbeirat hat daher das dringende Anliegen, an der Formulierung der Leitlinien mitzuwirken. Nachrichtlich ein Auszug aus dem o.g. B 5: \"Mit der Aktualisierung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2022 (§ 1838) eine städtebauliche Steuerung der Ansiedlung von Rechenzentren. In diesem Zuge wurde der Magistrat damit beauftragt, Standards für die städtebauliche Qualität von Rechenzentren und deren nachhaltigen, ressourcensparenden Bewirtschaftung zu entwickeln. Mit den Leitlinien werden Forderungen und Empfehlungen formuliert, die als Richtschnur für Bauleitplanverfahren, Bauberatungen, Verträge und das allgemeine Handeln der Stadtverwaltung fungieren, um Rechenzentren stadtraum- und klimaverträglich zu integrieren. Darüber hinaus enthalten die Leitlinien weitere Kriterien zum nachhaltigen Handeln bei Planung, Bau und Betrieb von Rechenzentren. Die Leitlinien wurden mit der Branche und weiteren Stakeholdern diskutiert und befinden sich im städtischen Abstimmungsprozess.\"</p>",
  "vorlagen_id": "OF_700-11_2025",
  "antragsteller": "SPD",
  "beratungsergebnisse": [
    {
      "date": "2025-02-10",
      "committee": "OBR\n 11",
      "agenda_item": "25",
      "agenda_part": "I",
      "parties_for": null,
      "decision_text": "Die Vorlage OF 700/11 wird in   der vorgelegten\n Fassung beschlossen.",
      "decision_type": null,
      "voting_result": "zu 1.    Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE   \n   zu 2.    Einstimmige Annahme",
      "session_number": "36",
      "parties_abstain": [
        "1 GR"
      ],
      "parties_against": null
    }
  ]
}