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Vorlagentyp: OA ID: OA_483_2024 Erstellt: 02.09.2024 Aktualisiert: 07.01.2025

Parser Lab: Mülltrennung erklären - Biomülltonne attraktiver machen Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, der SPD, der FDP und Volt vom 24.07.2024, NR 983

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S A C H S T A N D :
   Anregung vom 02.09.2024, OA 483 entstanden aus Vorlage: 
            NR 983 vom 24.07.2024
   Betreff:  Mülltrennung erklären - Biomülltonne attraktiver
 machen  Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, der SPD, der FDP und Volt vom
 24.07.2024, NR 983     Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
  Der Vorlage NR 983   wird mit
 der Maßgabe zugestimmt, dass im zweiten Absatz des Tenors die Wörter "und die
 Abholhäufigkeit reduziert" gestrichen werden.     Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 11
   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Antrag vom
 24.07.2024, NR 983
  Zuständige Ausschüsse: 
            Ausschuss für
 Klima- und Umweltschutz   Versandpaket: 04.09.2024     Beratungsergebnisse:  29. Sitzung des
 Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 05.09.2024, TO I, TOP 7
     
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage NR 983 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.       2.    Die Vorlage OA 483 wird   abgelehnt.  
     Abstimmung:   
  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt   gegen Linke und
 ÖkoLinX-ELF (= Annahme im Rahmen OA 483) sowie AfD und   BFF-BIG (= Ablehnung)
     
 zu 2.    GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt   gegen CDU und BFF-BIG
 (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF   (= Annahme) 
      Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   FRAKTION (NR 983 und OA 483 = Ablehnung)   Gartenpartei (NR
 983 und OA 483 = Annahme)     34. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 19.09.2024, TO I, TOP 8      
 
                  Beschluss:        1.    Der Vorlage
 NR 983 wird in der   vorgelegten Fassung zugestimmt.    
  2.    a) Die
 Vorlage OA 483 wird   abgelehnt.    b) Die Wortmeldungen der
 Stadtverordneten Dr. Langner, Podstatny, Schlimme   und Lange dienen zur
 Kenntnis.        Abstimmung: 
    zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und   Gartenpartei gegen
 Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA   483) sowie AfD,
 FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung)       zu 2.    zu a) GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt   und FRAKTION gegen
 CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke,   ÖkoLinX-ELF und
 Gartenpartei (= Annahme)      Beschlussausfertigung(en):  § 5162, 34. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2024  Aktenzeichen: 79-4
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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden
Nein
Regex Felder
0
docETL Extraktion
Fehlt
docETL Entscheidungsschritte
Fehlt
docETL Markdown
Fehlt
Pflichtfelder Regex
3 Feld(er) fehlen