S A C H S T A N D :
Vortrag des Magistrats vom 02.12.2024, M
185 Betreff: Berufung eines Stadtbezirksvorstehers für
den Bezirk 1.05 Es wird zur Kenntnis genommen,
dass der Magistrat beabsichtigt
Herrn Kai Dau-Schmidt
Kleyerstraße 80 B
60326 Frankfurt am Main für die Dauer der Wahlzeit der
Stadtverordnetenversammlung unter Berufung in das Beamtenverhältnis als
Ehrenbeamter zum Stadtbezirksvorsteher zu ernennen. Begründung: Die Funktion des Stadtbezirksvorstehers im Bezirk
1.05 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss.
Es wird der im Beschlusstext genannte Herr Kai
Dau-Schmidt vorgeschlagen. Gemäß § 2 der Satzung über die Bildung von
Stadtbezirken und die Bestellung von Bezirksvorstehern der Stadt Frankfurt am
Main ist die Stadtverordnetenversammlung zu den Vorschlägen zu hören. Vertraulichkeit: Nein
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Personal, Sicherheit und Digitalisierung Versandpaket: 04.12.2024
Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 27.01.2025, TO
I, TOP 11 Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage M 185 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und
BFF-BIG; AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung) Stadtv. Dr. Schulz (=
Annahme) 37. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2025, TO II, TOP 24
Beschluss: Der Vorlage M 185 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION,
BFF-BIG und Stadtv. Dr. Schulz; AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (=
Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5694, 37. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2025 Aktenzeichen: 32-4
Vorlagentyp: M
ID: M_185_2024
Erstellt: 02.12.2024
Aktualisiert: 20.03.2025
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Betreff
Berufung eines Stadtbezirksvorstehers für den Bezirk 1.05 Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat beabsichtigt Herrn Kai Dau-Schmidt Kleyerstraße 80 B 60326 Frankfurt am Main für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Stadtbezirksvorsteher zu ernennen.
Beschlussvorschlag
Es wird zur Kenntnis genommen,
dass der Magistrat beabsichtigt
Herrn Kai Dau-Schmidt
Kleyerstraße 80 B
60326 Frankfurt am Main für die Dauer der Wahlzeit der
Stadtverordnetenversammlung unter Berufung in das Beamtenverhältnis als
Ehrenbeamter zum Stadtbezirksvorsteher zu ernennen.
Begründung
Die Funktion des Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 1.05 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss. Es wird der im Beschlusstext genannte Herr Kai Dau-Schmidt vorgeschlagen. Gemäß § 2 der Satzung über die Bildung von Stadtbezirken und die Bestellung von Bezirksvorstehern der Stadt Frankfurt am Main ist die Stadtverordnetenversammlung zu den Vorschlägen zu hören.
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