Vorlagentyp: OF ID: OF_470-7_2024 Erstellt: 29.12.2024 Aktualisiert: 29.01.2025

Parser Lab: Kreuzungsbereich Alt-Praunheim/In der Römerstadt/Ohlengarten: Bereits verfügte Sperrfläche bis spätestens zum 15. März 2025 markieren

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ✅ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :    Antrag vom 29.12.2024, OF 470/7  
  Betreff: 
 Kreuzungsbereich Alt-Praunheim/In der Römerstadt/Ohlengarten: Bereits verfügte
 Sperrfläche bis spätestens zum 15. März 2025 markieren  Vorgang: 
OM 4552/23 OBR 7; ST 113/24; ST
 1550/24; B 407/24  
    Mit der OM 4552/23 hat der
 Ortsbeirat beschlossen im Kreuzungsbereich Alt-Praunheim/ In der Römerstadt/
 Ohlengarten eine Veränderung der Verkehrsführung und eine Verschiebung der
 Sperrfläche an den Fahrbahnrand umzusetzen.  Damit sollen temporäre
 Nutzungen der Fläche durch die Bürgerschaft ermöglicht werden.  Dem
 Bericht B 407/24 vom war zu entnehmen, dass diese MaÄnahme bereits verfügt
 wurde und eine Umsetzung nach Abschluss der aktuellen Trassenbauarbeiten vor
 Ort umgesetzt werden soll. Nach mehreren Nachfragen beim Amt für StraÄenbau und
 ErschlieÄung wurde im Dezember mitgeteilt, dass eine Umsetzung der MaÄnahme
 erst im Frühjahr 2025 erfolgen kann und damit ein Jahr nach dem ursprünglich
 angedachten Termin.    Die Initiative, die die Sperrfläche begrünen möchte
 hat nun darum gebeten, diese MaÄnahme spätestens in der ersten Märzhälfte
 abzuschlieÄen, um die Pflanzzeit optimal nutzen zu können, zumal das Einbringen
 von Pflanzkübeln nach Abschuss der Arbeiten ehrenamtlich organisiert werden
 muss.    Die vorausgeschickt bittet der
 Ortsbeirat den Magistrat sicherzustellen, dass die bereits seit geraumer Zeit
 verfügte MaÄnahme im og. Kreuzungsbereich spätestens zum 15. März 2025
 abgeschlossen wird und die Initiative vier Wochen vorher über den Termin
 informiert wird.   
    Antragsteller: 
            SPD  
 Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 10.10.2023, OM 4552 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 15.01.2024, ST 113 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 26.08.2024, ST 1550 
           Bericht des Magistrats vom
 01.11.2024, B 407
  Beratung im Ortsbeirat: 7     Beratungsergebnisse:  34. Sitzung des OBR 7
 am 21.01.2025, TO I, TOP 14                           Beschluss:    Anregung   an den Magistrat OM   6338 2025 
     Die Vorlage OF 470/7 wird in der   vorgelegten
 Fassung beschlossen.     
   Abstimmung: 
     GRÄNE und SPD gegen CDU und BFF   (= Ablehnung);
 farbechte/Linke und FDP (= Enthaltung)

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Betreff Passt zum Original
Vorgang Passt zum Original
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Fehlt
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)

Betreff

Kreuzungsbereich Alt-Praunheim/In der Römerstadt/Ohlengarten: Bereits verfügte Sperrfläche bis spätestens zum 15. März 2025 markieren

Vorgang

OM 4552/23 OBR 7; ST 113/24; ST 1550/24; B 407/24 Mit der OM 4552/23 hat

Beratungsergebnisse

[ { "date": "2025-01-21", "committee": "OBR 7", "abstimmung": "GRÄNE und SPD gegen CDU und BFF (= Ablehnung); farbechte/Linke und FDP (= Enthaltung)", "agenda_item": "14", "agenda_part": "I", "parties_for": [ "GRÄNE", "SPD" ], "decision_text": "Die Vorlage OF 470/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.", "decision_type": "Anregung an den Magistrat OM 6338 2025", "voting_result": "Annahme", "session_number": "34", "parties_abstain": [ "farbechte/Linke", "FDP" ], "parties_against": [ "CDU", "BFF" ] } ]

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Kreuzungsbereich Alt-Praunheim/In der Römerstadt/Ohlengarten: Bereits verfügte Sperrfläche bis spätestens zum 15. März 2025 markieren",
  "vorgang": "OM 4552/23 OBR 7; ST 113/24; ST 1550/24; B 407/24 Mit der OM 4552/23 hat",
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}

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docETL Entscheidungsschritte: Fehlt
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