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Vorlagentyp: OA ID: OA_288_2022 Erstellt: 06.12.2022 Aktualisiert: 15.05.2024

Parser Lab: Vermeidbare Belastungen der Ringstraßenbahn Vortrag des Magistrats vom 14.10.2022, M 167

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S A C H S T A N D :
   Anregung vom 06.12.2022, OA 288 entstanden aus Vorlage: 
            OF 470/10 vom
 22.11.2022   Betreff:  Vermeidbare Belastungen der
 Ringstraßenbahn  Vortrag des Magistrats vom 14.10.2022, M 167 
   Die
 Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat wird gebeten, ergänzend zu seinem
 Vortrag vom 14.10.2022, M 167, auch ganzheitlich zu prüfen und zu
 berichten,    1.   welche
 ÖPNV-Alternativen zur Ringstraßenbahn bestehen oder möglich werden;   2.   wie Einschränkungen der
 Ringstraßenbahn auf den Takt der Linie 18 in den Frankfurter Bogen vermeidbar
 werden;   3.   welche
 ÖPNV-Verbindungen für Eckenheim und Preungesheim umsteigefrei nach Bornheim
 führen werden;   4.   wie
 viele Bäume im Marbachweg beziehungsweise auf der Homburger Landstraße
 entfallen werden;  
5.   wie
 viele Stellplätze im Marbachweg beziehungsweise der Homburger Landstraße
 entfallen werden;  
6.   wie
 lange die Bauphase im Marbachweg beziehungsweise der Homburger Landstraße
 dauern wird;   7.   welche
 Sperrungen insbesondere im Marbachweg,  aber auch auf der
 Homburger Landstraße zu eventuell weitreichenden Umleitungen oder Staus führen
 werden;   8. welche Alternativen anstelle des
 Marbachwegs künftig für den bisher motorisierten fließenden und ruhenden
 Verkehr für den lokalen und regionalen Bereich um die bisher wichtigen
 Ost-West- und West-Ost-Verbindungen in Frankfurt ermöglicht werden können.
      Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 10
   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Vortrag des
 Magistrats vom 14.10.2022, M 167  
 dazugehörende Vorlage: 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 26.05.2023, ST 1101  
 Zuständige Ausschüsse: 
            Haupt- und
 Finanzausschuss 
            Ausschuss für
 Mobilität und Smart-City   Beratung im Ortsbeirat: 10  
 Versandpaket: 14.12.2022     Beratungsergebnisse:  14. Sitzung des
 Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 23.01.2023, TO I, TOP 13
     
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage M 167 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.       2.    Die Vorlage OA 276 wird dem   Magistrat zur Prüfung
 und Berichterstattung überwiesen.       3.    Die Vorlage
 OA 288 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
  4.    Die Vorlage
 OA 289 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
   Abstimmung:   
  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt   gegen BFF-BIG (=
 Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) und FRAKTION (=   Annahme unter
 Berücksichtigung der Vorlage OA 276); ÖkoLinX-ELF (=   Enthaltung); LINKE. (=
 Votum im Haupt- und Finanzausschuss)       zu 2.    GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen   CDU (= Ablehnung)
 sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) und   BFF-BIG (=
 vereinfachtes Verfahren)       zu 3.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und
 BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)
     
 zu 4.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und   BFF-BIG gegen
 LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)        Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   AfD (M 167 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes, OA 276 und
 OA 289 =   vereinfachtes Verfahren, OA 288 = Annahme)  
  17. Sitzung des
 Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023, TO I, TOP 21      
 
                  Bericht:    TO   II    
  Die Stadtverordnetenversammlung   wolle
 beschließen:      1.    Der Vorlage M 167 wird in der   vorgelegten Fassung
 zugestimmt.       2.    Die Vorlage OA 276 wird dem   Magistrat zur Prüfung
 und Berichterstattung überwiesen.       3.    Die Vorlage
 OA 288 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
  4.    Die Vorlage
 OA 289 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
   Abstimmung:   
  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und   Volt gegen AfD und
 BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie   FRAKTION (= Annahme
 unter Berücksichtigung OA 276); ÖkoLinX-ELF (=   Enthaltung)  
    zu 2.    GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen   CDU (= Ablehnung),
 LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und   BFF-BIG (=
 vereinfachtes Verfahren)       zu 3.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und
 BFF-BIG gegen LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie FRAKTION (=
 Ablehnung)       zu 4.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt   und BFF-BIG gegen
 LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)        Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
 1:   Gartenpartei (M 167 = Enthaltung, OA 276, OA 288 und OA 289 =
 Annahme)     19. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2023, TO II, TOP 27      
 
                  Beschluss:        1.    Der Vorlage
 M 167 wird in der   vorgelegten Fassung zugestimmt.    
  2.    Die Vorlage
 OA 276 wird dem   Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 
     3.    Die Vorlage
 OA 288 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
  4.    Die Vorlage
 OA 289 wird im   vereinfachten Verfahren erledigt.    
   Abstimmung:   
  zu 1.    GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und   Volt gegen AfD und
 BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie   FRAKTION (= Annahme
 unter Berücksichtigung OA 276); ÖkoLinX-ELF und   Gartenpartei (= Enthaltung)
     
 zu 2.    GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen   CDU (= Ablehnung),
 LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)   sowie AfD und
 BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)       zu 3.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und   BFF-BIG gegen
 LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie   FRAKTION (=
 Ablehnung)       zu 4.    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt   und BFF-BIG gegen
 LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)   
 
 Beschlussausfertigung(en):  § 2824, 19. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 02.02.2023  Aktenzeichen: 92-11
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