Parser Lab: Standorte für neuartige Litfaßsäulen

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 22.10.2019, OA 483 entstanden aus Vorlage: 
            OF 384/4 vom
 08.10.2019   Betreff:  Standorte für neuartige Litfaßsäulen
    Die
 Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:    Der Magistrat wird aufgefordert, neue Standorte für moderne Litfaßsäulen (wie z. B.
 Ecke Sandweg/Pfingstweidstraße) vorab mit dem jeweils zuständigen
 Ortsbeirat abzustimmen.     Begründung: Immer wieder kommt es zu Beschwerden aus der
 Bürgerschaft, weil neue Standorte von verglasten Litfaßsäulen entweder mitten
 im Laufweg liegen oder Blickachsen versperren, so vor wenigen Wochen wegen des
 neuen Standorts Sandweg/Pfingstweidstraße und jetzt wieder wegen eines
 Standorts auf dem Merianplatz (vgl. Frankfurter Neue Presse, Stadtteilseiten,
 05.10.2019). Ortsbeiräte, die sich vor Ort auskennen, hätten - so gefragt -
 vielleicht abraten können. Möglicherweise sollten sie sowieso kraft
 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte zu Gestaltungsfragen des öffentlichen Raums
 befragt werden.  
Eine solche Abstimmung schützt
 zwar nicht völlig vor absurden Diskussionsverläufen wie z. B. der,   1. dass eine öffentliche Uhr auf dem neuen Platz an
 der Friedberger Warte dem Ortsbeirat 4 mit der Begründung abgelehnt wurde,
 da diese der denkmalgeschützten Warte die Show stehle, während die neue
 Litfaßsäule an der Pfingstweidstraße den Blick auf das ebenfalls schutzwürdige
 Ostend-Uhrtürmchen vom Sandweg aus komplett verdeckt;   2. dass ein Markt den örtlichen Gewerbetreibenden auf
 dem Merianplatz dem Vernehmen nach mit der Begründung versagt wurde, die
 Verhältnisse seien zu eng, nunmehr wird aber mitten in den Laufweg der Berger
 Straße die Litfaßsäule platziert,    man hätte den Vorgang aber immerhin vorab öffentlich
 bzw. mit regionalen Fachleuten erörtert.   Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 4
   Vertraulichkeit: Nein   Zuständige Ausschüsse: 
            Ausschuss für
 Planung, Bau und Wohnungsbau   Versandpaket: 30.10.2019     Beratungsergebnisse:  35. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2019, TO I, TOP
 44                           Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      Der Vorlage OA 483 wird in der
 vorgelegten Fassung zugestimmt.         Abstimmung:    
  CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE.,   FDP, BFF, FRAKTION
 und FRANKFURTER      
 Sonstige
 Voten/Protokollerklärung:   ÖkoLinX-ARL (= Annahme)  
  38. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2019, TO II, TOP 67      
 
                  Beschluss:        Der Vorlage OA 483 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.         Abstimmung: 
     CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE.,   FDP, BFF, FRAKTION,
 FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL      Beschlussausfertigung(en):  § 5028, 38. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2019  Aktenzeichen: 61 0