Parser Lab: Nachfrage zur Umrüstung Gaslaternen Bericht des Magistrats vom 16.12.2024, B 464

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  "betreff": "Nachfrage zur Umrüstung Gaslaternen \n Bericht des Magistrats vom 16.12.2024, B 464 Der gesamtstädtische Anteil der\n Straßen im Nordend liegt bei 17 Prozent, der Anteil der im letzten Jahr\n auf Gaslaternen umgerüsteten Straßen im Nordend jedoch mit acht Straßen im\n gesamtstädtischen Vergleich (abgeschlossene Maßnahmen und Ausblick auf\n voraussichtliche Maßnahmen in 2024) lediglich bei acht Prozent. Bei diesem\n Tempo mit acht Straßen pro Jahr würde die Umrüstung im Nordend noch knapp\n sieben Jahre dauern.",
  "oa_number": "OA 535",
  "begruendung": "Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58\n Maßnahmen (61 Prozent der Gesamtmaßnahmen) als \"voraussichtliche Maßnahmen\n in 2024\" auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch\n in 2025 Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024\n gebunden sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung\n kommt.",
  "vorlagen_id": "OA_535_2025",
  "content_text": "Anregung vom 20.02.2025, OA 535 entstanden aus Vorlage: \n OF 827/3 vom\n 05.02.2025 Betreff: Nachfrage zur Umrüstung Gaslaternen \n Bericht des Magistrats vom 16.12.2024, B 464 Der gesamtstädtische Anteil der\n Straßen im Nordend liegt bei 17 Prozent, der Anteil der im letzten Jahr\n auf Gaslaternen umgerüsteten Straßen im Nordend jedoch mit acht Straßen im\n gesamtstädtischen Vergleich (abgeschlossene Maßnahmen und Ausblick auf\n voraussichtliche Maßnahmen in 2024) lediglich bei acht Prozent. Bei diesem\n Tempo mit acht Straßen pro Jahr würde die Umrüstung im Nordend noch knapp\n sieben Jahre dauern. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:\n Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu prüfen und\n zu berichten: a) Im Bericht vom 16.12.2024,\n B 464, werden unter der Rubrik \"Maßnahme abgeschlossen/ \n Ausblick voraussichtliche Maßnahmen in 2024\" 58 Straßen aufgeführt.\n Sind diese Maßnahmen in 2024 abgeschlossen worden? b) Lediglich 35 der umzurüstenden Straßen wurden\n unter der Rubrik \"Maßnahme abgeschlossen\" für 2024 erfasst. Bei insgesamt 501\n umzurüstenden Straßen entspricht das nur sieben Prozent. Welchen\n Prozentsatz hat sich die Verwaltung für die jährliche Umrüstung von Gaslaternen\n ursprünglich vorgenommen? Wann sollte damit die Maßnahme planmäßig beendet\n sein? Wann im Nordend? Begründung: Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58\n Maßnahmen (61 Prozent der Gesamtmaßnahmen) als \"voraussichtliche Maßnahmen\n in 2024\" auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch\n in 2025 Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024\n gebunden sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung\n kommt. Antragstellender Ortsbeirat:\n Ortsbeirat 3\n Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: \n Bericht des\n Magistrats vom 16.12.2024, B 464 \n dazugehörende Vorlage: \n Stellungnahme des\n Magistrats vom 04.08.2025, ST 1261 \n Zuständige Ausschüsse: \n Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 26.02.2025 \n\n Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des\n Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 24.03.2025, TO I, TOP 20\n\n Bericht: TO II \n Die Stadtverordnetenversammlung wolle\n beschließen: 1. Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. \n 2. Die Vorlage\n OA 535 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. \n Abstimmung: \n zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und\n BFF-BIG gegen FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und FRAKTION gegen CDU, AfD,\n ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu\n 1: Volt (B 464 = Kenntnis, OA 535 = vereinfachtes Verfahren)\n Stadtv. Bäppler-Wolf (B 464 = Kenntnis, OA 535 = Annahme) \n 39. Sitzung der\n Stadtverordnetenversammlung am 03.04.2025, TO II, TOP 55 \n\n Beschluss: 1. Die Vorlage\n B 464 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage\n OA 535 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. \n Abstimmung: \n zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt,\n ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen FRAKTION (= Zurückweisung) \n zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen\n CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) \n\n Beschlussausfertigung(en): §\n 5983, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.04.2025",
  "request_text": "Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu prüfen und\n zu berichten: a) Im Bericht vom 16.12.2024,\n B 464, werden unter der Rubrik \"Maßnahme abgeschlossen/ \n Ausblick voraussichtliche Maßnahmen in 2024\" 58 Straßen aufgeführt.\n Sind diese Maßnahmen in 2024 abgeschlossen worden? b) Lediglich 35 der umzurüstenden Straßen wurden\n unter der Rubrik \"Maßnahme abgeschlossen\" für 2024 erfasst. Bei insgesamt 501\n umzurüstenden Straßen entspricht das nur sieben Prozent. Welchen\n Prozentsatz hat sich die Verwaltung für die jährliche Umrüstung von Gaslaternen\n ursprünglich vorgenommen? Wann sollte damit die Maßnahme planmäßig beendet\n sein? Wann im Nordend?",
  "anregung_date": "2025-02-20",
  "entstanden_aus": "OF 827/3 vom\n 05.02.2025",
  "dazugehoerige_vorlage": "Stellungnahme des\n Magistrats vom 04.08.2025, ST 1261",
  "zustaendige_ausschuesse": "Ausschuss für Mobilität und Smart-City",
  "antragstellender_ortsbeirat": "Ortsbeirat 3"
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