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Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anfrage zur Erhöhung der Reinigungsintervalle in der Bruchfeldstraße. Der Magistrat erklärt, dass die derzeitigen Reinigungsintervalle als ausreichend angesehen werden und eine Erhöhung mit zusätzlichen Kosten für die Anlieger:innen verbunden wäre.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bruchfeldstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Bruchfeldstraße wird von unserem Dienstleister, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES), satzungsgemäß zweimal wöchentlich gereinigt. Die Reinigung erfolgt in der Regel dienstags sowie freitags und umfasst auch die notwendigen Papierkorbleerungen (ausgenommen Haltestellenbereiche der VGF). Insgesamt sind in der Bruchfeldstraße 19 Papierkörbe durch die FES und 7 Papierkörbe durch die VGF aufgestellt worden. Erfahrungsgemäß ist diese Anzahl als ausreichend zu betrachten.

Die Straßenreinigung in Frankfurt am Main erfolgt grundsätzlich nach den in der Satzung festgelegten Reinigungsklassen. Eine Umstufung der Straße erfordert demnach eine Satzungsänderung, die mit einer regelmäßigen Überprüfung der Sauberkeit und Verkehrssicherheit einhergeht. Bei dieser ganzjährigen Betrachtung spielen verschiedene Aspekte wie die Bebauung, die Nutzung, das Verkehrs- und Publikumsaufkommen aber auch saisonal bedingte Besonderheiten (wie Laub- und Blütenzeit) und gesellschaftliche Ereignisse (Silvester o.ä.) eine entscheidende Rolle. Die endgültige Entscheidung hierüber obliegt der Stadtverordnetenversammlung als zuständigem Gremium.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Reinigungsintervalle mit der Anhebung der Straßenreinigungsgebühr für alle Anlieger:innen der Bruchfeldstraße einhergeht. Insofern wäre die gewünschte Erhöhung gleichbedeutend mit einer finanziellen Mehrbelastung der angrenzenden Liegenschaftseigentümer:innen. Sofern der Ortsbeirat der Auffassung ist, dass eine Erhöhung unumgänglich ist, kann beim Umweltamt, Sachgebiet Straßenreinigung, um eine Überprüfung der Reinigungsklasse gebeten werden (E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2023OFOF 638/5Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 27. Januar 2023OMOM 3463Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhenDirektanregung
  3. 17. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 922Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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