S A C H S T A N D :
Anregung vom 20.03.2012, OA 162 entstanden aus Vorlage:
OF 126/7 vom
20.03.2012 Betreff: Standorte aus dem Ortsbezirk 7 in das Einzelhandels-
und Zentrenkonzept aufnehmen Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M
21 Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zur
Sicherung und Entwicklung des Einzelhandels in den Stadtteilen des Ortsbezirks
7 alle fehlenden Einzelhandelsstandorte in das Einzelhandels- und
Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt am Main aufzunehmen. Dabei sind auch gerade
die aufzunehmen, die nicht unter die Kategorien des derzeitigen Konzepts
fallen, und diejenigen Standorte, von denen jeweils
bekannt ist, dass sie in Planung sind. Begründung: Im Einzelhandels- und Zentrenkonzept sind die im
Ortsbezirk 7 befindlichen Stadtteile nur unvollständig erfasst. So befinden
sich beispielsweise an der Endhaltestelle der U 6 im Raum der Kreuzung
Heerstraße/Ludwig-Landmann-Straße und an der Ecke Große Nelkenstraße/Am Hohen
Weg in Hausen mehrere Einzelhandelsläden, in denen die umliegend lebenden
Menschen Teile ihres täglichen Bedarfs decken. Diese Läden fehlen in dem
Konzept, da diese Standorte offensichtlich in keine der Konzeptkategorien
fallen. Ebenso fehlt der an der Heerstraße geplante Standort eines
Supermarktes. Um einen Überblick über die Lage des Einzelhandels zu bekommen,
ist es aber unabdinglich, auch kleinere Standorte und bereits bekannte
Planungen in dem Konzept abzubilden. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 13.01.2012, M 21
dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 15.10.2012, ST 1632
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Wirtschaft und Frauen
Haupt- und
Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket:
21.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP
12 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
5.
Die
Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 5.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten 9. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 24.04.2012, TO I, TOP 8
Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
5.
Die
Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP
10. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 26.04.2012, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
5.
Die
Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 5.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten 10. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP
34 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
5.
Die
Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 5.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten 10. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.05.2012, TO I, TOP 14
Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
5.
Die
Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP
11. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 24.05.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
5.
Die
Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 5.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten 11. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.06.2012, TO I, TOP
10 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten
Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA
145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5.
Die
Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
6.
Die
Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz)
zu
2. Erster Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.
und Piraten (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE.,
FDP und Piraten
zu 3. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme)
zu 4.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme)
zu
5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten
(= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (M 21 =
Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M
21 = Ablehnung, NR 326 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung,
OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) NPD (M 21 und NR 326 =
Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) REP (M 21, NR
326, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Stv. Ochs (M 21 =
Ablehnung, NR 326 = Prüfung und Berichterstattung, OA 136, OA 145, OA 162 und
OA 174 = Annahme) 11. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.06.2012, TO I, TOP 7
Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten
Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA
145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5.
Die
Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
6.
Die
Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU und GRÜNE
gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz)
zu 2.
NR 326, erster Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD
und LINKE. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und
FDP zu 3. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 4.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme)
zu 5.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (=
Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (M 21 =
Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Piraten (M
21= Ablehnung, NR 326 = erster Satz Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme, OA
136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) 12. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2012, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten
Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA
145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5.
Die
Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
6.
Die
Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne
Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2.
Erster Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD,
LINKE. und Piraten (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten (= Annahme)
zu 4. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)
zu 5.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER
und Piraten (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)
13. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2012, TO II, TOP 14 Beschluss: 1.
Der
Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten
Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA
145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5.
Die
Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
6.
Die
Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FDP
und REP gegen SPD, LINKE., Piraten und Stv. Ochs (= Ablehnung); FREIE WÄHLER
und NPD (= Enthaltung) zu 2. Erster Satz: CDU,
GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie Stv.
Ochs (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Rest der
Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP gegen Stv. Ochs (=
Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)
zu 3.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten,
NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 4.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten,
NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 5.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten,
NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 6.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten,
NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 21 =
Ablehnung, NR 326 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA
136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Beschlussausfertigung(en):
§ 1859, 13. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2012 Aktenzeichen: 92 31
Vorlagentyp: OA
ID: OA_162_2012
Erstellt: 20.03.2012
Aktualisiert: 23.04.2013
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Originaltext (PARLIS)
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